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Protest vor Berufungsanhörung im Fall Assange: "Julian würde eine Auslieferung nicht überleben"
Seit Mittwoch findet im Fall Assange eine Anhörung über die Berufung der USA statt.
"Julian erschien für eine kurze Zeit per Video-Link und jeder, der ihn sah, sah, was ich am Samstag gesehen hatte, dass er in einem schrecklichen Zustand ist. Er ist extrem abgemagert und es ist schockierend, dass er sich in diesem Zustand befindet" sagte Assanges Verlobte Stella Morris, die vor dem Royal Court of London sprach.
Am 4. Januar entschied Richterin Vanessa Baraister, dass Assange nicht ausgeliefert werden sollte, da ein großes Risiko bestehe, dass er in einem US-Gefängnis Selbstmord begehen würde. Als Gründer von WikiLeaks ist Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen angeklagt.
Er wurde am 11. April 2019 von der britischen Polizei verhaftet, nachdem er fast sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft Zuflucht gesucht hatte, wo ihm Asyl gewährt wurde.
@rt_de
Seit Mittwoch findet im Fall Assange eine Anhörung über die Berufung der USA statt.
"Julian erschien für eine kurze Zeit per Video-Link und jeder, der ihn sah, sah, was ich am Samstag gesehen hatte, dass er in einem schrecklichen Zustand ist. Er ist extrem abgemagert und es ist schockierend, dass er sich in diesem Zustand befindet" sagte Assanges Verlobte Stella Morris, die vor dem Royal Court of London sprach.
Am 4. Januar entschied Richterin Vanessa Baraister, dass Assange nicht ausgeliefert werden sollte, da ein großes Risiko bestehe, dass er in einem US-Gefängnis Selbstmord begehen würde. Als Gründer von WikiLeaks ist Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen angeklagt.
Er wurde am 11. April 2019 von der britischen Polizei verhaftet, nachdem er fast sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft Zuflucht gesucht hatte, wo ihm Asyl gewährt wurde.
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Die Militärgalerie der Staatlichen Eremitage in Sankt Petersburg ist der Erinnerung an den Vaterländischen Krieg von 1812 gegen die Grande Armée Napoleons gewidmet. Im Saal sind Porträts von Veteranen des Krieges ausgestellt.
Am 20. Oktober führte ein Blogger eine Aktion in der Eremitage durch, die nach seinen eigenen Worten als Witz gedacht war, nun aber möglicherweise zu einem Strafverfahren gegen ihn führt.
Kirill Smorodin hängte in der Galerie ein Porträt von sich selbst in Militärkleidung auf. Nachdem ein Museumswächter das Porträt bemerkt hatte, wurde es unverzüglich entfernt.
Smorodin erklärte später, er sei von der negativen Reaktion auf seine Aktion in den sozialen Netzwerken enttäuscht.
Die Eremitage war bezüglich der Aktion jedoch auch einer anderen Meinung. Das Museum wandte sich an die Staatsanwaltschaft mit der Bitte, den Vorfall zu untersuchen und festzustellen, ob Smorodins Handlungen das Gedächtnis an Veteranen des Vaterländischen Krieges von 1812 öffentlich beleidigt.
@rt_de
Am 20. Oktober führte ein Blogger eine Aktion in der Eremitage durch, die nach seinen eigenen Worten als Witz gedacht war, nun aber möglicherweise zu einem Strafverfahren gegen ihn führt.
Kirill Smorodin hängte in der Galerie ein Porträt von sich selbst in Militärkleidung auf. Nachdem ein Museumswächter das Porträt bemerkt hatte, wurde es unverzüglich entfernt.
Smorodin erklärte später, er sei von der negativen Reaktion auf seine Aktion in den sozialen Netzwerken enttäuscht.
Die Eremitage war bezüglich der Aktion jedoch auch einer anderen Meinung. Das Museum wandte sich an die Staatsanwaltschaft mit der Bitte, den Vorfall zu untersuchen und festzustellen, ob Smorodins Handlungen das Gedächtnis an Veteranen des Vaterländischen Krieges von 1812 öffentlich beleidigt.
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"Faul" über "unsolidarisch" bis "gefährlich", Maßnahmen wie die 2G-Regel, Lohnentzug bei Quarantäne – Mit unzähligen Methoden hat die Bundesregierung in den letzten Monaten versucht, die bisher ungeimpften Bürger zum Impfen zu bewegen. Jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine bei Forsa beauftragte Umfrage unter Ungeimpften veröffentlicht, die das völlige Scheitern dieser Strategie offenbart.
Das BMG selbst folgert aus der Umfrage nur: "Ungeimpfte wollen sich nicht überzeugen lassen." Dabei sind die spannenden Ergebnisse ganz andere, es steht nur zu fürchten, dass genau diese weder von den Medien noch von der Politik aufgegriffen und begriffen werden.
Das BMG selbst folgert aus der Umfrage nur: "Ungeimpfte wollen sich nicht überzeugen lassen." Dabei sind die spannenden Ergebnisse ganz andere, es steht nur zu fürchten, dass genau diese weder von den Medien noch von der Politik aufgegriffen und begriffen werden.
RT DE
Umfrage ergibt: Impfstrategie der Regierung gescheitert
Nicht nur in der Bundesrepublik glaubt die Regierung, mit genug Druck würden sich alle impfen lassen. Eine Umfrage von Forsa ergab jetzt, dass das Gegenteil bewirkt wird. Und die Lösung liegt dort, wo manche sie schon lange vermuten – in der Zulassung anderer…
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"Angespannte Situation" – Anhörung der Geheimdienste zu Rechtsextremismus und Cybersicherheit
Am Mittwoch fand im Deutschen Bundestag die jährliche öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes statt, bei der Spitzenbeamte der Nachrichtendienste den Parlamentariern öffentlich Rede und Antwort standen. Dr. Bruno Kahl vom Bundesnachrichtendienst (BND), Thomas Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Martina Rosenberg, Leiterin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), beantworteten die Fragen zu ihren Diensten und den wichtigsten Herausforderungen, darunter Rechtsextremismus und Cybersicherheit.
Nach der Anhörung sagte ein Bundestagsabgeordneter: "Wir haben sicherlich eine angespannte Situation im Bereich Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus." Andre Hahn wiederum merkte an, dass "wir zum ersten Mal auch selbstkritische Äußerungen gehört haben, vor allem vom BND, aber auch vom MAD".
@rt_de
Am Mittwoch fand im Deutschen Bundestag die jährliche öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes statt, bei der Spitzenbeamte der Nachrichtendienste den Parlamentariern öffentlich Rede und Antwort standen. Dr. Bruno Kahl vom Bundesnachrichtendienst (BND), Thomas Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Martina Rosenberg, Leiterin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), beantworteten die Fragen zu ihren Diensten und den wichtigsten Herausforderungen, darunter Rechtsextremismus und Cybersicherheit.
Nach der Anhörung sagte ein Bundestagsabgeordneter: "Wir haben sicherlich eine angespannte Situation im Bereich Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus." Andre Hahn wiederum merkte an, dass "wir zum ersten Mal auch selbstkritische Äußerungen gehört haben, vor allem vom BND, aber auch vom MAD".
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Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó warf der EU und der UNO mit scharfen Worten eine grundlegend falsche Migrationspolitik vor. Diese würden bezüglich der Migration "allmählich ihren Verstand verlieren". Er sprach sich im Gegensatz zu Brüssel für die Errichtung von Grenzbefestigungen an den EU-Außengrenzen aus.
RT DE
Ungarns Außenminister: EU und UNO haben "gefährliche und irrationale Haltung" zur Migration
Nach einem Treffen osteuropäischer NATO-Staaten in der estländischen Hauptstadt Tallinn richtete Ungarns Außenminister scharfe Worte an die Adresse der EU und der UNO. Den Organisationen warf er eine grundlegend falsche Migrationspolitik vor.
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Frankreich: Polizei räumt Demonstration von Obdachlosen vor dem Pariser Rathaus
Am Donnerstag protestierten Obdachlose, zumeist Migranten, vor dem Pariser Hôtel ab. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, als sie versuchten, ihre Zelte vor dem Verwaltungsgebäude aufzuschlagen. Zu der von der Vereinigung Utopia 56 organisierten Demonstration versammelten sich rund 250 Menschen, zumeist Migrantenfamilien aus dem subsaharischen Afrika. Sie nutzten die Aktion als Protest gegen die Politik der französischen Regierung. Die Teilnehmer der Aktion demonstrierten für ihr Recht auf eine menschenwürdige Unterbringung. Die Polizei löste die nicht reguläre Versammlung auf und entfernte unverzüglich die Zelte.
@rt_de
Am Donnerstag protestierten Obdachlose, zumeist Migranten, vor dem Pariser Hôtel ab. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, als sie versuchten, ihre Zelte vor dem Verwaltungsgebäude aufzuschlagen. Zu der von der Vereinigung Utopia 56 organisierten Demonstration versammelten sich rund 250 Menschen, zumeist Migrantenfamilien aus dem subsaharischen Afrika. Sie nutzten die Aktion als Protest gegen die Politik der französischen Regierung. Die Teilnehmer der Aktion demonstrierten für ihr Recht auf eine menschenwürdige Unterbringung. Die Polizei löste die nicht reguläre Versammlung auf und entfernte unverzüglich die Zelte.
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Neue Ausgangssperre: Drohne filmt menschenleere chinesische Straßen
Nachdem in ganz China mindestens 29 neue COVID-19-Infektionen gemeldet worden waren, verhängten die Behörden am Mittwoch eine weitreichende Abriegelung der Vier-Millionen-Stadt Lanzhou, der Hauptstadt der Provinz Gansu.
In der ganzen Stadt sind leere Straßen zu sehen, und nur wenige Einwohner fahren mit der U-Bahn oder dem Bus. Nach Angaben der örtlichen Behörden dürfen die Einwohner von Lanzhou ihre Häuser nur im Notfall verlassen und keine großen Versammlungen abhalten.
Die Bewohner müssen sich außerdem Temperaturkontrollen unterziehen, um verschiedene Stadtteile zu betreten. Die Geschäfte, mit Ausnahme der wichtigsten, bleiben geschlossen. Berichten zufolge steht die heikle Maßnahme im Zusammenhang mit den bevorstehenden Olympischen Winterspielen, die im Februar stattfinden werden.
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Nachdem in ganz China mindestens 29 neue COVID-19-Infektionen gemeldet worden waren, verhängten die Behörden am Mittwoch eine weitreichende Abriegelung der Vier-Millionen-Stadt Lanzhou, der Hauptstadt der Provinz Gansu.
In der ganzen Stadt sind leere Straßen zu sehen, und nur wenige Einwohner fahren mit der U-Bahn oder dem Bus. Nach Angaben der örtlichen Behörden dürfen die Einwohner von Lanzhou ihre Häuser nur im Notfall verlassen und keine großen Versammlungen abhalten.
Die Bewohner müssen sich außerdem Temperaturkontrollen unterziehen, um verschiedene Stadtteile zu betreten. Die Geschäfte, mit Ausnahme der wichtigsten, bleiben geschlossen. Berichten zufolge steht die heikle Maßnahme im Zusammenhang mit den bevorstehenden Olympischen Winterspielen, die im Februar stattfinden werden.
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Die von der iranischen Hackergruppe "Moses Staff" im Darkweb und auf Telegram veröffentlichten Dateien enthalten Einzelheiten über den Einsatz einer IDF-Kampfbrigade, einschließlich Stellenbeschreibungen, eine vollständige Liste der Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Wohnadressen von Mitgliedern der Brigade.
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Cyberattacke auf Verteidigungsministerium Israels: Interne Daten von IDF-Soldaten ins Netz gestellt
Das Verteidigungsministerium Israels ist zum Ziel eines Hackerangriffs geworden. Iranische Hacker veröffentlichten am Dienstag Dateien, die mutmaßlich vertrauliche Informationen über Hunderte von IDF-Soldaten enthalten. Auch in Iran gab es diese Woche aufgrund…
Zulassung von Pfizer-Impfung für Kinder in den USA: Neutralität der Kommission fraglich
Die Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA), die in den USA für die Zulassung von Medikamenten zuständig ist, entschied sich diese Woche für die Zulassung der Pfizer-BioNTech-Impfung für Kinder zwischen fünf und elf.
Inzwischen gibt es starke Zweifel, ob das Komitee neutral genug ist, diese Entscheidung zu fällen. Der ehemalige Chef der FDA Scott Gottlieb ist seit 2019 Mitglied im Vorstand von Pfizer; das allein indiziert schon große Nähe. Aber das ist nicht alles.
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Die Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA), die in den USA für die Zulassung von Medikamenten zuständig ist, entschied sich diese Woche für die Zulassung der Pfizer-BioNTech-Impfung für Kinder zwischen fünf und elf.
Inzwischen gibt es starke Zweifel, ob das Komitee neutral genug ist, diese Entscheidung zu fällen. Der ehemalige Chef der FDA Scott Gottlieb ist seit 2019 Mitglied im Vorstand von Pfizer; das allein indiziert schon große Nähe. Aber das ist nicht alles.
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Mit dem neuen Namen will Zuckerberg den Fokus auf die neue virtuelle Welt Metaverse lenken, in der er die Zukunft der digitalen Kommunikation und auch seines Unternehmens sieht.
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Facebook-Konzern ändert seinen Namen in Meta
Das Unternehmen Facebook, zu dem unter anderem Instagram gehört, agiert zukünftig unter dem Namen Meta. Gründer Mark Zuckerberg will damit die Zukunft im virtuellen Metaverse einläuten. Das Online-Netzwerk Facebook wird seinen Namen aber behalten.
Das wird China mächtig beeindrucken... 🤡
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FAZ-Gastkommentar: Neue Bundesregierung muss China in Sachen Taiwan die Stirn bieten
Ein FAZ-Autor empfiehlt der neuen Regierung, "mutig" in die Beziehungen zu Taiwan zu investieren. Ein militärischer Konflikt um Taiwan zwischen China und den USA mit unkalkulierbaren Folgen ist eines der größten Risiken für die globale Stabilität.
Polen bittet Gazprom um Gaspreissenkung
Das polnische Unternehmen hat Gazprom angesichts des starken Anstiegs der Gaspreise in Europa aufgefordert, den Vertrag neu auszuhandeln. Das polnische Staatsunternehmen glaubt, dass dies die Grundlage für eine Preissenkung sein könnte, und meint, dass die Preise ab dem 1. November 2021 gesenkt werden könnten.
Der Gasliefervertrag zwischen Gazprom und PGNiG wurde Ende September 1996 geschlossen. Die Parteien vereinbarten die Lieferung von 9,8 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Nach dem Vertrag kann jede Partei alle drei Jahre eine Überarbeitung der Bedingungen beantragen.
Das Abkommen läuft im Jahr 2022 aus, und die polnischen Behörden haben wiederholt erklärt, dass sie es nicht verlängern werden. Warschau hat nach eigenen Angaben einen Weg gefunden, auf russisches Gas zu verzichten, indem es Brennstoff von anderen Anbietern kauft, darunter verflüssigtes Erdgas aus den USA und Katar sowie norwegisches Erdgas.
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Das polnische Unternehmen hat Gazprom angesichts des starken Anstiegs der Gaspreise in Europa aufgefordert, den Vertrag neu auszuhandeln. Das polnische Staatsunternehmen glaubt, dass dies die Grundlage für eine Preissenkung sein könnte, und meint, dass die Preise ab dem 1. November 2021 gesenkt werden könnten.
Der Gasliefervertrag zwischen Gazprom und PGNiG wurde Ende September 1996 geschlossen. Die Parteien vereinbarten die Lieferung von 9,8 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Nach dem Vertrag kann jede Partei alle drei Jahre eine Überarbeitung der Bedingungen beantragen.
Das Abkommen läuft im Jahr 2022 aus, und die polnischen Behörden haben wiederholt erklärt, dass sie es nicht verlängern werden. Warschau hat nach eigenen Angaben einen Weg gefunden, auf russisches Gas zu verzichten, indem es Brennstoff von anderen Anbietern kauft, darunter verflüssigtes Erdgas aus den USA und Katar sowie norwegisches Erdgas.
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"Falsche Tatsachenbehauptungen" in der Kritik an Corona-Berichterstattung: SWR kündigt Mitarbeiter
Anfang Oktober hatte der SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks in einem offenen Brief die Corona-Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Sender kritisiert. Nachdem er zunächst bis auf Weiteres bezahlt freigestellt wurde, folgte nun die Kündigung.
Er habe "den SWR und damit die hier tätigen Kolleginnen und Kollegen fortgesetzt durch falsche Tatsachenbehauptungen in der Öffentlichkeit diskreditiert", heißt es seitens des öffentlich-rechtlichen Senders gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) bezüglich der Kündigung des Mitarbeiters Ole Skambraks.
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Anfang Oktober hatte der SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks in einem offenen Brief die Corona-Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Sender kritisiert. Nachdem er zunächst bis auf Weiteres bezahlt freigestellt wurde, folgte nun die Kündigung.
Er habe "den SWR und damit die hier tätigen Kolleginnen und Kollegen fortgesetzt durch falsche Tatsachenbehauptungen in der Öffentlichkeit diskreditiert", heißt es seitens des öffentlich-rechtlichen Senders gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) bezüglich der Kündigung des Mitarbeiters Ole Skambraks.
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Mark Zuckerberg verkündete gestern "stolz", dass Facebook Inc. nun Meta heißt.
Die Internet-User: 😂🤣🥳🤡
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