LIVE: 66. Sitzung des Bundestages | Bürgergeld | Strafen für Klimaaktivisten |
https://vk.com/video-134310637_456260063

Wladimir Putin wird nun doch nicht zum Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs nach Indonesien reisen, berichtet Reuters unter Berufung auf indonesische Beamte. Es werde jedoch erwartet, dass er bei einem der Treffen virtuell auftritt.
https://pressefreiheit.rtde.live/international/153938-reuters-wladimir-putin-nimmt-laut/

Chiphersteller Elmos: Bundeskabinett stoppt chinesische Übernahmen

Das Bundeskabinett hat den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens ELMOS an einen chinesischen Investor untersagt. Auch bei einer weiteren Firma soll eine Übernahme durch Chinesen untersagt worden sein.

LIVE: NASA TV – Start einer Atlas V-Rakete mit dem Wettersatelliten JPSS-2 an Bord

Von der "Vandenberg Space Force Base" in Kalifornien ist für Donnerstag, den 10. November der Start einer Atlas V-Rakete mit dem Wettersatteliten JPSS-2 an Bord geplant.

Das "Joint Polar Satellite System" (JPSS) ist ein polumlaufender Umweltsatellit der neuesten Generation. Er wird Daten für Wettervorhersagen erfassen und Wissenschaftlern helfen, extreme Wetterereignisse vorherzusagen und sich darauf vorzubereiten.

Zudem wird ein aufblasbarer Hitzeschild getestet, der sich ebenfalls an Bord der Rakete befindet und von einem niedrigen Orbit aus wieder zurück zur Erde geschickt werden soll. Dieses Projekt trägt den Titel „Low-Earth Orbit Flight Test of an Inflatable Decelerator“, kurz LOFTID. Ein solcher aufblasbarer Hitzeschild soll es künftigen Weltraummissionen ermöglichen, etwa eine Raumsonde auf einem anderen Planeten heil abzusetzen, ohne dass diese dabei von der starken Reibung bei dem Eintritt in eine Atmosphäre zerstört wird.
https://vk.com/video-134310637_456260062

"Alternative für mehr Ausgewogenheit in der Weltpolitik" – Algerien stellt Antrag auf BRICS-Mitgliedschaft

Die BRICS werden wohl noch etwas größer: Algerien – größter Erdgasexporteur Afrikas – hat vor Kurzem einen offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft in dieser Organisation gestellt. Das nordafrikanische Land beabsichtigt, eine wichtige Rolle in der BRICS-Gruppe zu spielen, in der es eine "Alternative für mehr Ausgewogenheit in der Weltpolitik" sehe.

Teheran meldet einen großen Erfolg in seinem Raketenprogramm. Das Land will eine ballistische Hyperschallrakete entwickelt haben. Nach Angaben der Luft- und Raumstreitkräfte der Revolutionsgarde ist die neue Waffe in der Lage, modernste Flugabwehrsysteme zu umgehen.
https://pressefreiheit.rtde.live/der-nahe-osten/153941-iran-will-ballistische-hyperschallrakete-entwickelt-haben/

9. November: Jahrestag des Mauerfalls

In einer Zeit, in der der Eiserne Vorhang zwischen West und Ost wieder hochgezogen wird, ist es wichtiger denn je, an ein Ereignis zu erinnern, das für das Gegenteil steht, nämlich Völkerverständigung: Am 9. November ist der 33. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer, die eines der wichtigsten Symbole des Kalten Krieges war.

Berlin ist und bleibt eine Farce, aber der Umgang mit der Entscheidung des Berliner Wahlausschusses über die Wiederholung der letzten Bundestagswahl ist sozusagen die Inszenierung des Satzes "Egal, was meine Wähler denken" von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit vielen Komparsen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass eine Wiederholung der Wahlen in einer kollektiven politischen Anstrengung auf der ganz langen Bank landet.

Von Dagmar Henn
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153877-berliner-farce-zur-bundestagswahl-dritter/

Inflation: EZB erhöht Leitzins – Dispozinsen steigen auch deutlich

Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Wirtschaftskrise haben viele Verbraucher am Ende des Monats kein Geld mehr auf ihrem Konto. Viele nehmen Dispokredite in Anspruch, für die Dispozinsen berechnet werden.
Aber das wird immer teurer: denn viele Banken verlangen saftige Zinsen.

Die französische Mission "Barkhane", mit der das EU-Land neun Jahre lang Mali im Anti-Terror-Kampf unterstützt hat, ist offiziell zu Ende. Paris will allerdings weiter in der Sahelzone aktiv sein. Präsident Emmanuel Macron kündigt deswegen eine neue Strategie an.
https://pressefreiheit.rtde.live/international/153906-frankreich-aendert-strategie-in-sahelzone/

EIL +++ Ende von Hartz IV – Bundestag stimmt für Bürgergeld
https://pressefreiheit.rtde.live/inland/153963-ende-von-hartz-iv-bundestag/

Liveticker Ukraine-Krieg: Ukrainischer Terroranschlag bei Jugendevent in Berdjansk verhindert

Russische Strafverfolgungsbehörden haben eine Gruppe von ukrainischen Terroristen festgenommen, die einen Terroranschlag auf eine Massenveranstaltung in Berdjansk vorbereiteten, an der auch Jugendorganisationen und Vertreter der Verwaltung teilnahmen. Dies geht aus Geständnissen der Festgenommenen hervor, die RIA Nowosti vorliegen.

Berdjansk war vom 6. bis 9. November Gastgeber des ersten Jugendbildungsforums "Junger Süden" des Gebietes Saporoschje, an dem auch hochrangige Gäste teilnahmen.

Laut eigenen Angaben bauten die Terroristen ihre Sprengsätze so auf, dass es viele Opfer gegeben hätte.

Nach der Inspektion der improvisierten Sprengsätze erklärte ein russischer Sprengstoffexperte gegenüber RIA Nowosti, dass diese in Plastikkanistern getarnt und aus der Ferne zu zünden gewesen seien.

Mehr: https://pressefreiheit.rtde.live/international/131481-liveticker-ukraine-krieg-ramsan-kadyrow/

Russland mischt sich in die US-Kongresswahlen ein – Echt jetzt?

Beamte in Washington behaupten wieder einmal, Russland würde sich in die Wahlen in den USA einmischen. US-Nachrichtensender nutzten die sarkastischen Bemerkungen des prominenten russischen Geschäftsmannes Jewgeni Prigoschin, um die Hysterie über russische Wahleinmischung zu schüren.

Dieser jüngste russische Rückzug folgt auf den Rückschlag im Gebiet Charkow vor zwei Monaten, der viel chaotischer und desorganisierter war als der jetzige Rückzug aus dem Gebiet Cherson, wobei Charkow – im Gegensatz zu Cherson – nicht Bestandteil der Russischen Föderation war. Die Optik der neuesten Entwicklung ist daher äußerst unbequem und kann nicht beschönigt werden – und das russische Verteidigungsministerium hat das auch nicht versucht. Die folgenden drei Theorien liefern die wahrscheinlichsten Erklärungen für die jüngste Entwicklung.

Von Andrew Korybko
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153949-drei-wahrscheinlichsten-szenarien-nach-teilweisen/

AfD wettert gegen Bürgergeld: "Eine Beleidigung des Sozialstaats!"

Im Bundestag wurde heute über die Hartz-4-Reform der Bundesregierung, dem sogenannten Bürgergeld, gestritten und abgestimmt. Die Gesetzesreform erntet in ihrer derzeitigen Auslegung massive Kritik aus der Opposition. Der AfD-Abgeordnete, Norbert Kleinwächter, bezeichnete das geplante Bürgergeld-System gar als "Beleidigung des Sozialstaats", da es denen helfe und Leistungen ausschütte, die "gar nicht arbeiten wollen" oder das Geld aufgrund ihres Vermögens gar nicht benötigten.

Im Anschluss an die Debatte ist das von der Ampel-Koalition geplante Bürgergeld mit einer Mehrheit von 385 Abgeordneten für das Gesetz und 261 dagegen ist beschlossen worden.

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Der bolivianische Präsident Luis Arce ist schon seit zwei Jahren im Amt. Vor dem Hintergrund eines sich ausweitenden Streits um eine verschobene Volkszählung zieht er eine Zwischenbilanz seiner Regierung. Zugleich wirft er der Opposition Destabilisierungsversuche vor.
https://pressefreiheit.rtde.live/amerika/153874-boliviens-praesident-zieht-zwischenbilanz-und/

Linken-Politiker Bartsch verurteilt neues Bürgergeld als "Hartz V"

Der Bundestag hat heute über die Hartz-4-Reform der Bundesregierung, dem sogenannten Bürgergeld, gestritten. Anschließend stimmte er für das Bürgergeld ab Januar 2023. Die Gesetzesreform erntete dennoch aus der Opposition massive Kritik. Der Vize-Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dietmar Bartsch, nannte das Bürgergeld gar "Hartz V", da es ihm nach das alte System beinhalte. Während man sich in der Regierung Steuererhöhungen bei reichen Menschen, die in der Krisenzeit Gewinne einfuhren, widersetzt und deren Vermögen schützt, waren die Erhöhungen für Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind, viel zu gering, lagen weit unterhalb der gestiegenen Lebenshaltungskosten und kamen immer zu spät.

Liveticker Ukraine-Krieg: Russische Truppen formieren sich am linken Ufer des Dnepr neu

Die russischen Truppen im Gebiet Cherson formieren sich am Frontabschnitt Nikolajew – Kriwoi Rog neu und verlegen sich zu vorbereiteten Stellungen am linken Ufer des Dnepr. Das teilte das russische Verteidigungsministerium mit.

Am Vortag hatte Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem Vorschlag von Sergei Surowikin, dem Befehlshaber des kombinierten Verbandes der russischen Truppen, zugestimmt, die Verteidigung im Gebiet Cherson am linken Ufer des Dnepr zu organisieren.

Wie Surowikin feststellte, beschießen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin den Kachowka-Staudamm, was zu Überschwemmungen führen könnte, die erhebliche Opfer fordern würden. Dadurch drohe die Isolierung der Truppen am rechten Dnepr-Ufer, wenn sie nicht abgezogen würden.

Mehr dazu: https://pressefreiheit.rtde.live/international/131481-liveticker-ukraine-krieg-ramsan-kadyrow/

"Nein. Ich glaube…??!" – UN-Generalsekretär Guterres hält falsche Rede beim Klimagipfel

In seiner Rede zur Eröffnung der Weltklimakonferenz am Montag, hat sich UN-Generalsekretär Antonio Guterres zwar nicht im Ton vergriffen, aber in der Rede. Das hat er selbst rechtzeitig erkannt und in seiner Verlegenheit auf den folgenden Seiten erfolglos nach den richtigen Worten gesucht.

Unter dem Gelächter des Publikums und seines eigenen, entschuldigte sich Guterres sofort für die "kleine Verwechslung".

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Berlin hofft auf einen warmen Winter. Denn selbst volle Erdgasspeicher reichen nur für zwei Wintermonate. Wer aber glaubt, solange noch Gas in den Speichern ist, sei alles gut, der täuscht sich. Es wird nur über die Probleme nicht geredet.

Von Dagmar Henn
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153789-volle-erdgasspeicher-kein-grund-zur/