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TK Rolf 🇩🇪
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Politik für Deutschland. Deutschland aber Normal.
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Forwarded from AUF1
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🇺🇸 🇺🇦 Im Video: Ukrainische Verzweiflung pur!

Die ukrainische Botschafterin wusste bei Selenskyjs Auftritt im Oval Office anscheinend sofort was das zu bedeuten hat. Ihr Gesicht spricht Bände, und das vorzeitige Abreisen Selenskyjs, der nicht unterzeichnete Friedensvertrag sowie die US-Einstellung des Wiederaufbaus des ukrainischen Stromnetzes zeigt den Status des verheerenden Treffens im Oval Office. Wie wird das ukrainische Volk auf das „Ergebnis“ von Selenskyj reagieren?

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Ja...so sah ich das auch 😅🕊🕊🕊🕊
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Bis zum letzten Atemzug!!
Ich fordere von der UN die Art. 53 und 107 zu ziehen um schlimmeres zu verhindern.
Diese Kriegstreiber müssen gestoppt werden.
Ansonsten wird der Blutzoll für die Ukraine sehr hoch sein!
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Ich möchte nicht wissen, für was die BRD so Geld zum Fenster raus schmeißt.
10 Millionen € für 2 geschlechtliche Möbel?
Ihr lacht, würde mich nicht wundern!
Wie Vance lacht...herrlich.😂😂
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Neeeiiin😱 wer hätte das gedacht?
Was haben die uns beschimpft...wir seien Verschwörungstheoretiker.
Tja...das war es dann wohl...flieg weiter kleine Fledermaus🕊🕊

Hier bedarf es dringend an Aufklärung!!!
Warum schwieg der BND 5 Jahre lang?
Hat die Politik da Druck ausgeübt?
+++++Eilmeldung+++++++

Russland lehnt vorerst Waffenruhe ab.

Der außenpolitische Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow, hat sich ablehnend über den US-Vorschlag einer 30-tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg geäußert. «Das ist nichts anderes als eine Atempause für das ukrainische Militär, mehr nicht», sagte Uschakow dem russischen TV-Sender Rossija 1. Dies habe er auch dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Mike Waltz, in einem Telefonat erläutert, zitierte die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Interview.
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Anton Hofreiter gibt offen zu, dass es vor den Wahlen schon Absprachen mit der CDU zur Schuldenbremse gab!



Das ist ein klarer Wahlbetrug! Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung!
Oh wird das bitter!
Forwarded from Björn Höcke
(2/2) Die neu geschaffenen Tatsachen stellen echte Liberale und Konservative vor ein Dilemma: Wir glauben an einen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, den es in dieser Form nicht mehr gibt. Das Grundgesetz ist zu einem Poesiealbum verkommen, in das vom Zeitgeist geprägte politische Vorgaben für alle verbindlich festgeschrieben werden können. Künftig gilt jeder als »Verfassungsfeind«, der die Prämissen des politischen Konstrukts eines vermeintlichen »Klimaschutzes« nicht teilt. NGOs können nun jede Regierung mit diesem Vorwand in Grund und Boden klagen. Richter, die nur die Rechtsvorgaben exekutieren, müssen ihnen Recht geben. Was bedeutet das für eine Rechtsstaatspartei wie die AfD?

Die wichtigste Kontrollinstanz hat versagt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer ungeheuerlichen Arroganz alle wohl begründeten Einwände von renommierten Staatsrechtlern vom Tisch gefegt. Sie machten sich nicht einmal die Mühe, die vermeintliche Gesetzeslücke auf den demokratischen Geist der Verfassung zu überprüfen. So konnte Friedrich Merz in der Manier eines schmierigen Winkeladvokaten die Mehrheiten eines abgewählten Parlaments gegen den neuen Bundestag ausspielen. Die Richter des Zweiten Senats, die allesamt ihre Karriere den Kartellparteien verdanken, forderten nicht ein, daß mit der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der neue Bundestag einberufen werden müßte. Stattdessen duldeten sie ausdrücklich, daß mit den alten Mehrheiten in letzter Sekunde weitreichende Verfassungsänderungen beschlossen wurden, die alle künftigen Regierungen auf lange Sicht in ihrem Handeln binden.
Sie machten sich zu Komplizen des Staatsstreichs.

Jetzt, da die Mißachtung des Wählerwillens für rechtens erklärt wurde, wird es schwierig für echte Demokraten, sich auf das Recht zu berufen. Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat ist Geschichte. Er wurde zur Beute der Kartellparteien, es bleiben nur noch die Fassaden der alten Bundesrepublik übrig. Längst ist ein neuer Geist in die Institutionen eingezogen, der Moralismus über das Recht stellt und dem eigentlichen Souverän — dem Volk — mißtraut. Wenn ein Rudel von Wölfen darüber abstimmt, daß ein Schaf geopfert werden soll, dann mögen sie dafür eine Mehrheit haben — aber mit dem Wesen der Demokratie hat das nichts zu tun.
Wir werden in dieser Lage neue — friedliche! — Antworten finden müssen. Auf die Gerichte können wir dabei nicht mehr vertrauen.

Der Philosoph Karl Popper erklärte im früheren Nachrichtenmagazin Der Spiegel (Ausgabe 32 / 1987):
»Es gibt eigentlich nur zwei Staatsformen: Solche, in denen es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden, und solche, in denen das nicht möglich ist. Darauf kommt es an, nicht aber darauf, wie man diese Staatsform benennt. Gewöhnlich nennt man die erste Form ›Demokratie‹ und die zweite Form ›Diktatur‹ oder ›Tyrannei‹. Aber es steht nicht dafür, über Worte (wie DDR) zu streiten. Das Entscheidende ist allein die Absetzbarkeit der Regierung, ohne Blutvergießen.«

Hoffen wir, daß das Parteienkartell noch in freien Wahlen absetzbar ist.
Es liegt an uns! Wir müssen es versuchen! 🇩🇪

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@BjoernHoeckeAfD
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Forwarded from DeutschlandKURIER
#EILMELDUNG

+++ Wegen Kritik an Innenministerin Faeser: Amtsgericht Bamberg verurteilt Deutschland-Kurier-Chefredakteur Bendels zu 7 Monaten Freiheitsstrafe +++

Das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) hat am heutigen Montag (07.04.2025) den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier (DK), David Bendels, wegen des Vorwurfs der Veröffentlichung einer satirischen und kritischen Fotomontage über Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt.

Da Bendels nicht vorbestraft ist, wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Zudem wurde ihm u.a. zur Auflage gemacht, sich bei der geschäftsführenden Bundesinnenministerin schriftlich zu entschuldigen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die gemeinhin erkennbar satirische Fotomontage (Meme), die das gestörte Verhältnis der Noch-Bundesinnenministerin Faeser zur Presse- und Meinungsfreiheit kritisch thematisiert, wurde im Februar 2024 auf dem X-Kanal (vormals Twitter) des Deutschland-Kurier veröffentlicht. Innenministerin Faeser hatte daraufhin Strafantrag gegen DK-Chefredakteur David Bendels gestellt.

DK-Chefredakteur Bendels und seine Anwälte kündigten an, Rechtsmittel einzulegen.

Bendels erklärte in einer ersten Reaktion auf das Urteil:

»Wir werden dieses Urteil nicht hinnehmen und uns mit allen juristischen Mitteln dagegen zur Wehr setzen. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden den gerechten und für den Fortbestand der Demokratie in Deutschland unverzichtbaren Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit entschlossen, stabil und mit aller Konsequenz fortsetzen.«

In Kürze mehr beim Deutschland-Kurier…
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Forwarded from Deutschland Wählt
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Ipsos

AfD: 25% (+3)
Union: 24% (-5)
SPD: 15%
GRÜNE: 11% (-1)
LINKE: 11% (+2)
BSW: 5%
FDP: 4%
Sonstige: 5% (+1)

Änderungen zur letzten Umfrage vom 07. März 2025

Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29
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Forwarded from Björn Höcke
(2/2) Eine Cyberattacke, wie sie Marc Elsberg in seinem Roman »Blackout« beschreibt, kam vielen wohl als erstes in den Sinn. Als das Buch 2012 erschien, stellte ein solcher Angriff auf die weltweiten Stromnetze eine reale Gefahr dar, denn Hacker versuchten tatsächlich permanent in die Computersysteme der Stromanbieter einzudringen. Bei Elsberg sind sowohl die damals aufgekommenen »Smartmeter«, die sich heute in fast jedem deutschen Haushalt befinden, als auch die Steuersysteme der unterschiedlichen Kraftwerke Ziel eines solchen Angriffs. Auch die Anbieter selbst können im Falle von hoher Auslastung des Stromnetzes aktuell den angeschlossenen Haushalten notfalls »den Saft abdrehen«. Im Falle des landesweiten »Blackouts« in Spanien jedoch gilt ein Cyberangriff als unwahrscheinlich, was feststeht, ist, daß die Netzfrequenz plötzlich dramatisch abfiel und deshalb das Stromnetz zusammenbrach.

Deutschland wird durch seine gute Anbindung an das europäische Stromnetzwerk bislang vor einem solchen Desaster bewahrt, trägt seine Energiewende also auch auf Kosten seiner Nachbarn aus. Spanien besitzt lediglich eine schwache Anbindung an Frankreich, welche den Spannungsabfall nicht abfedern konnte. Deshalb war auch Portugal mitbetroffen. Eins haben Spanien und Deutschland jedoch gemeinsam: Man setzt auf die sogenannten »erneuerbaren Energien«. Vor etwa einer Woche verkündete »Red Elèctrica«, der größte Netzbetreiber Spaniens stolz, man decke nun den kompletten Strombedarf über Wind-, Solar- und Wasserkraftwerke.
Doch der derart erzeugte Strom – das kann man nicht oft genug betonen – ist weder für Engpässe speicherbar, noch lässt er sich wie die Energiezufuhr aus konventionellen Kraftwerken geplant produzieren. Tatsächlich kann es sogar zu einer Überproduktion kommen, die dann so rasch wie möglich ins europäische Netz eingespeist werden muß. Der Irrsinn dabei: An der Strombörse darf das betroffene Land dann sogar für diese Leistung bezahlen, was letztlich die Verbraucherpreise in die Höhe treibt. Etwa ein Drittel des spanischen Bedarfs wird durch Solaranlagen erzeugt, die in guten Sommern mehr produzieren, als aktuell von Wirtschaft und Bevölkerung benötigt wird. Vieles spricht dafür, daß eine solche Spannungsspitze den Zusammenbruch des Stromnetzes verursacht hat. Müssen Kraftwerke dann notabgeschaltet werden, dauert es eine Weile, bis sie wieder in Betrieb genommen werden können, weil sie zum Start erst Energiezufuhr von außen benötigen. Auch moderne Windkraftanlagen brauchen ein elektronisches Steuersystem zum Neustart. Es dauert also Stunden, wenn nicht Tage, um die landesweite Versorgung wieder herzustellen.

»Könnte das auch in Deutschland passieren?«, fragen sich nun viele Bürger. Experten beeilten sich daraufhin, die Redundanz des deutschen Netzes hervorzuheben. Fällt in einem Gebiet die Stromspannung ab, kann schnell auf eine Ersatzleitung umgeschaltet werden. Doch auch das hat seinen Preis, etwa durch den hohen Personalaufwand. Kostete das Verfahren 2011 die Betreiber noch 42 Millionen Euro, so waren es 2023 schon etwa 3 Milliarden. Auch das sind Kosten, die der Verbraucher, vor allem der Privathaushalt, letztlich auf seiner Stromrechnung wiederfindet. Trotz vollmundiger Versprechen, die deutschen Kernkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen, wird sich daran auch unter der schwarz-roten Regierung von Friedrich Merz nichts ändern, denn jeder Wiederbelebungsversuch eines stabilen, grundlastfähigen Stromnetzes scheitert am Widerstand der SPD.

Während große Konzerne ihre Standorte verlagern können und somit Arbeitsplätze wegfallen, sind Mittelstand und Bürger auf eine stabile Grundlastversorgung angewiesen, darauf weist die AfD schon seit Beginn verhängnisvollen Energiewende dringend hin. Friedrich Merz jedoch, der sich gern als zupackender Freund der Wirtschaft verkauft, ist auch in diesem Punkt wieder wortbrüchig geworden.

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