Der Politiker Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt grüne Außenpolitik. Sie ist transatlantisch ausgerichtet, glaubt an die Überlegenheit des westlichen Modells, das daher anderen Ländern anzutragen ist. Dabei wird deutlich: grüne Außenpolitik ist unterkomplex und unreif.
von Gert Ewen Ungar
von Gert Ewen Ungar
RT DE
Gefährlich, naiv und fahrlässig – Cem Özdemirs Vorstellungen von grüner Außenpolitik
Der Politiker Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt grüne Außenpolitik. Sie ist transatlantisch ausgerichtet, glaubt an die Überlegenheit des westlichen Modells, das daher anderen Ländern anzutragen ist. Dabei wird deutlich: grüne Außenpolitik ist unterkomplex…
Die USA hatten Guantánamo Bay schon einmal genutzt, um haitianische Asylbewerber zu inhaftieren. Nach dem Putsch von 1991 wurden bis zu 12.000 Haitianer auf dem Stützpunkt festgehalten, weil man befürchtete, sie könnten HIV-positiv sein.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2y
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RT DE
Wird die Biden-Regierung haitianische Migranten nach Guantánamo schicken?
Ein Medienbericht in den Vereinigten Staaten löste weit verbreitete Empörung aus, nachdem er enthüllt hat, dass die Regierung von US-Präsident Joe Biden einen neuen Vertrag für den Betrieb eines Gefangenenlagers für Migranten auf dem US-Marinestützpunkt in…
Am Rande der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung tagte erstmals seit 19 Monaten der NATO-Russland-Rat. Am Mittwoch trafen sich der russische Außenminister Sergei Lawrow und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in New York.
"Leute, versucht euer Glück erst gar nicht, Russland wird der NATO nicht beitreten. Und die NATO wird keine militärischen Konflikte erneut aufnehmen", scherzte Lawrow. Damit wandte er sich an die Reporter und beruhigte die Gemüter – offenbar soll es keine Sensationen geben. Das Treffen zwischen Lawrow und Stoltenberg verlief hinter verschlossenen Türen. Es waren keine Medienvertreter während der Gespräche anwesend.
Zuvor hatte Lawrow über die Ablehnung von Kontakten mit Russland durch die NATO gesprochen. Seiner Meinung nach führt die Politik des Nordatlantischen Bündnisses, Russland einzudämmen, zu militärischen und politischen Spannungen in Europa. Bereits im Juni erklärte der NATO-Generalsekretär, die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau hätten einen "Tiefpunkt" erreicht und das Treffen werde zur Deeskalation der Spannungen beitragen.
Laut dem russischen Außenministerium erörterten Lawrow und Stoltenberg aktuelle Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Lage in Afghanistan lag. Auf dem Treffen wurde betont, es sei dringend notwendig, den Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, und es sei unzulässig, dass sich eine terroristische und drogenbedingte Bedrohung in der Region ausbreitet.
Während des Treffens betonte Lawrow auch die Notwendigkeit, auf der Grundlage der UN-Charta und anderer völkerrechtlicher Normen nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu suchen. Er erklärte, dass die ständigen Mitglieder des Rates in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft haben.
Am Samstag soll der russische Außenminister vor der UN-Generalversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass er auch Gespräche mit EU-Chefdiplomat Josep Borrell führen wird. Letzterem zufolge gebe es "viele Themen zu besprechen".
"Leute, versucht euer Glück erst gar nicht, Russland wird der NATO nicht beitreten. Und die NATO wird keine militärischen Konflikte erneut aufnehmen", scherzte Lawrow. Damit wandte er sich an die Reporter und beruhigte die Gemüter – offenbar soll es keine Sensationen geben. Das Treffen zwischen Lawrow und Stoltenberg verlief hinter verschlossenen Türen. Es waren keine Medienvertreter während der Gespräche anwesend.
Zuvor hatte Lawrow über die Ablehnung von Kontakten mit Russland durch die NATO gesprochen. Seiner Meinung nach führt die Politik des Nordatlantischen Bündnisses, Russland einzudämmen, zu militärischen und politischen Spannungen in Europa. Bereits im Juni erklärte der NATO-Generalsekretär, die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau hätten einen "Tiefpunkt" erreicht und das Treffen werde zur Deeskalation der Spannungen beitragen.
Laut dem russischen Außenministerium erörterten Lawrow und Stoltenberg aktuelle Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Lage in Afghanistan lag. Auf dem Treffen wurde betont, es sei dringend notwendig, den Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, und es sei unzulässig, dass sich eine terroristische und drogenbedingte Bedrohung in der Region ausbreitet.
Während des Treffens betonte Lawrow auch die Notwendigkeit, auf der Grundlage der UN-Charta und anderer völkerrechtlicher Normen nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu suchen. Er erklärte, dass die ständigen Mitglieder des Rates in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft haben.
Am Samstag soll der russische Außenminister vor der UN-Generalversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass er auch Gespräche mit EU-Chefdiplomat Josep Borrell führen wird. Letzterem zufolge gebe es "viele Themen zu besprechen".
"Wir haben fünf Millionen Menschen, die kurz vor einer Hungersnot stehen, und wir haben 16 Millionen Menschen, die auf den Hungertod zusteuern."
➡️ https://kurz.rt.com/2o48
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RT DE
"Kinder sehen wie Skelette aus" – UN-Welternährungsprogramm über Hungersnot im Jemen
Nach Angaben des Welternährungsprogramms sind mindestens fünf Millionen Menschen im Jemen von der Hungersnot bedroht. Weitere 16 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten stehen kurz vor dem Hungertod. Der Hauptgrund dafür sei die mangelnde Versorgung mit Lebensmitteln…
Eins ist wohl sicher: Kanzlerin wird Angela Merkel nicht mehr. Doch was kommt danach? Vielleicht eine zweite Karriere in der Wissenschaft – genauer gesagt, im Robert-Koch-Institut? Bei dem Online-Spiel von RT DE kannst Du Angela Merkel dabei helfen, den "Transfer" vom Bundeskanzleramt zum Robert-Koch-Institut schadlos zu überstehen! Doch Vorsicht: Es warten einige "Bösewichte" auf dem Weg dahin.
➡️ https://de.rt.com/viral/124550-neues-online-spiel-von-rt/
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RT DE
Neues Online-Spiel von RT DE: Merkels Zukunft - du entscheidest!
Mit Angela Merkels Kanzlerschaft geht eine politische Ära zu Ende. Satte 16 Jahre lang regierte Merkel Deutschland. Doch was wird aus Angela Merkel nach ihrem Ausscheiden aus der Politik? RT DE gibt Dir die exklusive Möglichkeit, es in Erfahrung zu bringen.
Sie sind unsichtbar. Sie sind leise. Und sie sind viele. Knapp ein Viertel der deutschen Wahlberechtigten gingen in der letzten Bundestagswahl nicht zur Urne. Die Nichtwähler. RT DE machte sich auf die Suche nach diesen unbekannten Wesen, im Gespräch und auf den Straßen Berlins.
Mehr dazu ➡️ https://kurz.rt.com/2o4j
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Der Vorstandsvorsitzende des US-Pharmariesen Moderna hat in einem Interview über den Corona-Impfstoff seines Unternehmens und mögliche Notwendigkeit jährlicher Auffrischungsimpfungen gesprochen.
➡️ https://kurz.rt.com/2o43
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RT DE
Moderna-Chef erwartet Pandemie-Ende in einem Jahr – Ältere sollten sich jährlich impfen lassen
Der Vorstandsvorsitzende des US-Pharmariesen Moderna hat in einem Interview über den Corona-Impfstoff seines Unternehmens und mögliche Notwendigkeit jährlicher Auffrisch-Vakzins gesprochen. Er prognostizierte auch, wann denn die Pandemie endgültig beendet…
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sich gern vernünftig und moralisch. Doch unter ihrer 16 Jahre währenden Kanzlerinnenschaft vertiefte sich die Schneise sozialer Verwerfungen in Deutschland massiv. Sie war vor allem eine Regentin im Sinne des Großkapitals.
von Susan Bonath
➡️ https://kurz.rt.com/2n22
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RT DE
Merkels Unsozial-Politik – 16 Jahre Agenda für Banken und Großkonzerne
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sich gern vernünftig und moralisch. Doch unter ihrer 16 Jahre währenden Kanzlerinnenschaft vertiefte sich die Schneise sozialer Verwerfungen in Deutschland massiv. Sie war vor allem eine Regentin im Sinne des Großkapitals.
Der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet meint, die Ostdeutschen wären rechts und ausländerfeindlich, denn die DDR hätte "nicht nur das Land sondern auch die Köpfe der Menschen nachhaltig zerstört".
➡️ https://kurz.rt.com/2o3w
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"Ganze Landstriche haben keinen Respekt vor anderen Menschen" – so denkt Laschet über den Osten
In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video aus dem Oktober 2016. Dort regt sich Kanzlerkandidat Armin Laschet über "die Ostdeutschen" in Bezug auf die Flüchtlingskrise auf. Im Osten sei "40 bis 50 Jahre etwas grundlegend schiefgelaufen". Kritiker finden…
Warum liegt die SPD inzwischen laut Umfrage deutlich vor der Union? Wie kann SPD-Kandidat Olaf Scholz überzeugen, und warum hat CDU-Kandidat Armin Laschet schlechte Karten? Diese und weitere Fragen beantwortete die renommierte Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele.
Mehr zum Thema ➡️ https://kurz.rt.com/2o4a
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Keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte bei Quarantäne? Was die Gesundheitsminister der Länder und Bundesminister Jens Spahn am Mittwoch beschlossen haben trifft auf ein geteiltes Echo in der Bevölkerung. In Berlin hat RT DE direkt hingehört.
Die Gesundheitsminister der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben am Mittwoch ein Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte beschlossen. Ab dem 1. November sollen nicht geimpfte Arbeitnehmer keinen Anspruch mehr auf eine Entgeltfortzahlung haben, wenn sie in Quarantäne müssen. RT DE hat sich zu diesem Thema auf den Straßen Berlins umgehört.
Die Gesundheitsminister der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben am Mittwoch ein Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte beschlossen. Ab dem 1. November sollen nicht geimpfte Arbeitnehmer keinen Anspruch mehr auf eine Entgeltfortzahlung haben, wenn sie in Quarantäne müssen. RT DE hat sich zu diesem Thema auf den Straßen Berlins umgehört.
Die drei Anwärter für das Bundeskanzleramt mögen durch ihre Ideale motiviert sein, doch das Gehalt des Wahlgewinners dürfte mit Sicherheit steigen.
https://de.rt.com/inland/124511-moneten-und-diaten-was-verdienen/
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RT DE
Moneten und Diäten – Was verdienen die Kanzlerin und die Kanzlerkandidaten?
Was ein Politiker verdient, hängt nicht davon ab, was ihm Wähler zugestehen würden, sondern ist in Besoldungsgruppen und Aufwandsentschädigungen festgelegt. Die drei Anwärter für das Bundeskanzleramt mögen durch ihre Ideale motiviert sein, doch das Gehalt…
Der renommierte Epidemiologe John P. A. Ioannidis sprach sich bereits früh gegen harte Lockdowns aus und wurde dafür scharf kritisiert.
https://de.rt.com/international/124397-epidemiologe-ioannidis-politik-hatte-schadlichen/
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Epidemiologe Ioannidis: Politik hatte einen schädlichen Einfluss auf die Pandemiewissenschaft
Der renommierte Epidemiologe John P. A. Ioannidis sprach sich bereits früh gegen harte Lockdowns aus und wurde dafür scharf kritisiert. In einem Gastbeitrag im Tablet Magazine erläutert er, wie die Wissenschaft in der Corona-Krise instrumentalisiert wurde…
Die Aktivisten von Fridays for Future, angeführt von der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg, planen allein heute – rund 450 Aktionen in Deutschland.
https://de.rt.com/inland/124588-greta-in-berlin-klimaprotest-von/
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RT DE
Greta Thunberg in Berlin – Klimaproteste von Fridays for Future kurz vor der Wahl
Die Aktivisten von Fridays for Future, angeführt von der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg, planen allein heute – zwei Tage vor der Bundestagswahl – rund 450 Aktionen in Deutschland. Doch es gibt auch Kritik an dem "Klimastreik".
+++ EIL +++ Kardinal Woelki bleibt im Amt – aber mehrmonatige Auszeit
https://de.rt.com/inland/124600-kardinal-woelki-bleibt-im-amt/
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Nach Missbrauchsskandal: Kardinal Woelki bleibt im Amt, aber mehrmonatige Auszeit
Lange war das Schicksal des Kölner Kardinals Woelki in der Schwebe. Jetzt gibt es eine Entscheidung des Papstes – aber hundertprozentig klar ist die auch nicht. Zuvor hatte ein Nachrichtenportal schwere Vorwürfe gegen den Kardinal erhoben.
Der Chef der Freien Wähler sieht in der Entscheidung, dass Ungeimpfte im Falle einer staatlich verordneten Quarantäne keinen Lohnersatz erhalten, eine "Impfpflicht durch die Hintertür".
https://de.rt.com/inland/124590-wegen-lohnausfall-fur-ungeimpfte-aiwanger/
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Wegen Lohnausfalls für Ungeimpfte: Aiwanger droht, vor Bundesverfassungsgericht zu ziehen
Der Chef der Freien Wähler sieht in der Entscheidung, dass Ungeimpfte im Falle einer staatlich verordneten Quarantäne keinen Lohnersatz erhalten, eine "Impfpflicht durch die Hintertür". Er droht, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Alexander Kekulé warnt vor einer unkontrollierbaren Infektionswelle der Geimpften, falls Deutschland im Herbst alle "Maßnahmen" beenden sollte.
https://de.rt.com/inland/124540-virologe-kekule-widerspricht-rki/
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Virologe Kekulé widerspricht RKI und rechnet mit einer "unsichtbaren Welle der Geimpften"
Alexander Kekulé warnt vor einer unkontrollierbaren Infektionswelle der Geimpften, falls Deutschland im Herbst alle "Maßnahmen" beenden sollte. Die Aussage des RKI, die Geimpften würden das Infektionsgeschehen nicht mehr beeinflussen, sei nicht korrekt.
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Der renommierte Epidemiologe John P. A. Ioannidis sprach sich bereits früh gegen harte Lockdowns aus und wurde dafür scharf kritisiert. In einem Gastbeitrag im Tablet Magazine erläutert er, wie die Wissenschaft in der Corona-Krise instrumentalisiert wurde und welchen schädlichen Einfluss Politik und Technologieunternehmen haben.
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Der derzeitige Bundestag in seiner Größe mit insgesamt 709 Abgeordneten sprengt schon alle Rekorde. Sollten nach der Wahl noch mehr Abgeordnete ins Parlament einziehen, werden wenigstens bis Jahresende nicht allen Büros zur Verfügung stehen.
➡️ https://kurz.rt.com/2o5d
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Bundestag mit Platzproblemen: Abgeordnete müssen auf Büros warten
Nicht alle Abgeordneten werden nach der Bundestagswahl in den Genuss eines Büros kommen. Der Bau eines neuen Abgeordnetengebäudes ist noch nicht fertiggestellt, und der Bundestag könnte den jüngsten Rekord in seiner Größe übertrumpfen. Es muss eine provisorische…
Der Beamte bestand auch darauf, dass Afroamerikaner "mit Blasrohren" zwangsgeimpft werden sollten – nur zum Wohle aller, versteht sich...
➡️ https://kurz.rt.com/2o4x
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FDA-Mitarbeiter: "Ungeimpfte registrieren wie mit Judenstern in Nazideutschland"
In den Vereinigten Staaten herrscht Empörung, nachdem sich ein Angestellter der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA in einem heimlich gedrehten Video für die Zwangsregistrierung von Ungeimpften "wie in Nazideutschland" mit dem "Judenstern" aussprach.…
Am Donnerstag ging der Bundestagskandidat Thomas Lindlmair auf die Straßen von Berlin, um für seine Kandidatur zu werben. Lindlmair sorgte vor Kurzem für Schlagzeilen, denn er ist der erste Kandidat, der ohne festen Wohnsitz für den Bundestag kandidiert.
Lindlmair ist zwar nicht obdachlos, wohnt aber in Kurzzeitmietwohnungen und ist zwischen zwei Wohnungswechseln unterwegs. Ihm zufolge disqualifiziert das Fehlen eines festen Wohnsitzes eine Person nicht von der Kandidatur für den Bundestag. Nach eigenen Worten wäre es sein Traum, dafür zu sorgen, dass es in Zukunft keine Wohnungslosigkeit mehr gäbe. In Deutschland sind derzeit mindestens 860.000 Menschen ohne festen Wohnsitz.
Lindlmair ist zwar nicht obdachlos, wohnt aber in Kurzzeitmietwohnungen und ist zwischen zwei Wohnungswechseln unterwegs. Ihm zufolge disqualifiziert das Fehlen eines festen Wohnsitzes eine Person nicht von der Kandidatur für den Bundestag. Nach eigenen Worten wäre es sein Traum, dafür zu sorgen, dass es in Zukunft keine Wohnungslosigkeit mehr gäbe. In Deutschland sind derzeit mindestens 860.000 Menschen ohne festen Wohnsitz.