Teheran meldet einen großen Erfolg in seinem Raketenprogramm. Das Land will eine ballistische Hyperschallrakete entwickelt haben. Nach Angaben der Luft- und Raumstreitkräfte der Revolutionsgarde ist die neue Waffe in der Lage, modernste Flugabwehrsysteme zu umgehen.
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9. November: Jahrestag des Mauerfalls

In einer Zeit, in der der Eiserne Vorhang zwischen West und Ost wieder hochgezogen wird, ist es wichtiger denn je, an ein Ereignis zu erinnern, das für das Gegenteil steht, nämlich Völkerverständigung: Am 9. November ist der 33. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer, die eines der wichtigsten Symbole des Kalten Krieges war.

Berlin ist und bleibt eine Farce, aber der Umgang mit der Entscheidung des Berliner Wahlausschusses über die Wiederholung der letzten Bundestagswahl ist sozusagen die Inszenierung des Satzes "Egal, was meine Wähler denken" von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit vielen Komparsen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass eine Wiederholung der Wahlen in einer kollektiven politischen Anstrengung auf der ganz langen Bank landet.

Von Dagmar Henn
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153877-berliner-farce-zur-bundestagswahl-dritter/

Inflation: EZB erhöht Leitzins – Dispozinsen steigen auch deutlich

Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Wirtschaftskrise haben viele Verbraucher am Ende des Monats kein Geld mehr auf ihrem Konto. Viele nehmen Dispokredite in Anspruch, für die Dispozinsen berechnet werden.
Aber das wird immer teurer: denn viele Banken verlangen saftige Zinsen.

Die französische Mission "Barkhane", mit der das EU-Land neun Jahre lang Mali im Anti-Terror-Kampf unterstützt hat, ist offiziell zu Ende. Paris will allerdings weiter in der Sahelzone aktiv sein. Präsident Emmanuel Macron kündigt deswegen eine neue Strategie an.
https://pressefreiheit.rtde.live/international/153906-frankreich-aendert-strategie-in-sahelzone/

EIL +++ Ende von Hartz IV – Bundestag stimmt für Bürgergeld
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Liveticker Ukraine-Krieg: Ukrainischer Terroranschlag bei Jugendevent in Berdjansk verhindert

Russische Strafverfolgungsbehörden haben eine Gruppe von ukrainischen Terroristen festgenommen, die einen Terroranschlag auf eine Massenveranstaltung in Berdjansk vorbereiteten, an der auch Jugendorganisationen und Vertreter der Verwaltung teilnahmen. Dies geht aus Geständnissen der Festgenommenen hervor, die RIA Nowosti vorliegen.

Berdjansk war vom 6. bis 9. November Gastgeber des ersten Jugendbildungsforums "Junger Süden" des Gebietes Saporoschje, an dem auch hochrangige Gäste teilnahmen.

Laut eigenen Angaben bauten die Terroristen ihre Sprengsätze so auf, dass es viele Opfer gegeben hätte.

Nach der Inspektion der improvisierten Sprengsätze erklärte ein russischer Sprengstoffexperte gegenüber RIA Nowosti, dass diese in Plastikkanistern getarnt und aus der Ferne zu zünden gewesen seien.

Mehr: https://pressefreiheit.rtde.live/international/131481-liveticker-ukraine-krieg-ramsan-kadyrow/

Russland mischt sich in die US-Kongresswahlen ein – Echt jetzt?

Beamte in Washington behaupten wieder einmal, Russland würde sich in die Wahlen in den USA einmischen. US-Nachrichtensender nutzten die sarkastischen Bemerkungen des prominenten russischen Geschäftsmannes Jewgeni Prigoschin, um die Hysterie über russische Wahleinmischung zu schüren.

Dieser jüngste russische Rückzug folgt auf den Rückschlag im Gebiet Charkow vor zwei Monaten, der viel chaotischer und desorganisierter war als der jetzige Rückzug aus dem Gebiet Cherson, wobei Charkow – im Gegensatz zu Cherson – nicht Bestandteil der Russischen Föderation war. Die Optik der neuesten Entwicklung ist daher äußerst unbequem und kann nicht beschönigt werden – und das russische Verteidigungsministerium hat das auch nicht versucht. Die folgenden drei Theorien liefern die wahrscheinlichsten Erklärungen für die jüngste Entwicklung.

Von Andrew Korybko
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153949-drei-wahrscheinlichsten-szenarien-nach-teilweisen/

AfD wettert gegen Bürgergeld: "Eine Beleidigung des Sozialstaats!"

Im Bundestag wurde heute über die Hartz-4-Reform der Bundesregierung, dem sogenannten Bürgergeld, gestritten und abgestimmt. Die Gesetzesreform erntet in ihrer derzeitigen Auslegung massive Kritik aus der Opposition. Der AfD-Abgeordnete, Norbert Kleinwächter, bezeichnete das geplante Bürgergeld-System gar als "Beleidigung des Sozialstaats", da es denen helfe und Leistungen ausschütte, die "gar nicht arbeiten wollen" oder das Geld aufgrund ihres Vermögens gar nicht benötigten.

Im Anschluss an die Debatte ist das von der Ampel-Koalition geplante Bürgergeld mit einer Mehrheit von 385 Abgeordneten für das Gesetz und 261 dagegen ist beschlossen worden.

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Der bolivianische Präsident Luis Arce ist schon seit zwei Jahren im Amt. Vor dem Hintergrund eines sich ausweitenden Streits um eine verschobene Volkszählung zieht er eine Zwischenbilanz seiner Regierung. Zugleich wirft er der Opposition Destabilisierungsversuche vor.
https://pressefreiheit.rtde.live/amerika/153874-boliviens-praesident-zieht-zwischenbilanz-und/

Linken-Politiker Bartsch verurteilt neues Bürgergeld als "Hartz V"

Der Bundestag hat heute über die Hartz-4-Reform der Bundesregierung, dem sogenannten Bürgergeld, gestritten. Anschließend stimmte er für das Bürgergeld ab Januar 2023. Die Gesetzesreform erntete dennoch aus der Opposition massive Kritik. Der Vize-Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dietmar Bartsch, nannte das Bürgergeld gar "Hartz V", da es ihm nach das alte System beinhalte. Während man sich in der Regierung Steuererhöhungen bei reichen Menschen, die in der Krisenzeit Gewinne einfuhren, widersetzt und deren Vermögen schützt, waren die Erhöhungen für Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind, viel zu gering, lagen weit unterhalb der gestiegenen Lebenshaltungskosten und kamen immer zu spät.

Liveticker Ukraine-Krieg: Russische Truppen formieren sich am linken Ufer des Dnepr neu

Die russischen Truppen im Gebiet Cherson formieren sich am Frontabschnitt Nikolajew – Kriwoi Rog neu und verlegen sich zu vorbereiteten Stellungen am linken Ufer des Dnepr. Das teilte das russische Verteidigungsministerium mit.

Am Vortag hatte Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem Vorschlag von Sergei Surowikin, dem Befehlshaber des kombinierten Verbandes der russischen Truppen, zugestimmt, die Verteidigung im Gebiet Cherson am linken Ufer des Dnepr zu organisieren.

Wie Surowikin feststellte, beschießen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin den Kachowka-Staudamm, was zu Überschwemmungen führen könnte, die erhebliche Opfer fordern würden. Dadurch drohe die Isolierung der Truppen am rechten Dnepr-Ufer, wenn sie nicht abgezogen würden.

Mehr dazu: https://pressefreiheit.rtde.live/international/131481-liveticker-ukraine-krieg-ramsan-kadyrow/

"Nein. Ich glaube…??!" – UN-Generalsekretär Guterres hält falsche Rede beim Klimagipfel

In seiner Rede zur Eröffnung der Weltklimakonferenz am Montag, hat sich UN-Generalsekretär Antonio Guterres zwar nicht im Ton vergriffen, aber in der Rede. Das hat er selbst rechtzeitig erkannt und in seiner Verlegenheit auf den folgenden Seiten erfolglos nach den richtigen Worten gesucht.

Unter dem Gelächter des Publikums und seines eigenen, entschuldigte sich Guterres sofort für die "kleine Verwechslung".

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Berlin hofft auf einen warmen Winter. Denn selbst volle Erdgasspeicher reichen nur für zwei Wintermonate. Wer aber glaubt, solange noch Gas in den Speichern ist, sei alles gut, der täuscht sich. Es wird nur über die Probleme nicht geredet.

Von Dagmar Henn
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153789-volle-erdgasspeicher-kein-grund-zur/

Corona-Skandal: Gegen von der Leyen wird bereits ermittelt – Weidel fordert persönliche Haftung der Regierung

Die Coronaimpfung schützt weder vor Ansteckung noch vor Übertragung. Dies bestätigte die EU-Kommission am 13. Oktober, kurz nachdem Pfizer-Managerin Janine Small erklärte, dass ihr Impfstoff nicht einmal darauf getestet wurde. Aus Sicht der AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel handelt es sich hierbei um einen Skandal – und der noch größere Skandal: Die Leitmedien haben nicht darüber berichtet.

In Anbetracht dieser Informationslage ist die Impfpflicht im Gesundheitsbereich und in der Bundeswehr "eine Schande für unser Land", konstatiert Weidel. Sie fordert die persönliche Haftung der verantwortlichen Regierung für die Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen, für die in Milliardenhöhe verschwendeten Steuergelder und für die gesundheitlichen Schäden der Bundesbürger, welche aus der Corona-Politik resultieren.

Gegen die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ermittelt bereits die EU-Staatsanwaltschaft.

Ab dem nächsten Schuljahr, das in Russland jeweils am 1. September beginnt, wird es das Fach "anfängliche Militärausbildung" geben. Das Programm richtet sich an die Schüler der fünften bis elften Klassenstufen.
https://pressefreiheit.rtde.live/russland/153898-neues-schulfach-in-russland-anfaenge-der-militaerausbildung/

Vize-Gouverneur von Cherson Kirill Stremoussow bei Autounfall ums Leben gekommen

Der stellvertretende Interimsgouverneur des Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow, ist tot. Dies bestätigt die Verwaltung der Region. Stremoussow soll demnach bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen sein.

Stremoussow wurde im Jahr 1976 im Gebiet Donezk geboren. Er absolvierte die Westukrainische nationale Universität. Vorsitzender der Sozialistischen Partei der Ukraine im Gebiet Cherson. Nach dem Umsturz in Kiew im Jahr 2014 organisierte der Politiker Kundgebungen gegen die sogenannten Maidan-Proteste. Vor dem Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 engagierte sich Stremoussow in Cherson als Bürgeraktivist. Als Russland das Gebiet unter seine Kontrolle nahm, wurde er zum stellvertretenden Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung ernannt. Am 28. September bekam er die russische Staatsbürgerschaft.

Bei der Vorstellung der aktuellen Corona-Impfkampagne hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach behauptet, dass alle 84 Protagonisten "echt" seien. Es sollen "keine Schauspieler oder Modelle" engagiert worden sein. Nun stellt sich heraus, dass diese Information falsch ist.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen

https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/153951-rentner-uwe-ist-modell-und/

🇪🇺 Neuer EU-Aktionsplan soll schnellere Verlegung von Streitkräften ermöglichen

Angesichts des Ukraine-Krieges und anderer möglicher Konflikte will die EU-Kommission die Voraussetzungen für eine schnellere grenzüberschreitende Verlegung von Truppen und Material schaffen. Ein am Donnerstag in Brüssel vorgestellter Aktionsplan sieht vor, das derzeitige militärische Transportnetzwerk umfassend zu überprüfen und Verwaltungsverfahren für die Streitkräftelogistik durch Digitalisierung zu beschleunigen.

Zudem will die EU-Behörde dabei helfen, Lücken im Bereich des Luft- und Seetransports zu schließen. Dies gilt als entscheidend dafür, dass die EU im Ernstfall schnell handlungsfähig ist.

https://pressefreiheit.rtde.live/international/131481-liveticker-ukraine-krieg-ramsan-kadyrow/