Forwarded from LION Media
🚨 BREAKING: Trump schmeißt Selenskyj aus dem Weißen Haus und sagt die geplante Pressekonferenz ab.
@LIONMediaNews
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🇺🇸💥 Trump macht Selenskyj eine sehr deutliche Ansage:
„Du bist in einer überaus schlechten Position. Du hast keine Karten mehr in der Hand. Mit uns hättest du vielleicht wieder Karten. Du pokerst gerade mit dem Leben von Millionen Menschen. Du spielst mit dem 3. Weltkrieg. Und was du tust ist sehr respektlos gegenüber unserem Land, das dich viel mehr unterstützt hat, als wir es in den Augen vieler Leute hätten tun sollen.“
„Du bist in einer überaus schlechten Position. Du hast keine Karten mehr in der Hand. Mit uns hättest du vielleicht wieder Karten. Du pokerst gerade mit dem Leben von Millionen Menschen. Du spielst mit dem 3. Weltkrieg. Und was du tust ist sehr respektlos gegenüber unserem Land, das dich viel mehr unterstützt hat, als wir es in den Augen vieler Leute hätten tun sollen.“
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Hier die verbale Hinrichtung von Selensky. (Deutscher Untertitel)
Das wars!!
Merz sollte genau überlegen was er jetzt macht.
Sollte Merz jetzt Taurus liefern...
Tipp an die USA?: UN Charta Art. 53 und Art. 107
Das wars!!
Merz sollte genau überlegen was er jetzt macht.
Sollte Merz jetzt Taurus liefern...
Tipp an die USA?: UN Charta Art. 53 und Art. 107
Forwarded from AUF1
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🇺🇸 🇺🇦 Im Video: Ukrainische Verzweiflung pur!
Die ukrainische Botschafterin wusste bei Selenskyjs Auftritt im Oval Office anscheinend sofort was das zu bedeuten hat. Ihr Gesicht spricht Bände, und das vorzeitige Abreisen Selenskyjs, der nicht unterzeichnete Friedensvertrag sowie die US-Einstellung des Wiederaufbaus des ukrainischen Stromnetzes zeigt den Status des verheerenden Treffens im Oval Office. Wie wird das ukrainische Volk auf das „Ergebnis“ von Selenskyj reagieren?
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://news.1rj.ru/str/auf1tv
Die ukrainische Botschafterin wusste bei Selenskyjs Auftritt im Oval Office anscheinend sofort was das zu bedeuten hat. Ihr Gesicht spricht Bände, und das vorzeitige Abreisen Selenskyjs, der nicht unterzeichnete Friedensvertrag sowie die US-Einstellung des Wiederaufbaus des ukrainischen Stromnetzes zeigt den Status des verheerenden Treffens im Oval Office. Wie wird das ukrainische Volk auf das „Ergebnis“ von Selenskyj reagieren?
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Bis zum letzten Atemzug!!
Ich fordere von der UN die Art. 53 und 107 zu ziehen um schlimmeres zu verhindern.
Diese Kriegstreiber müssen gestoppt werden.
Ansonsten wird der Blutzoll für die Ukraine sehr hoch sein!
Ich fordere von der UN die Art. 53 und 107 zu ziehen um schlimmeres zu verhindern.
Diese Kriegstreiber müssen gestoppt werden.
Ansonsten wird der Blutzoll für die Ukraine sehr hoch sein!
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Ich möchte nicht wissen, für was die BRD so Geld zum Fenster raus schmeißt.
10 Millionen € für 2 geschlechtliche Möbel?
Ihr lacht, würde mich nicht wundern!
Wie Vance lacht...herrlich.😂😂
10 Millionen € für 2 geschlechtliche Möbel?
Ihr lacht, würde mich nicht wundern!
Wie Vance lacht...herrlich.😂😂
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+++++Eilmeldung+++++++
Russland lehnt vorerst Waffenruhe ab.
Der außenpolitische Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow, hat sich ablehnend über den US-Vorschlag einer 30-tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg geäußert. «Das ist nichts anderes als eine Atempause für das ukrainische Militär, mehr nicht», sagte Uschakow dem russischen TV-Sender Rossija 1. Dies habe er auch dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Mike Waltz, in einem Telefonat erläutert, zitierte die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Interview.
Russland lehnt vorerst Waffenruhe ab.
Der außenpolitische Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow, hat sich ablehnend über den US-Vorschlag einer 30-tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg geäußert. «Das ist nichts anderes als eine Atempause für das ukrainische Militär, mehr nicht», sagte Uschakow dem russischen TV-Sender Rossija 1. Dies habe er auch dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Mike Waltz, in einem Telefonat erläutert, zitierte die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Interview.
Forwarded from DeutschlandKURIER
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Alice Weidel (AfD): „Sie können es nicht, Herr Merz, und Sie werden es auch nicht mehr lernen!“
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel rechnet in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages mit dem „finanzpolitischen Staatsstreich“ und dem Wählerbetrug von CDU-Chef Friedrich Merz ab.
Dessen Zeit sei nach dieser „unwürdigen Vorstellung“ schon vorbei…
Dessen Zeit sei nach dieser „unwürdigen Vorstellung“ schon vorbei…
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Anton Hofreiter gibt offen zu, dass es vor den Wahlen schon Absprachen mit der CDU zur Schuldenbremse gab!
Das ist ein klarer Wahlbetrug! Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung!
Das ist ein klarer Wahlbetrug! Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung!
Forwarded from Björn Höcke
(2/2) Die neu geschaffenen Tatsachen stellen echte Liberale und Konservative vor ein Dilemma: Wir glauben an einen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, den es in dieser Form nicht mehr gibt. Das Grundgesetz ist zu einem Poesiealbum verkommen, in das vom Zeitgeist geprägte politische Vorgaben für alle verbindlich festgeschrieben werden können. Künftig gilt jeder als »Verfassungsfeind«, der die Prämissen des politischen Konstrukts eines vermeintlichen »Klimaschutzes« nicht teilt. NGOs können nun jede Regierung mit diesem Vorwand in Grund und Boden klagen. Richter, die nur die Rechtsvorgaben exekutieren, müssen ihnen Recht geben. Was bedeutet das für eine Rechtsstaatspartei wie die AfD?
Die wichtigste Kontrollinstanz hat versagt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer ungeheuerlichen Arroganz alle wohl begründeten Einwände von renommierten Staatsrechtlern vom Tisch gefegt. Sie machten sich nicht einmal die Mühe, die vermeintliche Gesetzeslücke auf den demokratischen Geist der Verfassung zu überprüfen. So konnte Friedrich Merz in der Manier eines schmierigen Winkeladvokaten die Mehrheiten eines abgewählten Parlaments gegen den neuen Bundestag ausspielen. Die Richter des Zweiten Senats, die allesamt ihre Karriere den Kartellparteien verdanken, forderten nicht ein, daß mit der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der neue Bundestag einberufen werden müßte. Stattdessen duldeten sie ausdrücklich, daß mit den alten Mehrheiten in letzter Sekunde weitreichende Verfassungsänderungen beschlossen wurden, die alle künftigen Regierungen auf lange Sicht in ihrem Handeln binden.
Sie machten sich zu Komplizen des Staatsstreichs.
Jetzt, da die Mißachtung des Wählerwillens für rechtens erklärt wurde, wird es schwierig für echte Demokraten, sich auf das Recht zu berufen. Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat ist Geschichte. Er wurde zur Beute der Kartellparteien, es bleiben nur noch die Fassaden der alten Bundesrepublik übrig. Längst ist ein neuer Geist in die Institutionen eingezogen, der Moralismus über das Recht stellt und dem eigentlichen Souverän — dem Volk — mißtraut. Wenn ein Rudel von Wölfen darüber abstimmt, daß ein Schaf geopfert werden soll, dann mögen sie dafür eine Mehrheit haben — aber mit dem Wesen der Demokratie hat das nichts zu tun.
Wir werden in dieser Lage neue — friedliche! — Antworten finden müssen. Auf die Gerichte können wir dabei nicht mehr vertrauen.
Der Philosoph Karl Popper erklärte im früheren Nachrichtenmagazin Der Spiegel (Ausgabe 32 / 1987):
Hoffen wir, daß das Parteienkartell noch in freien Wahlen absetzbar ist.
Es liegt an uns! Wir müssen es versuchen! 🇩🇪
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Die wichtigste Kontrollinstanz hat versagt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer ungeheuerlichen Arroganz alle wohl begründeten Einwände von renommierten Staatsrechtlern vom Tisch gefegt. Sie machten sich nicht einmal die Mühe, die vermeintliche Gesetzeslücke auf den demokratischen Geist der Verfassung zu überprüfen. So konnte Friedrich Merz in der Manier eines schmierigen Winkeladvokaten die Mehrheiten eines abgewählten Parlaments gegen den neuen Bundestag ausspielen. Die Richter des Zweiten Senats, die allesamt ihre Karriere den Kartellparteien verdanken, forderten nicht ein, daß mit der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der neue Bundestag einberufen werden müßte. Stattdessen duldeten sie ausdrücklich, daß mit den alten Mehrheiten in letzter Sekunde weitreichende Verfassungsänderungen beschlossen wurden, die alle künftigen Regierungen auf lange Sicht in ihrem Handeln binden.
Sie machten sich zu Komplizen des Staatsstreichs.
Jetzt, da die Mißachtung des Wählerwillens für rechtens erklärt wurde, wird es schwierig für echte Demokraten, sich auf das Recht zu berufen. Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat ist Geschichte. Er wurde zur Beute der Kartellparteien, es bleiben nur noch die Fassaden der alten Bundesrepublik übrig. Längst ist ein neuer Geist in die Institutionen eingezogen, der Moralismus über das Recht stellt und dem eigentlichen Souverän — dem Volk — mißtraut. Wenn ein Rudel von Wölfen darüber abstimmt, daß ein Schaf geopfert werden soll, dann mögen sie dafür eine Mehrheit haben — aber mit dem Wesen der Demokratie hat das nichts zu tun.
Wir werden in dieser Lage neue — friedliche! — Antworten finden müssen. Auf die Gerichte können wir dabei nicht mehr vertrauen.
Der Philosoph Karl Popper erklärte im früheren Nachrichtenmagazin Der Spiegel (Ausgabe 32 / 1987):
»Es gibt eigentlich nur zwei Staatsformen: Solche, in denen es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden, und solche, in denen das nicht möglich ist. Darauf kommt es an, nicht aber darauf, wie man diese Staatsform benennt. Gewöhnlich nennt man die erste Form ›Demokratie‹ und die zweite Form ›Diktatur‹ oder ›Tyrannei‹. Aber es steht nicht dafür, über Worte (wie DDR) zu streiten. Das Entscheidende ist allein die Absetzbarkeit der Regierung, ohne Blutvergießen.«
Hoffen wir, daß das Parteienkartell noch in freien Wahlen absetzbar ist.
Es liegt an uns! Wir müssen es versuchen! 🇩🇪
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Forwarded from DeutschlandKURIER
#EILMELDUNG
+++ Wegen Kritik an Innenministerin Faeser: Amtsgericht Bamberg verurteilt Deutschland-Kurier-Chefredakteur Bendels zu 7 Monaten Freiheitsstrafe +++
Das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) hat am heutigen Montag (07.04.2025) den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier (DK), David Bendels, wegen des Vorwurfs der Veröffentlichung einer satirischen und kritischen Fotomontage über Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt.
Da Bendels nicht vorbestraft ist, wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Zudem wurde ihm u.a. zur Auflage gemacht, sich bei der geschäftsführenden Bundesinnenministerin schriftlich zu entschuldigen.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Die gemeinhin erkennbar satirische Fotomontage (Meme), die das gestörte Verhältnis der Noch-Bundesinnenministerin Faeser zur Presse- und Meinungsfreiheit kritisch thematisiert, wurde im Februar 2024 auf dem X-Kanal (vormals Twitter) des Deutschland-Kurier veröffentlicht. Innenministerin Faeser hatte daraufhin Strafantrag gegen DK-Chefredakteur David Bendels gestellt.
DK-Chefredakteur Bendels und seine Anwälte kündigten an, Rechtsmittel einzulegen.
Bendels erklärte in einer ersten Reaktion auf das Urteil:
»Wir werden dieses Urteil nicht hinnehmen und uns mit allen juristischen Mitteln dagegen zur Wehr setzen. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden den gerechten und für den Fortbestand der Demokratie in Deutschland unverzichtbaren Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit entschlossen, stabil und mit aller Konsequenz fortsetzen.«
In Kürze mehr beim Deutschland-Kurier…
+++ Wegen Kritik an Innenministerin Faeser: Amtsgericht Bamberg verurteilt Deutschland-Kurier-Chefredakteur Bendels zu 7 Monaten Freiheitsstrafe +++
Das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) hat am heutigen Montag (07.04.2025) den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier (DK), David Bendels, wegen des Vorwurfs der Veröffentlichung einer satirischen und kritischen Fotomontage über Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt.
Da Bendels nicht vorbestraft ist, wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Zudem wurde ihm u.a. zur Auflage gemacht, sich bei der geschäftsführenden Bundesinnenministerin schriftlich zu entschuldigen.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Die gemeinhin erkennbar satirische Fotomontage (Meme), die das gestörte Verhältnis der Noch-Bundesinnenministerin Faeser zur Presse- und Meinungsfreiheit kritisch thematisiert, wurde im Februar 2024 auf dem X-Kanal (vormals Twitter) des Deutschland-Kurier veröffentlicht. Innenministerin Faeser hatte daraufhin Strafantrag gegen DK-Chefredakteur David Bendels gestellt.
DK-Chefredakteur Bendels und seine Anwälte kündigten an, Rechtsmittel einzulegen.
Bendels erklärte in einer ersten Reaktion auf das Urteil:
»Wir werden dieses Urteil nicht hinnehmen und uns mit allen juristischen Mitteln dagegen zur Wehr setzen. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden den gerechten und für den Fortbestand der Demokratie in Deutschland unverzichtbaren Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit entschlossen, stabil und mit aller Konsequenz fortsetzen.«
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