In Stralsund trat Angela Merkel zusammen mit dem CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet auf einer Wahlkundgebung auf. In ihrem ihrem langjährigen Wahlkreis Vorpommern-Rügen versuchte sie auf der Zielgeraden zur Bundestagswahl, ihrem Wunschnachfolger Schützenhilfe zu leisten.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2r
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RT DE
Stralsund: Merkels Laschet-Unterstützung von Pfeifkonzert begleitet
In Stralsund trat Angela Merkel zusammen mit dem CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet auf einer Wahlkundgebung auf. In ihrem ihrem langjährigen Wahlkreis Vorpommern-Rügen versuchte sie auf der Zielgeraden zur Bundestagswahl, ihrem Wunschnachfolger Schützenhilfe…
In einem Brief an den UN-Generalsekretär bat der geschäftsführende Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung um die Möglichkeit, in der diesjährigen 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu sprechen.
https://de.rt.com/international/124509-showeinlagen-heiko-maas-spricht-sich/
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"Showeinlagen": Heiko Maas gegen Redeerlaubnis für Taliban vor UN-Vollversammlung
In einem Brief an den UN-Generalsekretär bat der geschäftsführende Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung um die Möglichkeit, in der diesjährigen 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu sprechen. Der deutsche Bundesaußenminister Maas ist dagegen:…
Die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP enthielten sich der Stimme.
https://de.rt.com/inland/124516-untersuchungsausschuss-zur-flutkatastrophe-beschlossen/
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RT DE
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe beschlossen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat mit den Stimmen von CDU, AfD und Freien Wählern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beschlossen, der die Abläufe rund um die Flutkatastrophe Mitte Juli aufklären soll. Die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne…
+++ EIL +++ Landkreis Heilbronn: Vier Gefangene aus Klinikum geflüchtet – Laut Polizei gefährlich
https://de.rt.com/inland/124535-landkreis-heilbronn-vier-gefangene-aus/
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Landkreis Heilbronn: Vier Gefangene aus Klinikum geflüchtet – Laut Polizei gefährlich
Nach Angaben der Polizei sind vier Gefangene in der Nacht zum Donnerstag aus dem psychiatrischen Klinikum am Weissenhof in Weinsberg (Landkreis Heilbronn) geflüchtet. Sie gelten als gefährlich und sind möglicherweise bewaffnet.
Sie berichtete von einer schlechten Meldemoral der Ärzte.
https://de.rt.com/inland/124477-medienbericht-medizinerin-fehlende-kontrolle-impfkomplikationen/
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Medienbericht: Ärztin vom Gesundheitsamt berichtet von fehlender Kontrolle von Impfkomplikationen
Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen müssen laut Infektionsschutzgesetz an das Gesundheitsamt gemeldet werden. Dieses informiert dann das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Doch dieses System nach dem Prinzip der Spontanerfassung funktioniert nur ungenügend, wie…
Lauterbach nutzt die sozialen Medien, um seiner Wut gegen Kubicki Luft zu machen.
https://de.rt.com/inland/124520-spacken-oder-dumpfbacke-lauterbach-erbost/
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"Spacken oder Dumpfbacke" – Lauterbach erbost über Kubickis Aussage über ihn
In der Stammkneipe von FDP-Vize Kubicki hat man kein gutes Bild des SPD-Politikers Lauterbach. Man bezeichne ihn als "Spacken oder Dumpfbacke", so Kubicki in einem Interview. Lauterbachs Reaktion bleibt nicht aus. Er nutzt die sozialen Medien, um seiner Wut…
Weil eine UN-Konferenz in der Vergangenheit heftige Kritik an Israels antipalästinensischer Politik übte, boykottieren zahlreiche westliche Staaten nun das Anti-Rassismus-Treffen der UN.
➡️ https://kurz.rt.com/2o39
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RT DE
Westliche Staaten boykottieren Anti-Rassismus-Konferenz der UN wegen Israel-Kritik
Westliche Staaten nehmen für sich gerne in Anspruch, Vorreiter im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung zu sein. Doch weil in der Vergangenheit eine UN-Konferenz heftige Kritik an Israels antipalästinensischer Politik übte, boykottieren zahlreiche westliche…
Das deutsche Verteidigungsministerium ermittelt gegen einen Mitarbeiter wegen des Verdachts auf rechtsextreme Verbindungen, sagte Sprecher David Helmbold am Mittwoch auf einer Konferenz in Berlin.
"Es geht um einen Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus. Bei der betroffenen Person handelt es sich um einen Zivilbeschäftigten. Außerdem wurden die Parlamentarier über zwei Verdachtsfälle aus dem KSK unterrichtet, die sich auf Geschehnisse beziehen, die mehrere Jahre zurückliegen, die aber bei kürzlichen Ermittlungen zutage gekommen sind ", so Helmbold.
Der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums bekräftigte auch, dass Extremismus weder im deutschen Verteidigungsministerium noch in der Bundeswehr einen Platz hat.
"Jeder einzelne Fall ist einer zu viel", sagte Helmbold und fügte hinzu: "Es gilt eine Null-Toleranz-Linie und wir werden weiter alles daran setzen, Extremisten aus der Bundeswehr zu entfernen beziehungsweise von der Bundeswehr fernzuhalten."
"Es geht um einen Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus. Bei der betroffenen Person handelt es sich um einen Zivilbeschäftigten. Außerdem wurden die Parlamentarier über zwei Verdachtsfälle aus dem KSK unterrichtet, die sich auf Geschehnisse beziehen, die mehrere Jahre zurückliegen, die aber bei kürzlichen Ermittlungen zutage gekommen sind ", so Helmbold.
Der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums bekräftigte auch, dass Extremismus weder im deutschen Verteidigungsministerium noch in der Bundeswehr einen Platz hat.
"Jeder einzelne Fall ist einer zu viel", sagte Helmbold und fügte hinzu: "Es gilt eine Null-Toleranz-Linie und wir werden weiter alles daran setzen, Extremisten aus der Bundeswehr zu entfernen beziehungsweise von der Bundeswehr fernzuhalten."
Mehr 430 Millionen Euro davon hat die Bundesregierung allein im vergangenen Jahr ausgegeben.
➡️ kurz.rt.com/2o35
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Bundesregierung investierte mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater seit 2017
Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor. Fast die Hälfte der Summe gab ein CSU-geführtes…
Olaf Scholz absolvierte wenige Tage vor der Bundestagswahl auf dem Bonner Münsterplatz einen Wahlkampfauftritt.
Zur Corona-Krise sagte der SPD-Kanzlerkandidat:
"Mittlerweile sind sehr viele Bürger in diesem Land geimpft. Deshalb können wir sagen: Es wird keinen neuen Lockdown geben müssen. Und die Kinder auch wieder zur Schule gehen, das muss stattfinden in diesem Land, und das ist jetzt möglich."
Bei seiner Rede teilte der amtierende Finanzminister Scholz auch gegen den derzeitigen Koalitionspartner aus, mit dem die SPD zusammen regiert: "Eine weitere von CDU/CSU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten, und das darf nicht sein."
Im Anschluss an Bonn reist Scholz nach Köln, um dort seine letzte Wahlkampfveranstaltung abzuhalten. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage hat die SPD weiterhin die Nase vorn, verharrt aber bei 25 Prozent.
Zur Corona-Krise sagte der SPD-Kanzlerkandidat:
"Mittlerweile sind sehr viele Bürger in diesem Land geimpft. Deshalb können wir sagen: Es wird keinen neuen Lockdown geben müssen. Und die Kinder auch wieder zur Schule gehen, das muss stattfinden in diesem Land, und das ist jetzt möglich."
Bei seiner Rede teilte der amtierende Finanzminister Scholz auch gegen den derzeitigen Koalitionspartner aus, mit dem die SPD zusammen regiert: "Eine weitere von CDU/CSU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten, und das darf nicht sein."
Im Anschluss an Bonn reist Scholz nach Köln, um dort seine letzte Wahlkampfveranstaltung abzuhalten. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage hat die SPD weiterhin die Nase vorn, verharrt aber bei 25 Prozent.
Der Politiker Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt grüne Außenpolitik. Sie ist transatlantisch ausgerichtet, glaubt an die Überlegenheit des westlichen Modells, das daher anderen Ländern anzutragen ist. Dabei wird deutlich: grüne Außenpolitik ist unterkomplex und unreif.
von Gert Ewen Ungar
von Gert Ewen Ungar
RT DE
Gefährlich, naiv und fahrlässig – Cem Özdemirs Vorstellungen von grüner Außenpolitik
Der Politiker Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt grüne Außenpolitik. Sie ist transatlantisch ausgerichtet, glaubt an die Überlegenheit des westlichen Modells, das daher anderen Ländern anzutragen ist. Dabei wird deutlich: grüne Außenpolitik ist unterkomplex…
Die USA hatten Guantánamo Bay schon einmal genutzt, um haitianische Asylbewerber zu inhaftieren. Nach dem Putsch von 1991 wurden bis zu 12.000 Haitianer auf dem Stützpunkt festgehalten, weil man befürchtete, sie könnten HIV-positiv sein.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2y
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RT DE
Wird die Biden-Regierung haitianische Migranten nach Guantánamo schicken?
Ein Medienbericht in den Vereinigten Staaten löste weit verbreitete Empörung aus, nachdem er enthüllt hat, dass die Regierung von US-Präsident Joe Biden einen neuen Vertrag für den Betrieb eines Gefangenenlagers für Migranten auf dem US-Marinestützpunkt in…
Am Rande der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung tagte erstmals seit 19 Monaten der NATO-Russland-Rat. Am Mittwoch trafen sich der russische Außenminister Sergei Lawrow und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in New York.
"Leute, versucht euer Glück erst gar nicht, Russland wird der NATO nicht beitreten. Und die NATO wird keine militärischen Konflikte erneut aufnehmen", scherzte Lawrow. Damit wandte er sich an die Reporter und beruhigte die Gemüter – offenbar soll es keine Sensationen geben. Das Treffen zwischen Lawrow und Stoltenberg verlief hinter verschlossenen Türen. Es waren keine Medienvertreter während der Gespräche anwesend.
Zuvor hatte Lawrow über die Ablehnung von Kontakten mit Russland durch die NATO gesprochen. Seiner Meinung nach führt die Politik des Nordatlantischen Bündnisses, Russland einzudämmen, zu militärischen und politischen Spannungen in Europa. Bereits im Juni erklärte der NATO-Generalsekretär, die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau hätten einen "Tiefpunkt" erreicht und das Treffen werde zur Deeskalation der Spannungen beitragen.
Laut dem russischen Außenministerium erörterten Lawrow und Stoltenberg aktuelle Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Lage in Afghanistan lag. Auf dem Treffen wurde betont, es sei dringend notwendig, den Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, und es sei unzulässig, dass sich eine terroristische und drogenbedingte Bedrohung in der Region ausbreitet.
Während des Treffens betonte Lawrow auch die Notwendigkeit, auf der Grundlage der UN-Charta und anderer völkerrechtlicher Normen nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu suchen. Er erklärte, dass die ständigen Mitglieder des Rates in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft haben.
Am Samstag soll der russische Außenminister vor der UN-Generalversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass er auch Gespräche mit EU-Chefdiplomat Josep Borrell führen wird. Letzterem zufolge gebe es "viele Themen zu besprechen".
"Leute, versucht euer Glück erst gar nicht, Russland wird der NATO nicht beitreten. Und die NATO wird keine militärischen Konflikte erneut aufnehmen", scherzte Lawrow. Damit wandte er sich an die Reporter und beruhigte die Gemüter – offenbar soll es keine Sensationen geben. Das Treffen zwischen Lawrow und Stoltenberg verlief hinter verschlossenen Türen. Es waren keine Medienvertreter während der Gespräche anwesend.
Zuvor hatte Lawrow über die Ablehnung von Kontakten mit Russland durch die NATO gesprochen. Seiner Meinung nach führt die Politik des Nordatlantischen Bündnisses, Russland einzudämmen, zu militärischen und politischen Spannungen in Europa. Bereits im Juni erklärte der NATO-Generalsekretär, die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau hätten einen "Tiefpunkt" erreicht und das Treffen werde zur Deeskalation der Spannungen beitragen.
Laut dem russischen Außenministerium erörterten Lawrow und Stoltenberg aktuelle Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Lage in Afghanistan lag. Auf dem Treffen wurde betont, es sei dringend notwendig, den Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, und es sei unzulässig, dass sich eine terroristische und drogenbedingte Bedrohung in der Region ausbreitet.
Während des Treffens betonte Lawrow auch die Notwendigkeit, auf der Grundlage der UN-Charta und anderer völkerrechtlicher Normen nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu suchen. Er erklärte, dass die ständigen Mitglieder des Rates in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft haben.
Am Samstag soll der russische Außenminister vor der UN-Generalversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass er auch Gespräche mit EU-Chefdiplomat Josep Borrell führen wird. Letzterem zufolge gebe es "viele Themen zu besprechen".
"Wir haben fünf Millionen Menschen, die kurz vor einer Hungersnot stehen, und wir haben 16 Millionen Menschen, die auf den Hungertod zusteuern."
➡️ https://kurz.rt.com/2o48
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RT DE
"Kinder sehen wie Skelette aus" – UN-Welternährungsprogramm über Hungersnot im Jemen
Nach Angaben des Welternährungsprogramms sind mindestens fünf Millionen Menschen im Jemen von der Hungersnot bedroht. Weitere 16 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten stehen kurz vor dem Hungertod. Der Hauptgrund dafür sei die mangelnde Versorgung mit Lebensmitteln…
Eins ist wohl sicher: Kanzlerin wird Angela Merkel nicht mehr. Doch was kommt danach? Vielleicht eine zweite Karriere in der Wissenschaft – genauer gesagt, im Robert-Koch-Institut? Bei dem Online-Spiel von RT DE kannst Du Angela Merkel dabei helfen, den "Transfer" vom Bundeskanzleramt zum Robert-Koch-Institut schadlos zu überstehen! Doch Vorsicht: Es warten einige "Bösewichte" auf dem Weg dahin.
➡️ https://de.rt.com/viral/124550-neues-online-spiel-von-rt/
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RT DE
Neues Online-Spiel von RT DE: Merkels Zukunft - du entscheidest!
Mit Angela Merkels Kanzlerschaft geht eine politische Ära zu Ende. Satte 16 Jahre lang regierte Merkel Deutschland. Doch was wird aus Angela Merkel nach ihrem Ausscheiden aus der Politik? RT DE gibt Dir die exklusive Möglichkeit, es in Erfahrung zu bringen.
Sie sind unsichtbar. Sie sind leise. Und sie sind viele. Knapp ein Viertel der deutschen Wahlberechtigten gingen in der letzten Bundestagswahl nicht zur Urne. Die Nichtwähler. RT DE machte sich auf die Suche nach diesen unbekannten Wesen, im Gespräch und auf den Straßen Berlins.
Mehr dazu ➡️ https://kurz.rt.com/2o4j
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Der Vorstandsvorsitzende des US-Pharmariesen Moderna hat in einem Interview über den Corona-Impfstoff seines Unternehmens und mögliche Notwendigkeit jährlicher Auffrischungsimpfungen gesprochen.
➡️ https://kurz.rt.com/2o43
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RT DE
Moderna-Chef erwartet Pandemie-Ende in einem Jahr – Ältere sollten sich jährlich impfen lassen
Der Vorstandsvorsitzende des US-Pharmariesen Moderna hat in einem Interview über den Corona-Impfstoff seines Unternehmens und mögliche Notwendigkeit jährlicher Auffrisch-Vakzins gesprochen. Er prognostizierte auch, wann denn die Pandemie endgültig beendet…
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sich gern vernünftig und moralisch. Doch unter ihrer 16 Jahre währenden Kanzlerinnenschaft vertiefte sich die Schneise sozialer Verwerfungen in Deutschland massiv. Sie war vor allem eine Regentin im Sinne des Großkapitals.
von Susan Bonath
➡️ https://kurz.rt.com/2n22
von Susan Bonath
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RT DE
Merkels Unsozial-Politik – 16 Jahre Agenda für Banken und Großkonzerne
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sich gern vernünftig und moralisch. Doch unter ihrer 16 Jahre währenden Kanzlerinnenschaft vertiefte sich die Schneise sozialer Verwerfungen in Deutschland massiv. Sie war vor allem eine Regentin im Sinne des Großkapitals.
Der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet meint, die Ostdeutschen wären rechts und ausländerfeindlich, denn die DDR hätte "nicht nur das Land sondern auch die Köpfe der Menschen nachhaltig zerstört".
➡️ https://kurz.rt.com/2o3w
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RT DE
"Ganze Landstriche haben keinen Respekt vor anderen Menschen" – so denkt Laschet über den Osten
In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video aus dem Oktober 2016. Dort regt sich Kanzlerkandidat Armin Laschet über "die Ostdeutschen" in Bezug auf die Flüchtlingskrise auf. Im Osten sei "40 bis 50 Jahre etwas grundlegend schiefgelaufen". Kritiker finden…
Warum liegt die SPD inzwischen laut Umfrage deutlich vor der Union? Wie kann SPD-Kandidat Olaf Scholz überzeugen, und warum hat CDU-Kandidat Armin Laschet schlechte Karten? Diese und weitere Fragen beantwortete die renommierte Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele.
Mehr zum Thema ➡️ https://kurz.rt.com/2o4a
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Keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte bei Quarantäne? Was die Gesundheitsminister der Länder und Bundesminister Jens Spahn am Mittwoch beschlossen haben trifft auf ein geteiltes Echo in der Bevölkerung. In Berlin hat RT DE direkt hingehört.
Die Gesundheitsminister der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben am Mittwoch ein Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte beschlossen. Ab dem 1. November sollen nicht geimpfte Arbeitnehmer keinen Anspruch mehr auf eine Entgeltfortzahlung haben, wenn sie in Quarantäne müssen. RT DE hat sich zu diesem Thema auf den Straßen Berlins umgehört.
Die Gesundheitsminister der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben am Mittwoch ein Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte beschlossen. Ab dem 1. November sollen nicht geimpfte Arbeitnehmer keinen Anspruch mehr auf eine Entgeltfortzahlung haben, wenn sie in Quarantäne müssen. RT DE hat sich zu diesem Thema auf den Straßen Berlins umgehört.