Forwarded from JugendInfo
🔴Wahlupdate 14. Mai 2023 16:00Uhr
• Wahllokale schließen
• Deutsches Konsulat warnt Staatsbürger in der Türkei
• Manipulationen, Wahlbehinderungen und Gewalt halten bis zum Ende an
Von 17 bis 18 Uhr dürfen lokale Medien nicht über die Wahl berichten, erst um 18 Uhr werden erste Hochrechnungen veröffentlicht. Bis 21 Uhr dürfen dann nur ausgewählte Medien über die Hochrechnungen berichten, ab 21 Uhr dann alle Medien.
Das deutsche Konsulat hat deutsche Staatsbürger in der Türkei davor gewarnt in den Stunden nach der Wahl das Haus zu verlassen "angesichts der Ungewissheit des Wahlausgangs und der möglichen Reaktionen der Kandidaten auf das Ergebnis ist nicht auszuschließen, dass die Stunden nach Schließung der Wahllokale unruhig werden können. Wir raten dazu, heute Abend auf Gänge durch die Stadt zu verzichten. Außerdem gibt es Befürchtungen, es könnte zu Unregelmäßigkeiten bei der Stromversorgung sowie der Telekommunikation kommen."
Die Unregelmäßigkeiten, die wir den Tag über sehen konnten, setzten sich bis zum Ende des Tages fort.
Die Fälle von Personen die ohne ihr Wissen fälschlicherweise von der Vatan-Partei als Wahlhelfer registriert wurden und deshalb nicht die nötigen Papiere hatten, um zu wählen, belaufen sich nach aktuellem Stand auf über 5000, von einer noch höheren Dunkelziffer ist auszugehen. Dieses Vorgehen trat vor allem in Amed und Dîlok auf.
Nachdem schon in den letzten Tagen Turkish Airlines Flüge nach Hatay, eine oppositionelle Stadt eingestellt hatten, wurden im Laufe des Tages auch Flüge in die kurdische Stadt Şirnex ohne Angabe von Gründen für mehrere Stunden verspätet, viele Menschen erreichten daher nicht ihr Wahllokal rechtzeitig.
Neben diesen Wahlverhinderungsmaßnahmen kommt es auch weiter zu Gewalt bei den Wahlen in Adana wurden CHP und YSP Mitglieder angegriffen, als diese auf die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen pochten. Auch in Kaniya Xezalan (Akçakale) kam es zu einem Angriff, hier wollte eine Gruppe darunter Personen in Militäruniform ihre Stimmen en-bloque abgeben, was verboten ist, als versucht wurde, dies zu verhindern, wurde der Wahlbeauftragte der CHP mit kochendem Wasser angegriffen und musste ins Krankenhaus gebracht werden.
• Wahllokale schließen
• Deutsches Konsulat warnt Staatsbürger in der Türkei
• Manipulationen, Wahlbehinderungen und Gewalt halten bis zum Ende an
Von 17 bis 18 Uhr dürfen lokale Medien nicht über die Wahl berichten, erst um 18 Uhr werden erste Hochrechnungen veröffentlicht. Bis 21 Uhr dürfen dann nur ausgewählte Medien über die Hochrechnungen berichten, ab 21 Uhr dann alle Medien.
Das deutsche Konsulat hat deutsche Staatsbürger in der Türkei davor gewarnt in den Stunden nach der Wahl das Haus zu verlassen "angesichts der Ungewissheit des Wahlausgangs und der möglichen Reaktionen der Kandidaten auf das Ergebnis ist nicht auszuschließen, dass die Stunden nach Schließung der Wahllokale unruhig werden können. Wir raten dazu, heute Abend auf Gänge durch die Stadt zu verzichten. Außerdem gibt es Befürchtungen, es könnte zu Unregelmäßigkeiten bei der Stromversorgung sowie der Telekommunikation kommen."
Die Unregelmäßigkeiten, die wir den Tag über sehen konnten, setzten sich bis zum Ende des Tages fort.
Die Fälle von Personen die ohne ihr Wissen fälschlicherweise von der Vatan-Partei als Wahlhelfer registriert wurden und deshalb nicht die nötigen Papiere hatten, um zu wählen, belaufen sich nach aktuellem Stand auf über 5000, von einer noch höheren Dunkelziffer ist auszugehen. Dieses Vorgehen trat vor allem in Amed und Dîlok auf.
Nachdem schon in den letzten Tagen Turkish Airlines Flüge nach Hatay, eine oppositionelle Stadt eingestellt hatten, wurden im Laufe des Tages auch Flüge in die kurdische Stadt Şirnex ohne Angabe von Gründen für mehrere Stunden verspätet, viele Menschen erreichten daher nicht ihr Wahllokal rechtzeitig.
Neben diesen Wahlverhinderungsmaßnahmen kommt es auch weiter zu Gewalt bei den Wahlen in Adana wurden CHP und YSP Mitglieder angegriffen, als diese auf die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen pochten. Auch in Kaniya Xezalan (Akçakale) kam es zu einem Angriff, hier wollte eine Gruppe darunter Personen in Militäruniform ihre Stimmen en-bloque abgeben, was verboten ist, als versucht wurde, dies zu verhindern, wurde der Wahlbeauftragte der CHP mit kochendem Wasser angegriffen und musste ins Krankenhaus gebracht werden.
Forwarded from JugendInfo
🔴+++ Erste Hochrechnungen +++🔴
Präsidentschaftswahl:
Erdoğan: %49.8
Kılıçdaroğlu: %45.7
Sinan Oğan: %3.9
Parlamentswahl
AKP: 32,6%
CHP: 34,9%
YSP:10,2%
MHP:11,5%
IYI: 9,8%
Wichtig: diese Ergebnisse sind nur Hochrechnungen, Regierungs und Oppositionskanäle teilen sehr unterschiedliche Ergebnisse. Wir werden bis spät in die Nacht warten müssen um genaues zu wissen.
Auf dieser Webseite könnt ihr die Auszählung genauestens verfolgen:
🔗https://www.birgun.net/secim-2023
Präsidentschaftswahl:
Erdoğan: %49.8
Kılıçdaroğlu: %45.7
Sinan Oğan: %3.9
Parlamentswahl
AKP: 32,6%
CHP: 34,9%
YSP:10,2%
MHP:11,5%
IYI: 9,8%
Wichtig: diese Ergebnisse sind nur Hochrechnungen, Regierungs und Oppositionskanäle teilen sehr unterschiedliche Ergebnisse. Wir werden bis spät in die Nacht warten müssen um genaues zu wissen.
Auf dieser Webseite könnt ihr die Auszählung genauestens verfolgen:
🔗https://www.birgun.net/secim-2023
Forwarded from JugendInfo
🔴Wahlupdate 14. Mai 2023 20:00Uhr
• Auszählung dauert an
• Staatliche und oppositionelle Sender widersprechen sich
• Wahlbeobachter festgenommen
Die Auszählung der Parlaments- und Präsidentschaftswahl hält weiter an und wird wohl noch bis tief in die Nacht gehen. Währenddessen widersprechen sich staatliche und oppositionelle Sender und Nachrichtenagenturen in ihren Ergebnissen dies liegt vor allem in ihre unterschiedlichen Quellen. Im Laufe der Auszählung wird erwartet, dass sich die Ergebnisse immer weiter annähern. Bis jetzt deutet sich aber für keinen der Präsidentschaftskandidaten ein haushoher Sieg ab.
Lediglich in Nordkurdistan sind die Ergebnisse deutlicher, dort hat Erdogan nach aktuellem Stand zum Teil weniger als 30% der Stimmen bekommen. In Cizre in der Region Şirnex kam es bereits zu spontanen Autokorsos, dort hat Erdogan gerade einmal 28% erhalten, die grünlinke Partei YSP erreichte aktuellen Hochzählungen über 60 Prozent.
Weiterhin wird dazu aufgerufen die Auszählungen nciht aus den Augen zu lassen, um mögliche Wahlfälschungen zu verhindern.
Wie die Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı berichtet wurden zwei Mitglieder einer Wahlbeobachtungsmission aus dem spanischen Staat festgenommen.
• Auszählung dauert an
• Staatliche und oppositionelle Sender widersprechen sich
• Wahlbeobachter festgenommen
Die Auszählung der Parlaments- und Präsidentschaftswahl hält weiter an und wird wohl noch bis tief in die Nacht gehen. Währenddessen widersprechen sich staatliche und oppositionelle Sender und Nachrichtenagenturen in ihren Ergebnissen dies liegt vor allem in ihre unterschiedlichen Quellen. Im Laufe der Auszählung wird erwartet, dass sich die Ergebnisse immer weiter annähern. Bis jetzt deutet sich aber für keinen der Präsidentschaftskandidaten ein haushoher Sieg ab.
Lediglich in Nordkurdistan sind die Ergebnisse deutlicher, dort hat Erdogan nach aktuellem Stand zum Teil weniger als 30% der Stimmen bekommen. In Cizre in der Region Şirnex kam es bereits zu spontanen Autokorsos, dort hat Erdogan gerade einmal 28% erhalten, die grünlinke Partei YSP erreichte aktuellen Hochzählungen über 60 Prozent.
Weiterhin wird dazu aufgerufen die Auszählungen nciht aus den Augen zu lassen, um mögliche Wahlfälschungen zu verhindern.
Wie die Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı berichtet wurden zwei Mitglieder einer Wahlbeobachtungsmission aus dem spanischen Staat festgenommen.
Forwarded from JugendInfo
Şirnak: Polizei beschießt oppositionelle Stadt mit Tränengas
Aus der nordkurdischen Region Şirnak kommen Berichte und Videos, die zeigen, wie die türkische Polizei in der Stadt Cizre Wohnviertel und menschenleere Straßen mit Tränengasgrananten beschießt. Zudem wird berichtet, dass AKP-Anhänger mit Langwaffen in der Innenstadt unterwegs sind und es sind Schüsse zu hören.
Vermutlich handelt es sich dabei um psychologische Rache- und Einschüchterungsaktionen in Bezug auf die Wahlergebnisse. In der Region Şirnak liegt der Oppositionskanditat Kemal Kılıçdaroğlu nach jetzigen Hochrechnungen bei 76%, in Cizre sogar bei 83%. Die Grün-linke Partei (YSP) liegt in der Region bei 65% und in Cizre bei 78%.
Aus der nordkurdischen Region Şirnak kommen Berichte und Videos, die zeigen, wie die türkische Polizei in der Stadt Cizre Wohnviertel und menschenleere Straßen mit Tränengasgrananten beschießt. Zudem wird berichtet, dass AKP-Anhänger mit Langwaffen in der Innenstadt unterwegs sind und es sind Schüsse zu hören.
Vermutlich handelt es sich dabei um psychologische Rache- und Einschüchterungsaktionen in Bezug auf die Wahlergebnisse. In der Region Şirnak liegt der Oppositionskanditat Kemal Kılıçdaroğlu nach jetzigen Hochrechnungen bei 76%, in Cizre sogar bei 83%. Die Grün-linke Partei (YSP) liegt in der Region bei 65% und in Cizre bei 78%.
Forwarded from JugendInfo
🔴Wahlupdate 15. Mai 2023 00:00Uhr
• Auszählung wird von Regierung verzögert
• Ausgang weiter unklar
• Schüsse und Tränengas in Nordkurdistan
In weiten Teilen des Landes werden aktuell die Wahlergebnisse einzelner Urnen angefochten. Die AKP versucht dadurch in Regionen, in denen die Opposition stark ist, das Wahlergebnis so lang wie möglich hinauszuzögern und zu verschleppen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete zwischenzeitlich, die Stimmen seien fast ausgezählt und Erdogan in Führung. Der Vorsitzende der obersten Wahlbehörde intervenierte und stellte klar, dass nur 50 % ausgezählt seien und das Ergebnis noch offen sei. Die ungezählten Stimmen könnten nach aktuellem Stand noch immer in die Millionen gehen einzelne Quellen berichten von 10 Millionen unregistrierten Stimmen.
In mehreren Städten warten teilweise hunderte Wahlbeobachter:innen vor Wahllokalen. Sie werden nicht hereingelassen, um die Auszählungen zu überwachen. Sie warten darauf, dass die jeweiligen Ergebnisse veröffentlicht und in den offiziellen Hochrechnungen einberechnet werden.
Aus Nordkurdistan wird berichtet, dass in mehreren Städten, darunter Cizre uns Silopi die Polizei mit Tränengas schießt, obwohl die Straßen leer sind, aus Cizre wird zudem von Schüssen berichtet, ebenso aus Amed. Es wird davon ausgegangen, dass dies eine psychologische Racheaktion ist, in der Region haben Kilicdaroglu und YSP besonders gut abgeschnitten. Zudem wird befürchtet, Erdogan versuche, an der Macht zu bleiben, an der Macht zu bleiben in dem er die Situation in den kurdischen Gebieten eskalieren lässt.
• Auszählung wird von Regierung verzögert
• Ausgang weiter unklar
• Schüsse und Tränengas in Nordkurdistan
In weiten Teilen des Landes werden aktuell die Wahlergebnisse einzelner Urnen angefochten. Die AKP versucht dadurch in Regionen, in denen die Opposition stark ist, das Wahlergebnis so lang wie möglich hinauszuzögern und zu verschleppen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete zwischenzeitlich, die Stimmen seien fast ausgezählt und Erdogan in Führung. Der Vorsitzende der obersten Wahlbehörde intervenierte und stellte klar, dass nur 50 % ausgezählt seien und das Ergebnis noch offen sei. Die ungezählten Stimmen könnten nach aktuellem Stand noch immer in die Millionen gehen einzelne Quellen berichten von 10 Millionen unregistrierten Stimmen.
In mehreren Städten warten teilweise hunderte Wahlbeobachter:innen vor Wahllokalen. Sie werden nicht hereingelassen, um die Auszählungen zu überwachen. Sie warten darauf, dass die jeweiligen Ergebnisse veröffentlicht und in den offiziellen Hochrechnungen einberechnet werden.
Aus Nordkurdistan wird berichtet, dass in mehreren Städten, darunter Cizre uns Silopi die Polizei mit Tränengas schießt, obwohl die Straßen leer sind, aus Cizre wird zudem von Schüssen berichtet, ebenso aus Amed. Es wird davon ausgegangen, dass dies eine psychologische Racheaktion ist, in der Region haben Kilicdaroglu und YSP besonders gut abgeschnitten. Zudem wird befürchtet, Erdogan versuche, an der Macht zu bleiben, an der Macht zu bleiben in dem er die Situation in den kurdischen Gebieten eskalieren lässt.
Forwarded from JugendInfo
🔴Wahlupdate 15. Mai 2023 08:00Uhr
• Zählung noch immer nicht beendet
• Vorläufige Ergebnisse deuten auf Stichwahl hin
Auch am Morgen war die Zählung der Stimmen nach der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei nicht beendet. Mittlerweile deutet allerdings alles auf eine Stichwahl hin, die aktuellen Zahlen lauten wie folgt:
Präsidentschaftswahl:
Erdoğan: 49,35%
Kılıcdaroğlu: 45,00%
Parlamentschaftswahl:
AKP:35,56%
CHP:25,63%
MHP:10,04%
IYI:9,96%
YSP:8,77%
Damit gäbe es im Parlament weiter eine Mehrheit für die Regierungskoalition aus AKP und MHP, das Bündnis um die CHP kommt auf 35,59%, das linke Bündnis für Arbeit und Freiheit auf 10,35%.
Sowohl Erdoğan als auch Kılıcdaroğlu sprachen bereits in Ansprachen von der Möglichkeit einer Stichwahl, diese würde am 28. Mai stattfinden. Entscheidend dabei ist, für wen sich der abgeschlagene Kandidat Oğan aussprechen wird, der nur 5% der Stimmen erhielt. Auch er gilt als rechter Hardliner.
• Zählung noch immer nicht beendet
• Vorläufige Ergebnisse deuten auf Stichwahl hin
Auch am Morgen war die Zählung der Stimmen nach der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei nicht beendet. Mittlerweile deutet allerdings alles auf eine Stichwahl hin, die aktuellen Zahlen lauten wie folgt:
Präsidentschaftswahl:
Erdoğan: 49,35%
Kılıcdaroğlu: 45,00%
Parlamentschaftswahl:
AKP:35,56%
CHP:25,63%
MHP:10,04%
IYI:9,96%
YSP:8,77%
Damit gäbe es im Parlament weiter eine Mehrheit für die Regierungskoalition aus AKP und MHP, das Bündnis um die CHP kommt auf 35,59%, das linke Bündnis für Arbeit und Freiheit auf 10,35%.
Sowohl Erdoğan als auch Kılıcdaroğlu sprachen bereits in Ansprachen von der Möglichkeit einer Stichwahl, diese würde am 28. Mai stattfinden. Entscheidend dabei ist, für wen sich der abgeschlagene Kandidat Oğan aussprechen wird, der nur 5% der Stimmen erhielt. Auch er gilt als rechter Hardliner.
Forwarded from JugendInfo
Wahlgeschenke an Erdoğan - Hausdurchsuchungen bei kurdischer Familie in Duisburg
Nachdem gestern ein kurdischer Jugendlicher in die Türkei abgeschoben wurde, gehen die Wahlgeschenke an Erdoğan weiter. Wie JugendInfo mitgeteilt wurde, hat es heute in Duisburg Razzien im kurdischen Verein und in einer Privatwohnung gegeben. Durchsucht wurde die Wohnung einer kurdischen Familie, der Vater, gegen den der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach §129 angeführt wird, war zu dem Zeitpunkt auf der Arbeit. Die Polizei wartete vor dem Haus, bis die Mutter Einkaufen ging und damit der 7-jährige Sohn in der Wohnung alleine war und verschaffte sich dann Zutritt zu der Wohnung. Gerade dieses perfide Vorgehen wirft Fragen der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes auf. Wie Bilder belegen ging, die Polizei extrem rabiat und unter anderem mit Hunden vor.
Vor kurzem war die polizeiliche Überwachung der Familie aufgeflogen, nachdem bei einer Reparatur am Auto Überwachungstechnologie gefunden wurde.
Nachdem gestern ein kurdischer Jugendlicher in die Türkei abgeschoben wurde, gehen die Wahlgeschenke an Erdoğan weiter. Wie JugendInfo mitgeteilt wurde, hat es heute in Duisburg Razzien im kurdischen Verein und in einer Privatwohnung gegeben. Durchsucht wurde die Wohnung einer kurdischen Familie, der Vater, gegen den der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach §129 angeführt wird, war zu dem Zeitpunkt auf der Arbeit. Die Polizei wartete vor dem Haus, bis die Mutter Einkaufen ging und damit der 7-jährige Sohn in der Wohnung alleine war und verschaffte sich dann Zutritt zu der Wohnung. Gerade dieses perfide Vorgehen wirft Fragen der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes auf. Wie Bilder belegen ging, die Polizei extrem rabiat und unter anderem mit Hunden vor.
Vor kurzem war die polizeiliche Überwachung der Familie aufgeflogen, nachdem bei einer Reparatur am Auto Überwachungstechnologie gefunden wurde.
Forwarded from JugendInfo
Entwicklungen in der Türkei nach der Wahl
Seit der Wahl kommen in der Türkei immer mehr Wahlfälschungen ans Licht, Stimmen der linken YSP wurden an tausenden Wahlurnen der MHP oder anderen rechtsextremen Parteien zugeordnet.
In Istanbul hat sich eine 20-jährige nach dem Wahlergebnis das Leben genommen und ihre Tat mit der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftliche Situation begründet. Daraufhin kam es zu Protesten feministischer und universitärer Gruppen.
In der kurdischen Region Şirnex verhängte das Militär am Dienstag eine Ausgangsperre bis zum 30. Mai und startete eine Militäroperation. Die Region war durch ihre eindeutigen Wahlergebnisse gegen Erdogan bei der Wahl aufgefallen.
Den ganzen Artikel mit mehr Hintergrundinformationen findet ihr auf unserer Webseite:
🔗https://jugendinfo.blog/2023/05/17/entwicklungen-in-der-tuerkei-seit-der-wahl/
Seit der Wahl kommen in der Türkei immer mehr Wahlfälschungen ans Licht, Stimmen der linken YSP wurden an tausenden Wahlurnen der MHP oder anderen rechtsextremen Parteien zugeordnet.
In Istanbul hat sich eine 20-jährige nach dem Wahlergebnis das Leben genommen und ihre Tat mit der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftliche Situation begründet. Daraufhin kam es zu Protesten feministischer und universitärer Gruppen.
In der kurdischen Region Şirnex verhängte das Militär am Dienstag eine Ausgangsperre bis zum 30. Mai und startete eine Militäroperation. Die Region war durch ihre eindeutigen Wahlergebnisse gegen Erdogan bei der Wahl aufgefallen.
Den ganzen Artikel mit mehr Hintergrundinformationen findet ihr auf unserer Webseite:
🔗https://jugendinfo.blog/2023/05/17/entwicklungen-in-der-tuerkei-seit-der-wahl/
Forwarded from JugendInfo
🔴+++ EIL++🔴
Staatlicher Angriff auf Geflüchtete im Irak
Der irakische Staat hat am frühen Morgen einen erneuten Versuch gestartet, das Geflüchtetenlager Mexmur im Nordirak einzuzäunen. Das Lager wurde von Kurd:innen gegründet, die vor den Dorfzerstörungen der türkischen Armee in den 90er Jahren flüchteten. Seitdem verwaltet sich das Lager nach den Prinzipien des Demokratischen Konföderalismus selbst und gilt als einer der ersten Orte, wo diese Form der gesellschaftlichen Ordnung in der Praxis umgesetzt werden konnte.
Das Lager wird immer wieder von der Türkei angegriffen, vor allem durch Drohnen und Luftangriffe. Die irakische Armee hat ein Embargo gegen das Lager verhängt, das schon mehrfach mit einem Zaun verstärkt werden sollte. Dies konnte bis jetzt immer verhindert werden.
Auch heute war das Militär mit einem massiven Widerstand der Bevölkerung konfrontiert. Die Auseinandersetzungen dauern weiter an. Mindestens ein Jugendlicher wurde schwer verletzt, als das Militär das Feuer eröffnete.
Staatlicher Angriff auf Geflüchtete im Irak
Der irakische Staat hat am frühen Morgen einen erneuten Versuch gestartet, das Geflüchtetenlager Mexmur im Nordirak einzuzäunen. Das Lager wurde von Kurd:innen gegründet, die vor den Dorfzerstörungen der türkischen Armee in den 90er Jahren flüchteten. Seitdem verwaltet sich das Lager nach den Prinzipien des Demokratischen Konföderalismus selbst und gilt als einer der ersten Orte, wo diese Form der gesellschaftlichen Ordnung in der Praxis umgesetzt werden konnte.
Das Lager wird immer wieder von der Türkei angegriffen, vor allem durch Drohnen und Luftangriffe. Die irakische Armee hat ein Embargo gegen das Lager verhängt, das schon mehrfach mit einem Zaun verstärkt werden sollte. Dies konnte bis jetzt immer verhindert werden.
Auch heute war das Militär mit einem massiven Widerstand der Bevölkerung konfrontiert. Die Auseinandersetzungen dauern weiter an. Mindestens ein Jugendlicher wurde schwer verletzt, als das Militär das Feuer eröffnete.
Forwarded from JugendInfo
Zweite Runde der türkischen Präsidentschaftswahl startet im Ausland
Seit gestern hat der zweite Wahlgang der türkischen Präsidentschaftswahl im Ausland gestartet. Bis Mittwoch können alle Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft in den türkischen Konsulaten erneut Wählen.
Beim ersten Wahlgang war in allen Wahllokalen in Deutschland Erdoğan als stärkster Kandidat hervorgegangen. Nur in Berlin hatte er keine absolute Mehrheit gekommen
Im Nachgang hatten sich viele bürgerliche Politiker:innen über diesen Zustand echauffiert. Auf die Idee, dass ihre Unterstűtzung für die türkische Regierung und ihre Behörden wie Ditib oder andere rechte Vereine und ihre gleichzeitige Kriminalisierung der türkischen und kurdischen Linken etwas mit diesem Wahlergebnis zu tun haben könnte kamen sie nicht.
Wir rufen alle Personen die einen türkischen Pass besitzen auf, ihr Recht in Anspruch zu nehmen und weitere fünf Jahre der Kriegs- und Verarmungspolitik in der Türkei und Erdoğan zu verhindern!
Seit gestern hat der zweite Wahlgang der türkischen Präsidentschaftswahl im Ausland gestartet. Bis Mittwoch können alle Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft in den türkischen Konsulaten erneut Wählen.
Beim ersten Wahlgang war in allen Wahllokalen in Deutschland Erdoğan als stärkster Kandidat hervorgegangen. Nur in Berlin hatte er keine absolute Mehrheit gekommen
Im Nachgang hatten sich viele bürgerliche Politiker:innen über diesen Zustand echauffiert. Auf die Idee, dass ihre Unterstűtzung für die türkische Regierung und ihre Behörden wie Ditib oder andere rechte Vereine und ihre gleichzeitige Kriminalisierung der türkischen und kurdischen Linken etwas mit diesem Wahlergebnis zu tun haben könnte kamen sie nicht.
Wir rufen alle Personen die einen türkischen Pass besitzen auf, ihr Recht in Anspruch zu nehmen und weitere fünf Jahre der Kriegs- und Verarmungspolitik in der Türkei und Erdoğan zu verhindern!
Forwarded from JugendInfo
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Irakische Armee provoziert weiter in Mexmûr
Nach dem letzten Angriff am Samstag auf das Flüchtlingslager Mexmûr im Nordirak hat die irakische Armee erneut einen Versuch gestartet, das Lager einzuzäunen. Die Armee riegelte die einzige Zugangsstraße ab und begann damit Stacheldraht zu verlegen. Zugleich wurde angefangen, Gräben auszuheben.
Bei dem Angriff vor zwei Tagen, der von den Bewohner:innen abgewehrt wurde, war von der irakischen Armee das Feuer eröffnet und mehrere Personen verletzt worden. Die Selbstverwaltung des Lagers hatte danach die Regierung zum Dialog aufgerufen. Diese will das Lager angeblich zum Schutz der Bewohner einzäunen. Die Bevölkerung des Lagers war allerdings nicht über die Pläne informiert worden. In der Vergangenheit war das Lager nie von der irakischen Armee beschützt worden, weder vor dem IS, der das Lager 2014 angriff, noch vor der Türkei, die das Lager immer wieder bombardiert. Im Gegenteil hat die irakische Regierung schon seit Langem ein Embargo gegen Mexmûr verhängt.
Nach dem letzten Angriff am Samstag auf das Flüchtlingslager Mexmûr im Nordirak hat die irakische Armee erneut einen Versuch gestartet, das Lager einzuzäunen. Die Armee riegelte die einzige Zugangsstraße ab und begann damit Stacheldraht zu verlegen. Zugleich wurde angefangen, Gräben auszuheben.
Bei dem Angriff vor zwei Tagen, der von den Bewohner:innen abgewehrt wurde, war von der irakischen Armee das Feuer eröffnet und mehrere Personen verletzt worden. Die Selbstverwaltung des Lagers hatte danach die Regierung zum Dialog aufgerufen. Diese will das Lager angeblich zum Schutz der Bewohner einzäunen. Die Bevölkerung des Lagers war allerdings nicht über die Pläne informiert worden. In der Vergangenheit war das Lager nie von der irakischen Armee beschützt worden, weder vor dem IS, der das Lager 2014 angriff, noch vor der Türkei, die das Lager immer wieder bombardiert. Im Gegenteil hat die irakische Regierung schon seit Langem ein Embargo gegen Mexmûr verhängt.
Forwarded from JugendInfo
Nationalismus im Aufschwung: Entwicklungen vor zweitem Wahlgang in der Türkei
Nach dem letzten Wahlgang scheint es in deutschen Medien schon klar zu sein: Erdoğan wird auch den zweiten Wahlgang gewinnen und damit wieder zum Präsidenten der Türkei werden. Doch so einfach ist es nicht, der Wahlkampf läuft auf Hochtouren und auch Kılıcdaroğlu schwenkt mehr und mehr auf die nationalistische Schiene wärend die Repression gegen demokratische Kräfte anhält.
Ganzer Artikel:
🔗https://jugendinfo.blog/2023/05/25/nationalismus-im-aufschwung-entwicklungen-vor-zweitem-wahlgang-in-der-tuerkei/
Nach dem letzten Wahlgang scheint es in deutschen Medien schon klar zu sein: Erdoğan wird auch den zweiten Wahlgang gewinnen und damit wieder zum Präsidenten der Türkei werden. Doch so einfach ist es nicht, der Wahlkampf läuft auf Hochtouren und auch Kılıcdaroğlu schwenkt mehr und mehr auf die nationalistische Schiene wärend die Repression gegen demokratische Kräfte anhält.
Ganzer Artikel:
🔗https://jugendinfo.blog/2023/05/25/nationalismus-im-aufschwung-entwicklungen-vor-zweitem-wahlgang-in-der-tuerkei/
Forwarded from JugendInfo
Auch morgen werden wir auf JugendInfo wieder live über die Wahl berichten.
Ab dem Nachmittag verfolgen wir hier und auf unseren anderen Kanälen den zweiten Wahlgang in der Türkei und alles drum herum.
Folgt uns daher auch auf Instagram und Twitter und schaltet hier die Benachrichtigungen an um auf dem Laufenden zu bleiben.🔔
Ab dem Nachmittag verfolgen wir hier und auf unseren anderen Kanälen den zweiten Wahlgang in der Türkei und alles drum herum.
Folgt uns daher auch auf Instagram und Twitter und schaltet hier die Benachrichtigungen an um auf dem Laufenden zu bleiben.🔔
Forwarded from JugendInfo
🔴Wahlupdate 28. Mai 2023 12:00 Uhr
• verschiedene Manipulationsversuche
• Angriffe auf Wahlbeobachter*innen
In der Stadt Riha (tr.: Urfa) brachten mehrere Männer die Ausweise ihrer Frauen mit und füllten Wahlzettel "stellvertretend" für sie aus. Der CHP-Abgeordnete Ali Şeker machte vor Ort darauf aufmerksam, worauf hin er von mehreren AKP-Funktionären geschlagen wurde.
Im Dorf Kavaklıdere in der Gemeinde Siverek wurde die Wahlurne im Privathaus des Dorfvorstehers aufgestellt. Er lässt jedoch niemanden rein und sagt, er wolle für das gesamte Dorf wählen.
In mehreren Städten (bspw. Istanbul, Antakya) versuchten Menschen ,mehrere Stimmzettel auszufüllen oder öffentlich außerhalb der Wahlkabinen zu wählen. Als Wahlbeobachter*innen dies verhindern wollten wurden sie angegriffen.
Vor allem Wahlhelfer*innen der YSP und CHP werden immer wieder angegangen, eingeschüchtert und an ihrer Arbeit gehindert.
Aus Riha verbreitet sich ein Video, das zeigt, dass die Schrift auf den Wahlprotokollen mit dem Finger entfernbar ist. Auch das öffnet die Tür für Wahlmanipulation.
• verschiedene Manipulationsversuche
• Angriffe auf Wahlbeobachter*innen
In der Stadt Riha (tr.: Urfa) brachten mehrere Männer die Ausweise ihrer Frauen mit und füllten Wahlzettel "stellvertretend" für sie aus. Der CHP-Abgeordnete Ali Şeker machte vor Ort darauf aufmerksam, worauf hin er von mehreren AKP-Funktionären geschlagen wurde.
Im Dorf Kavaklıdere in der Gemeinde Siverek wurde die Wahlurne im Privathaus des Dorfvorstehers aufgestellt. Er lässt jedoch niemanden rein und sagt, er wolle für das gesamte Dorf wählen.
In mehreren Städten (bspw. Istanbul, Antakya) versuchten Menschen ,mehrere Stimmzettel auszufüllen oder öffentlich außerhalb der Wahlkabinen zu wählen. Als Wahlbeobachter*innen dies verhindern wollten wurden sie angegriffen.
Vor allem Wahlhelfer*innen der YSP und CHP werden immer wieder angegangen, eingeschüchtert und an ihrer Arbeit gehindert.
Aus Riha verbreitet sich ein Video, das zeigt, dass die Schrift auf den Wahlprotokollen mit dem Finger entfernbar ist. Auch das öffnet die Tür für Wahlmanipulation.
Forwarded from JugendInfo
🔴Wahlupdate 28. Mai 2023 15:00 Uhr
• Vielerorts Zusammenstöße in Wahllokalen
• Verstöße gegen das Wahlkampfverbot
• Verhinderung von Wahlbeobachtung
• Erste Hochrechungen zwischen 17 und 18 Uhr
Wie bei der Wahl vor 2 Wochen tauchen mehrere Videos auf Instagram und Twitter auf, die zeigen, wie Personen auf mehrere Stimmzettel hintereinander für Erdogan stempeln. Zumindest eins davon wurde jedoch schon vor 6 Tagen gepostet und ist somit wahrscheinlich ein Fake oder stammt vom letzten Wahlgang.
Unzählige Rangeleien und Angriffe durch AKP-Anhänger auf Wahlbeobachter*innen und Bürger*innen, die zum Wählen anstehen.
Im Istanbuler Stadtteil Bostancı kam es zu Handgreiflichkeiten als eine Gruppe AKP-naher Studierender dort eingesetzte Wahlbeobachter:innen der CHP attackiert hat. Nach dem Einschreiten der Polizei kam es zu mehreren Festnahmen
In Istanbul hängen noch immer Plakate und Banner der AKP mit Erdogan-Portraits (teilw. neben Wahllokalen). Kurz vor der Stimmabgabe ist jedoch jegliche Wahlwerbung verboten.
In nahezu allen Bezirken in Mardin werden Anwälte daran gehindert, die Stimmabgabe zu beobachten.
In Amed wurde eine Frau dabei erwischt, wie sie einen mitgebrachten Wahlzettel zusätzlich zu ihrer Stimme in die Urne werfen wollte. Als sie darauf angesprochen wurde, zerriss sie den Zettel und rannte weg.
Erste Zahlen werden laut Wahlausschuss YSK zwischen 17 und 18 Uhr herausgegeben, wie auch beim letzten Wahlgang sind diese aber keine Hochrechnungen oder Prognosen und werden sich noch stark verändern. Gerade die Zahlen in regierungsnahen Medien sind mit äußerster Vorsicht zu genießen und werden zu Beginn vermutlich einen großen Vorsprung Erdogans zeigen.
• Vielerorts Zusammenstöße in Wahllokalen
• Verstöße gegen das Wahlkampfverbot
• Verhinderung von Wahlbeobachtung
• Erste Hochrechungen zwischen 17 und 18 Uhr
Wie bei der Wahl vor 2 Wochen tauchen mehrere Videos auf Instagram und Twitter auf, die zeigen, wie Personen auf mehrere Stimmzettel hintereinander für Erdogan stempeln. Zumindest eins davon wurde jedoch schon vor 6 Tagen gepostet und ist somit wahrscheinlich ein Fake oder stammt vom letzten Wahlgang.
Unzählige Rangeleien und Angriffe durch AKP-Anhänger auf Wahlbeobachter*innen und Bürger*innen, die zum Wählen anstehen.
Im Istanbuler Stadtteil Bostancı kam es zu Handgreiflichkeiten als eine Gruppe AKP-naher Studierender dort eingesetzte Wahlbeobachter:innen der CHP attackiert hat. Nach dem Einschreiten der Polizei kam es zu mehreren Festnahmen
In Istanbul hängen noch immer Plakate und Banner der AKP mit Erdogan-Portraits (teilw. neben Wahllokalen). Kurz vor der Stimmabgabe ist jedoch jegliche Wahlwerbung verboten.
In nahezu allen Bezirken in Mardin werden Anwälte daran gehindert, die Stimmabgabe zu beobachten.
In Amed wurde eine Frau dabei erwischt, wie sie einen mitgebrachten Wahlzettel zusätzlich zu ihrer Stimme in die Urne werfen wollte. Als sie darauf angesprochen wurde, zerriss sie den Zettel und rannte weg.
Erste Zahlen werden laut Wahlausschuss YSK zwischen 17 und 18 Uhr herausgegeben, wie auch beim letzten Wahlgang sind diese aber keine Hochrechnungen oder Prognosen und werden sich noch stark verändern. Gerade die Zahlen in regierungsnahen Medien sind mit äußerster Vorsicht zu genießen und werden zu Beginn vermutlich einen großen Vorsprung Erdogans zeigen.