https://www.stern.de/kultur/tv/taten-statt-worte--dieter-bohlen-loescht--dsds--eintraege-auf-instagram-30430716.html?utm_medium=posting&utm_campaign=stern_fanpage&utm_source=facebook

👆 Da bin ich mal gespannt, was für einen Bären 🐻 Sie uns da wieder aufbinden, bzgl der Gründe für den "Abschied"

Harmlos kann es ja nicht sein, sonst würde man ja im guten auseinander gehen. Oder gar nicht auseinander gehen....

@BlutgruppeQ

Großes Update des 2020 Wahlbetrugs: Beweise heute abgeschlossen. Über 240 Elemente in der Liste und wachsend...und das ist nur Michigan. Bitte teilen Sie es überall. Die Notwendigkeit, Gerechtigkeit in der 2020-Wahl zu gewährleisten, bevor wir unsere Ziele auf die 2022-Wahl setzen. 2020 wird keine Rolle spielen, bis wir das tun.

https://letsfixstuff.org/2021/03/michigan-election-fraud-affidavits/

In ganz Europa kursiert die Nachricht: Der britische Impfstoff AstraZeneca würde schwerwiegende Nebenwirkungen nach der Impfung hervorrufen – diese würden sogar teilweise zum Ableben der Geimpften führen.

Tatsächlich häufen sich Fälle von Herzinfarkt und Blutgerinnungsstörungen nach der Corona-Impfung, weshalb sich immer mehr Länder dazu entschließen, Chargen des Impfstoffs zurückzuziehen oder die Impfung mit AstraZeneca ganz zu stoppen.

Professor Sucharit Bhakdi sprach vor wenigen Wochen über diese Problematik im Rahmen einer Online-Veranstaltung der „Plattform Respekt“ und rief dazu auf, den Blutgerinnungsfaktor genauer unter die Lupe zu nehmen.

Zur Veranstaltung am 17. Februar wurden renommierte Wissenschaftler eingeladen wie Professor Andreas Sönnichsen und Professor Martin Haditsch. Thema der Diskussionsrunde waren die neuen Erkenntnisse bezüglich der Corona-Impfungen.

ET

Nur zur Forschung. Nicht zum Gebrauch eines Diagnoseverfahrens.

ThermoFischer

Artikel von allgov dot com als Reminder (Teil 1)

Neue Regel erlaubt es dem US-Militär, ohne Autorisierung des Präsidenten zu handeln

In einer großen Machtergreifung von zweifelhafter Verfassungsmäßigkeit beanspruchte das US-Militär letzte Woche für sich selbst die Macht, im Falle von "zivilen Unruhen" einseitig zu handeln - ohne die Erlaubnis des Präsidenten - und bedrohte damit ein 200 Jahre altes System, das es dem Militär strikt verbietet, sich in die zivile Strafverfolgung einzumischen. Scheinbar harmlos in ihrer Kürze und Einfachheit, liegt die Hauptgefahr der neuen Regel in ihrer Unbestimmtheit:

Bundesmilitärkommandeure haben die Befugnis, in außerordentlichen Notfällen, in denen eine vorherige Genehmigung durch den Präsidenten nicht möglich ist und ordnungsgemäß konstituierte lokale Behörden nicht in der Lage sind, die Situation zu kontrollieren, vorübergehend an Aktivitäten teilzunehmen, die notwendig sind, um groß angelegte, unerwartete zivile Unruhen zu unterdrücken.

Die Regel definiert keinen ihrer Schlüsselbegriffe, die oben in Kursivschrift erscheinen, was Fragen von enormer Bedeutung aufwirft. Ein Feldwebel zum Beispiel hat das Kommando über die Soldaten in seinem oder ihrem Trupp - ist der Feldwebel ein "Kommandant" im Sinne dieser Regel? Selbst wenn die Regel auf Personen mit dem Rang eines Army Colonels oder höher beschränkt wäre, gibt es mehr als 4.000 vollberechtigte Colonels in der Army. Was ist ein "ziviler Aufruhr"? Wie groß ist "großflächig"? Wo ist die Grenze zwischen Situationen, die zivile Behörden kontrollieren können, und solchen, die sie nicht kontrollieren können? Wenn gewählte Beamte glauben, dass eine Situation unter Kontrolle ist, kann der Militärkommandant ihnen widersprechen und trotzdem mit Gewalt eingreifen?

Diese Phrasen haben keine rechtliche Bedeutung", argumentiert Bruce Afran, ein Anwalt für Bürgerrechte und Professor für Verfassungsrecht an der Rutgers University, der die Regel "eine mutwillige Machtübernahme durch das Militär" nennt, "weil sie die seit langem bestehende Annahme verletzt, dass das Militär unter ziviler Kontrolle steht".

Allgov

Artikel von allgov dot com als Reminder (Teil 2)

Afran zieht einen abschreckenden Vergleich zum Deutschland der Zwischenkriegszeit und sagt, die Regel sei "nicht anders als die Notstandsklausel in der Weimarer Verfassung [die Deutschland von 1919 bis 1933 regierte]. Es ist eine Gewährung von Notstandsbefugnissen für das Militär, um nach eigenem Ermessen über Teile des Landes zu herrschen. Auf das Fehlen einer klaren Definition eines zivilen Aufruhrs hinweisend, bemerkt Afran: "In den sechziger Jahren würden alle Vietnam-Proteste dieser Beschreibung entsprechen. Wir sahen Kent State. Dies würde Kent State legalisieren." Oder die brutale Niederschlagung von Occupy.

Ein Pentagon-Beamter, der Afrans Ansicht zurückweist, sagte der Long Island Press, dass "die Autorisierung seit über 100 Jahren besteht; es ist keine neue Autorität. Sie war schon immer da, aber sie wurde nicht ausgeübt." Trotz dieser Behauptungen umfassen die bereits existierenden Gesetze, von denen das DoD behauptet, dass sie eine direkte militärische Beteiligung an der zivilen Strafverfolgung erlauben, obskure, jahrhundertealte Statuten wie ein Gesetz von 1882 (16 USC § 593), das den Präsidenten ermächtigt, militärische Gewalt anzuwenden, um "das Holz der Vereinigten Staaten in Florida" zu schützen, und den Guano Islands Act von 1856, der es dem Präsidenten erlaubt, Gewalt anzuwenden, um die Rechte desjenigen zu schützen, der eine Guano-Insel entdeckt, die unter das Gesetz fällt.

Das Problem für das Militär ist, dass sowohl die Verfassung als auch die Bundesgesetze eindeutig die Absicht verfolgen, das Militär aus den inneren Angelegenheiten herauszuhalten. Sogar die Unabhängigkeitserklärung mischt sich ein und kritisiert König Georg III. dafür, dass er versucht hat, "das Militär unabhängig von der Zivilmacht zu machen und ihr überlegen zu sein." Die Verfassung verbietet dem Militär in Artikel IV, in einen Staat einzugreifen, es sei denn, der Staat bittet um Hilfe, weil innerstaatliche Gewalt seine "republikanische" Regierungsform bedroht.

Der Insurrection Act von 1807 begrenzt die Umstände, unter denen der Präsident das Militär zur Unterdrückung eines Aufstandes einsetzen darf, und der Posse Comitatus Act von 1878 verbietet dem Militär, die zivile Strafverfolgung zu unterstützen, außer unter Umständen, die "durch die Verfassung oder ein Gesetz des Kongresses autorisiert sind", einschließlich "Aufstand, innerstaatliche Gewalt oder Verschwörung, die die Vollstreckung von Staats- oder Bundesgesetzen behindert" sowie Maßnahmen, "die unter ausdrücklicher gesetzlicher Autorität ergriffen werden."

Das Problem für das Pentagon ist, dass es keine solche "ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung" für seine weitreichende neue Regel gibt. Wie Eric Freedman, ein Verfassungsrechtsprofessor an der Hofstra University, es ausdrückt, "Das Verteidigungsministerium hat nicht die Befugnis, sich durch eine Verordnung mehr Befugnisse zu gewähren, als der Kongress ihm durch ein Gesetz zugestanden hat", was die neue Regel zu einem "unautorisierten Machtgriff" macht, so Freedman. Angesichts Präsident Barack Obamas stillschweigender Unterstützung der neuen Regel, nur der Kongress oder die Bundesgerichte haben die Macht, die neueste Handlung des Militärs rückgängig zu machen oder niederzuschlagen.

Allgov

Millionen trotz üppiger Diäten: die Top 10 der Abgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften. Die Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken wirft ein Schlaglicht auf die Nebentätigkeiten von Abgeordneten. Besonders Unionspolitiker verdienen Millionen nebenbei.

WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE

Nein, die BGI Group ist nicht der Name des Firmenimperiums eines finsteren Hollywood-Schurken, der nach der Weltherrschaft strebt. Das 1999 als Beijing Genomics Institute gegründete Unternehmen beschreibt sich als weltweit führend im Bereich der Biowissenschaften und Genforschung. Weltumspannend ist es heute auf jeden Fall, denn in mehr als einhundert Ländern und Regionen der Welt betreibt die BGI Group bereits Niederlassungen, um der eigenen Mission gerecht werden zu können. Diese bestehe darin, "die Gentechnologie zum Wohle der Menschheit einzusetzen und im Zeitalter der Biowissenschaften führend zu sein".

Das demnach nunmehr wohl größte Genomforschungsunternehmen der Welt wurde in der Zeit des Humangenomprojektes (HGP) gegründet, an dem auch die Volksrepublik China mitarbeitete.

RT

📌 Kein Konflikt zwischen Deutschland und Russland, nur Meinungsverschiedenheiten – BDWO-Vorsitzender

🔹 Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher West-Ost Gesellschaften Peter Franke ist der Auffassung, „dass es von 🇩🇪 Seite häufig mehr als ein Konflikt, als nur eine Meinungsverschiedenheit ist. Und in den letzten Monaten haben sich ja 🇷🇺🇩🇪 Beziehungen nicht gerade positiv entwickelt. Da ist, wenn man 🇩🇪 Medien sieht und 🇩🇪 Politiker hört, doch viel weggebrochen. Umso mehr wollen wir die Städtepartnerschaftskonferenz, weil da einfach die Leute zusammenkommen, die eigentlich gerne auch weiterhin in Europa 🇪🇺 gemeinsam an Projekten arbeiten.“

🔗 Mehr dazu: https://bit.ly/3tiRMVX

Twitter beantragt die Abweisung einer Kinderpornografie-Klage unter Berufung auf die Immunität nach Section 230

In Anbetracht der Tatsache, dass die angebliche Haftung von Twitter hier auf dem Versäumnis beruht, Inhalte von seiner Plattform zu entfernen, ist die Abweisung der Klage allein aus diesem Grund gerechtfertigt.

Twitter hat den Antrag gestellt, die Klage eines Minderjährigen abzuweisen, der behauptet, die Social-Media-Plattform habe sich geweigert, Kinderpornos zu entfernen, auf denen er und ein anderer 13-Jähriger zu sehen waren, und beruft sich dabei auf seine Immunität gemäß Abschnitt 230 des Communications Decency Act.

Der Kongress hat die inhärenten Herausforderungen einer groß angelegten, globalen Inhaltsmoderation für Plattformen erkannt, einschließlich der Gefahr einer Haftung aufgrund des angeblichen "Wissens" einer Plattform über anstößige Inhalte, wenn sie versucht, dieses Material auszusortieren, aber nicht in der Lage ist, es vollständig zu entfernen", erklärt Twitters Anwaltsteam in einem Antrag auf Klageabweisung, der am Mittwoch beim US-Bezirksgericht für den Northern District of California eingereicht wurde. "In der Hoffnung, Plattformen zu ermutigen, sich mit der Kontrolle von anstößigen Inhalten zu befassen, ohne möglicherweise ruinöse Rechtskosten zu riskieren, erließ der Kongress 1996 den Abschnitt 230 des Communications Decency Act ("CDA § 230"), der Plattformen wie Twitter weitgehende Immunität gegen Rechtsansprüche gewährt, die sich aus dem Versäumnis ergeben, Inhalte zu entfernen."

The Blaze

Betrüger ergaunerten sich Millionen Euro an Corona-Hilfen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) ließ daraufhin Zahlungen an Unternehmen stoppen. Nun weitet sich der Skandal über den Wirtschaftssektor hinaus aus: Auch die Hilfszahlungen für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind betroffen.

Die Corona-Soforthilfen der Bundesregierung flossen auch an islamistische Extremisten! Das berichtet die „WELT am Sonntag“.

„In Einzelfällen besteht der Verdacht der direkten Terrorismusfinanzierung“, zitiert die Zeitung aus Kreisen der Strafverfolgungsbehörden Berlins.
QUELLE:BILD