Nun werden wir auch auf TikTok blockiert.

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Rede von Sergei Lawrow im UN-Menschenrechtsrat - Deutsche Übersetzung

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Washington hat am Montag die Ausweisung von zwölf Mitarbeitern der Moskauer Vertretung bei den Vereinten Nationen (UN) in New York angeordnet.

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Dies verstoße "gegen alle Standards und Prinzipien des internationalen Wettbewerbs" sowie gegen "das Ethos von Sportsgeist und Fairplay", heißt es in einer Erklärung des RFS vom Montagabend.

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❗️YouTube sperrt mit sofortiger Wirkung die russischen Sender RT und Sputnik in ganz Europa.

Auch die Videoagentur Ruptly ist betroffen.

Die Sperrung erfolgt durch Geoblocking von IP-Adressen aus dem europäischen Raum.

Derweil Odysee:
"Wir sind gebeten worden, RT von Odysee zu entfernen.
Politik ist uns egal, und eine Plattform zu sein bedeutet, dass wir eine Plattform sein müssen.
Ob CNN, Fox 🦊, RT, etc. Es hat alles seinen Platz auf Odysee."

Übrigens: RT DE findet ihr hier ➡️https://odysee.com/@RTDE:e

Die Sanktionen fordern erste Opfer.

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❗️"Totaler Wirtschaftskrieg" gegen Russland? – Medwedew warnt französischen Finanzminister

"Vergessen Sie nicht, dass Wirtschaftskriege in der Geschichte der Menschheit oft zu echten Kriegen eskaliert sind", warnte der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew.

Er reagierte damit auf die Worte des französischen Finanzministers Bruno Le Maire, der gedroht hatte:
"Wir werden einen umfassenden wirtschaftlichen und finanziellen Krieg gegen Russland führen. Das russische Volk wird die Konsequenzen tragen."

Die von der Europäischen Union gegen Russland verhängten Sanktionen würden die russische Wirtschaft zerstören, so der Minister weiter. Le Maire unterstrich:

"Die USA und Europa bilden zusammen den mächtigsten Wirtschaftsblock der Welt. Wir werden die russische Wirtschaft zum Einsturz bringen."

@rt_de

Das Wichtigste für uns ist, die Russische Föderation vor der militärischen Bedrohung durch westliche Länder zu schützen, die versuchen, das ukrainische Volk zum Kampf gegen unser Land zu benutzen."

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Novavax-Impfstoff jetzt auch in Deutschland verfügbar

Die ersten Lieferungen des Novavax-Impfstoffs sind am Donnerstag bei der Bundeswehr in Niedersachsen angekommen. Am Freitag begann die Auslieferung an die Bundesländer. Bereits am Montag konnte man sich beispielsweise in Rheinland-Pfalz mit Novavax impfen lassen.

Die Bundesregierung hofft, dass der Novavax-Impfstoff der Impfkampagne in Deutschland wieder Schwung verleiht und eine Alternative für jene sein könnte, die eine skeptische Haltung gegenüber den mRNA-Impfstoffen von Biontech, Pfizer und Moderna haben.

Der Impfstoff ist erst für Menschen ab 18 Jahren zugelassen. Das Mittel ist nur für eine Grundimmunisierung gedacht und bisher noch nicht für Auffrischungsimpfungen zugelassen.

Laut dem Bundesgesundheitsministerium wird der Hersteller im ersten Quartal knapp vier Millionen Dosen des Impfstoffes liefern. Von April bis Juni sollen dann bis zu 30 Millionen weitere Novavax-Impfdosen folgen.

Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine haben begonnen. Trotz verbreiteter Bedenken gibt es durchaus Voraussetzungen für eine Übereinkunft, wenn beide Seiten ihren Interessen folgen und Realitäten anerkennen. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

Auch in Deutschland kennt das Strafrecht Normen, unter denen die Zustimmung zum russischen Vorgehen in der Ukraine strafbar sein könnte.

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"Ja, das ist der Preis, den auch wir zahlen für diesen Krieg von Herrn Putin.", so die Außenministerin.

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Habeck: Ausstieg aus fossilen Energien ist Teil der Sicherheitsarchitektur

Der deutsche Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, ist am Montag zu Gesprächen mit US-Vertretern nach Washington gereist, bei denen es vor allem um Energiesicherheit und die Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien gehen wird.

Habeck plädiert dabei für eine Energieunabhängigkeit. Der Grünen-Politiker will Sonnen- und Windenergie nutzen, um die durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe freigesetzten Treibhausgase gezielt zu reduzieren.

Angesichts des Einmarsches Russlands in der Ukraine verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen Russland und stoppte das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2.

Im Rahmen seiner zweitägigen Reise wird sich Habeck mit der US-Finanzministerin Janet Yellen, der Energieministerin Jennifer Granholm, dem nationalen Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, und dem Beauftragten für den Klimawandel, John Kerry, treffen.

@rt_de

Brüssel: EU koordiniert Waffenlieferungen in die Ukraine

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, kündigte am Montag auf einer Pressekonferenz in Brüssel die Einrichtung einer Clearingstelle an, die bei Waffenlieferungen an die Ukraine helfen soll. Die Erklärung erfolgte, nachdem die Verteidigungsminister der Europäischen Union ein informelles Treffen abgehalten haben, bei dem die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und die am Sonntag vereinbarten Waffenlieferungen im Mittelpunkt standen.

"Wir haben eine Vermittlungszentrale eingerichtet, um die ukrainischen Anfragen und ihren Bedarf auf der einen Seite und unsere Angebote, die Angebote der Mitgliedsstaaten, auf der anderen Seite zu verfolgen, um ein Höchstmaß an Effektivität und Koordination unserer Unterstützung zu gewährleisten. Und dabei wird diese Clearingstelle in Abstimmung mit der NATO arbeiten."

@rt_de

Gregor Gysi sagte, dass es "nach dem Völkerrecht keine guten und bösen Kriege, sondern nur verbotene Angriffs- und erlaubte Verteidigungskriege" gäbe. Nach seiner Einschätzung habe die NATO "jetzt aber keinen einzigen Fehler begangen, der den Krieg Russlands rechtfertige". https://kurz.rt.com/J6HF

"Ukraine steht nicht allein" – Baerbock kündigt Sanktionspaket "nie dagewesenen Ausmaßes" an

Außenministerin Annalena Baerbock hielt am Dienstag eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem slowenischen Außenminister Anze Logar ab, auf der sie erneut die starke Position der Europäischen Union angesichts der russischen Militärintervention in der Ukraine unterstrich. Baerbock wies auf die noch nie dagewesene Härte des kommenden Sanktionspakets hin und betonte, dass "wir Europäer viel handlungsfähiger sind, als es einige von uns erwartet hätten und vor allem, als es der Präsident Putin erwartet hätte".

@rt_de

Die tschechische Generalstaatsanwaltschaft in Prag hat eine Warnung ausgesprochen, wonach "prorussische" Äußerungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriff in der Ukraine als "Billigung von Straftaten" oder "Leugnung, Infragestellung, Billigung oder Rechtfertigung von Völkermord" strafbar wären. Nach der letztgenannten Norm (§ 405 des tschechischen Strafgesetzbuchs) droht eine Freiheitsstrafe von einem bis zu drei Jahren.

In der Erklärung des Generalstaatsanwaltes heißt es dazu u.a.: "Wenn jemand öffentlich die Angriffe der Russischen Föderation auf die Ukraine gutheißt (akzeptiert oder unterstützt) oder in diesem Zusammenhang seine Unterstützung für die Führer der Russischen Föderation zum Ausdruck bringt oder sie lobt, kann er oder sie unter bestimmten Voraussetzungen auch wegen Billigung eines Verbrechens nach § 365 Strafgesetzbuch oder wegen Leugnung, Infragestellung, Billigung oder Rechtfertigung von Völkermord nach § 405 Strafgesetzbuch strafrechtlich verfolgt werden."

@rt_de

Eine Hasswelle schlägt Russland derzeit aus dem Westen entgegen. Putin sei ein irrer Despot und Menschenfeind, der in der Ukraine Massenvernichtungwaffen einsetzten könne. Ein geopolitisches Ereignis wurde mehr und mehr personalisiert, Hass wurde kanalisiert. Die Absage an Russlands Forderungen zu Sicherheitsgarantien macht nochmals deutlich: Das Ziel des Westens liegt in der Zerstörung Russlands,

kommentiert Wolfgang Bittner.

Russland wirft ukrainischen Truppen vor, Zivilisten als Schutzschilde zu benutzen

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat am Dienstag erklärt, dass das russische Militär seine Offensive in der Ukraine fortsetzen wird, "bis es seine erklärten Ziele erreicht hat".

Wie der Minister weiter ausführte, habe die Militäroperation unter anderem zum Zweck, dass die für Russland militärischen Bedrohung durch westliche Länder in der Ukraine beseitigt werden soll.

Er sagte, dass die russische Armee nur militärische Einrichtungen angreift und "ausschließlich Präzisionswaffen" nutze.
"Im Verlauf der militärischen Auseinandersetzungen zögert die ukrainische Seite nicht, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu benutzen. Mehrfachraketen, Geschütze und großkalibrige Mörser werden in den Höfen von Wohnhäusern, in der Nähe von Schulen und Kindergärten aufgestellt", sagte Schoigu.

Der Westen und die Ukraine beschuldigen Russland, Zivilisten zu beschießen.

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Bei seiner im Videoformat gehaltenen Ansprache zu der 49. Tagung des UN-Menschenrechtsrates kritisierte der russische Außenminister Sergei Lawrow die Arroganz und die doppelten Standards der USA und ihrer westlichen Verbündeten scharf. Die Tragödie der Ukraine sei das Ergebnis der Duldung und Förderung des kriminellen Regimes, das in Kiew entstanden sei, durch den Westen, betonte er.
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