🛑 LIVE: SPD, Grüne und FDP einigen sich auf einen Koalitionsvertrag – Pressekonferenz
SPD, Grüne und FDP scheinen gut acht Wochen nach der Bundestagswahl auf der Zielgeraden. Bis Weihnachten soll die erste bundesweite Ampelkoalition regieren. Am Mittwochnachmittag wollen die Parteien in Berlin ihren Koalitionsvertrag präsentieren.
https://www.facebook.com/rtde/videos/4794215950614322/
SPD, Grüne und FDP scheinen gut acht Wochen nach der Bundestagswahl auf der Zielgeraden. Bis Weihnachten soll die erste bundesweite Ampelkoalition regieren. Am Mittwochnachmittag wollen die Parteien in Berlin ihren Koalitionsvertrag präsentieren.
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Abschiedsgruß für Merkel – Scholz überreicht scheidender Kanzlerin Blumenstrauß
SPD, Grüne und FDP stellen zur Stunde ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vor.
Noch-Kanzlerin Merkel erhielt derweil schon einen Abschiedsgruß von ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz.
SPD, Grüne und FDP stellen zur Stunde ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vor.
Noch-Kanzlerin Merkel erhielt derweil schon einen Abschiedsgruß von ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz.
RT DE
🛑 LIVE: SPD, Grüne und FDP einigen sich auf einen Koalitionsvertrag – Pressekonferenz SPD, Grüne und FDP scheinen gut acht Wochen nach der Bundestagswahl auf der Zielgeraden. Bis Weihnachten soll die erste bundesweite Ampelkoalition regieren. Am Mittwochnachmittag…
❗️Scholz: Impfung sollte für Personen, die mit vulnerablen Gruppen arbeiten, verpflichtend werden. Eine Ausweitung der Impfpflicht, ist zu prüfen.
RT DE
❗️Scholz: Impfung sollte für Personen, die mit vulnerablen Gruppen arbeiten, verpflichtend werden. Eine Ausweitung der Impfpflicht, ist zu prüfen.
Scholz: Die Leistung der Pflegekräfte sollte anerkannt werden. Die Ampelregierung will deshalb einen neunen Pflegebonus von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
RT DE
Scholz: Die Leistung der Pflegekräfte sollte anerkannt werden. Die Ampelregierung will deshalb einen neunen Pflegebonus von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
Scholz: Zur Bewältigung der Coronakrise wird die neue Regierung einen Krisenstab bilden. Außerdem soll ein Expertenrat eingerichtet werden, dem z. B. Virologen angehören werden.
RT DE
Scholz: Zur Bewältigung der Coronakrise wird die neue Regierung einen Krisenstab bilden. Außerdem soll ein Expertenrat eingerichtet werden, dem z. B. Virologen angehören werden.
❗️Scholz: Der Mindestlohn wird schrittweise auf 12 Euro pro Stunde angehoben.
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Österreichs Impfrate steigt mit Beginn des Lockdowns
Die größte Impfstelle Österreichs verzeichnet seit der Ankündigung eines weiteren Lockdowns und eines bundesweiten Impfauftrages einen Anstieg der Impfungen. Die Zahl der täglichen Impfungen ist von 1.000 pro Tag vor zwei Wochen auf rund 12.000 pro Tag in dieser Woche gestiegen.
Zwar ist die Zahl der Erstimpfungen um 10 bis 15 Prozent gestiegen, doch die meisten Menschen, die im Wiener Austria Center Schlange stehen, wollen ihre Auffrischungsimpfung erhalten. Susanne Drapalik, die das Impfzentrum leitet, sagt, dass die Auffrischungsimpfungen zugenommen haben, weil "die Frist für den Grünen Pass verkürzt wurde".
Politische Analysten sind der Meinung, dass die österreichische Regierung die Bedeutung der Impfungen nicht früh genug kommuniziert hat und dass viele Österreicher die Impfkampagne nicht ernst genommen haben, nachdem der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz die Pandemie im letzten Sommer für "beendet" erklärt hatte.
@rt_de
Die größte Impfstelle Österreichs verzeichnet seit der Ankündigung eines weiteren Lockdowns und eines bundesweiten Impfauftrages einen Anstieg der Impfungen. Die Zahl der täglichen Impfungen ist von 1.000 pro Tag vor zwei Wochen auf rund 12.000 pro Tag in dieser Woche gestiegen.
Zwar ist die Zahl der Erstimpfungen um 10 bis 15 Prozent gestiegen, doch die meisten Menschen, die im Wiener Austria Center Schlange stehen, wollen ihre Auffrischungsimpfung erhalten. Susanne Drapalik, die das Impfzentrum leitet, sagt, dass die Auffrischungsimpfungen zugenommen haben, weil "die Frist für den Grünen Pass verkürzt wurde".
Politische Analysten sind der Meinung, dass die österreichische Regierung die Bedeutung der Impfungen nicht früh genug kommuniziert hat und dass viele Österreicher die Impfkampagne nicht ernst genommen haben, nachdem der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz die Pandemie im letzten Sommer für "beendet" erklärt hatte.
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❗️Scholz: Der Mindestlohn wird schrittweise auf 12 Euro pro Stunde angehoben.
Robert Habeck: "Wir sind auf 1,5 Grad-Pfad mit diesem Koalitionsvertrag".
Anteil erneuerbarer Energien soll bis 2030 auf 80 Prozent steigen.
Der Grünen-Politiker wird Vizekanzler, Christinan Lindner sein Stellvertreter.
Anteil erneuerbarer Energien soll bis 2030 auf 80 Prozent steigen.
Der Grünen-Politiker wird Vizekanzler, Christinan Lindner sein Stellvertreter.
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Robert Habeck: "Wir sind auf 1,5 Grad-Pfad mit diesem Koalitionsvertrag". Anteil erneuerbarer Energien soll bis 2030 auf 80 Prozent steigen. Der Grünen-Politiker wird Vizekanzler, Christinan Lindner sein Stellvertreter.
Lindner: "Wir bemühen uns um die Verbesserung der Bildung und der sozialen Aufstiegschancen in unserem Land"
RT DE
Lindner: "Wir bemühen uns um die Verbesserung der Bildung und der sozialen Aufstiegschancen in unserem Land"
Baerbock setzt "auf eine werte- und menschenrechtsgeleitete Diplomatie".
RT DE
Baerbock setzt "auf eine werte- und menschenrechtsgeleitete Diplomatie".
❗️Baerbock: Die Krisen, auch im direkten Umfelds Europas, verschärften sich, deshalb brauche es eine "aktive Außenpolitik".
RT DE
❗️Baerbock: Die Krisen, auch im direkten Umfelds Europas, verschärften sich, deshalb brauche es eine "aktive Außenpolitik".
Baerbock: Die im Koalitionsvertrag verankerte Kindergrundsicherung ist ein Beitrag zu einer generationenübergreifenden Politik.
Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hat Washington aufgrund der jüngst beschlossenen Sanktionen gegen die Erdgaspipeline Nord Stream 2 kritisiert – dies trotz der bekanntlich kritischen Einstellung der Grünen gegen das Gas-Projekt:
"Die neuen US-Sanktionen sind auch für die Gegner von Nord Stream inakzeptabel."
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vp
"Die neuen US-Sanktionen sind auch für die Gegner von Nord Stream inakzeptabel."
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vp
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Grüne kritisieren neue US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Vertreter der Grünen haben die neuen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 scharf kritisiert, obwohl die Partei selbst dem Projekt gegenüber kritisch eingestellt ist. Der außenpolitische Spreche der Partei zweifelte sogar an der Freundschaft der USA.
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"Du dreckige ****": Busfahrer mit Gewalt gegen Frau ohne Maske
Ein Busfahrer in Woronesch hat eine Frau, die mitfahren wollte und sich weigerte, eine Maske zu tragen, angeschrien, beleidigt und aus dem Fahrzeug gestoßen. Ein Augenzeuge hielt den Vorfall am Montag auf Video fest.
Die Aufnahmen verbreiteten sich schnell im Internet und lösten eine Welle der Empörung aus. Auch die Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden wurde dadurch auf den Vorfall gelenkt. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei von Woronesch erklärten, sie würden diesen Zwischenfall untersuchen.
Medienberichten zufolge, die sich auf das Büro des Bürgermeisters berufen, wurde der Fahrer vom Dienst suspendiert. Der Mann begründete sein Verhalten damit, dass die Frau ihn dazu "getrieben" habe.
@rt_de
Ein Busfahrer in Woronesch hat eine Frau, die mitfahren wollte und sich weigerte, eine Maske zu tragen, angeschrien, beleidigt und aus dem Fahrzeug gestoßen. Ein Augenzeuge hielt den Vorfall am Montag auf Video fest.
Die Aufnahmen verbreiteten sich schnell im Internet und lösten eine Welle der Empörung aus. Auch die Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden wurde dadurch auf den Vorfall gelenkt. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei von Woronesch erklärten, sie würden diesen Zwischenfall untersuchen.
Medienberichten zufolge, die sich auf das Büro des Bürgermeisters berufen, wurde der Fahrer vom Dienst suspendiert. Der Mann begründete sein Verhalten damit, dass die Frau ihn dazu "getrieben" habe.
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Wegen Inzidenz über 1.000: Lockdown in bayerischer Stadt Rosenheim
In Bayern werden regional neue Corona-Beschränkungen eingeführt. Sogenannte „Corona-Hotspots“, Gemeinden mit stark angestiegenen Zahlen an Corona-Testpositiven und einem Inzidenzwert von über 1.000 gehen in den Lockdown. Rosenheim etwa meldet innerhalb von sieben Tagen 1.000 neue Corona-Fälle. Bars, Clubs und Restaurants sowie Kultur- und Sporteinrichtungen werden nun geschlossen.
Zuletzt sagte Bayern seine beliebten Weihnachtsmärkte ab. Gastronomische Einrichtungen müssen um 22 Uhr schließen. Der Einzelhandel wird aufgefordert, den Kundenstrom einzuschränken, und Sport- und Kultureinrichtungen dürfen nur zu 25 Prozent ausgelastet werden.
In ganz Bayern gilt quasi flächendeckend die 2G-Regel. Es gibt strenge Kontaktbeschränkungen: Söder sprach von einem "de-facto-Lockdown" für Ungeimpfte: Es dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Nur Kinder unter zwölf Jahren, Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
@rt_de
In Bayern werden regional neue Corona-Beschränkungen eingeführt. Sogenannte „Corona-Hotspots“, Gemeinden mit stark angestiegenen Zahlen an Corona-Testpositiven und einem Inzidenzwert von über 1.000 gehen in den Lockdown. Rosenheim etwa meldet innerhalb von sieben Tagen 1.000 neue Corona-Fälle. Bars, Clubs und Restaurants sowie Kultur- und Sporteinrichtungen werden nun geschlossen.
Zuletzt sagte Bayern seine beliebten Weihnachtsmärkte ab. Gastronomische Einrichtungen müssen um 22 Uhr schließen. Der Einzelhandel wird aufgefordert, den Kundenstrom einzuschränken, und Sport- und Kultureinrichtungen dürfen nur zu 25 Prozent ausgelastet werden.
In ganz Bayern gilt quasi flächendeckend die 2G-Regel. Es gibt strenge Kontaktbeschränkungen: Söder sprach von einem "de-facto-Lockdown" für Ungeimpfte: Es dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Nur Kinder unter zwölf Jahren, Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
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Putin testet COVID-19-Vakzin als Nasenspray
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mitgeteilt, er gehöre zu den ersten Menschen, die einen neuen COVID-19-Impfstoff erhalten haben. Dieser wird ohne Nadel durch die Nase verabreicht. Insgesamt hat sich der 69-Jährige bereits viermal impfen lassen.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mitgeteilt, er gehöre zu den ersten Menschen, die einen neuen COVID-19-Impfstoff erhalten haben. Dieser wird ohne Nadel durch die Nase verabreicht. Insgesamt hat sich der 69-Jährige bereits viermal impfen lassen.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vt
Der ehemalige BlackRock-Lobbyist sagte:
"Wer nicht geimpft oder genesen ist, kann dann nur noch zur Apotheke, in den Supermarkt und zum Arzt ... Das wäre angesichts der Lage wohl auch verhältnismäßig und könnte vor allem sofort umgesetzt werden."
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vy
"Wer nicht geimpft oder genesen ist, kann dann nur noch zur Apotheke, in den Supermarkt und zum Arzt ... Das wäre angesichts der Lage wohl auch verhältnismäßig und könnte vor allem sofort umgesetzt werden."
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vy
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CDU-Politiker Merz fordert 2G am Arbeitsplatz: "Kein Ungeimpfter mehr im Büro"
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat sich am Dienstag für einen Lockdown für Ungeimpfte ausgesprochen. Das wäre "angesichts der Lage wohl auch verhältnismäßig". Einer möglichen generellen Impfpflicht steht er lediglich wegen möglicher "U…
Der russische Außenminister sagte: "Westliche Kollegen haben sich erlaubt, Russland zu beschuldigen, Druck auf Moldawien wegen Gas auszuüben. Dies entspricht nicht der Realität."
Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J3VB
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Russland will Moldawien trotz unbezahlter Rechnungen weiterhin mit Gas beliefern
Gazprom hat zugestimmt, die Gaslieferungen an Moldawien wegen laufender Schulden nicht einzustellen. Die moldawischen Behörden versicherten, am Freitag vollständige Zahlungen an Gazprom zu leisten. Der russische Außenminister Lawrow wies westliche Vorwürfe…
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Tausende Demonstranten versammelten sich am Montag in Sanaa, um den wirtschaftlichen und militärischen Druck der USA auf den Jemen anzuprangern.
Die Kundgebung fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Streitkräfte der von Saudi-Arabien unterstützten jemenitischen Regierung eine groß angelegte Offensive gegen die Huthi-Truppen im Westen des Landes angekündigt haben.
Der Konflikt im Jemen zwischen der von Saudi-Arabien unterstützten Regierung, den von den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützten lokalen Gruppierungen und der mit Iran verbündeten Huthi-Bewegung "Ansar Allah" hat zusammen mit dem Eingreifen anderer internationaler Parteien zu dem geführt, was die Vereinten Nationen als die schlimmste humanitäre Krise der Welt bezeichnet haben.
@rt_de
Die Kundgebung fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Streitkräfte der von Saudi-Arabien unterstützten jemenitischen Regierung eine groß angelegte Offensive gegen die Huthi-Truppen im Westen des Landes angekündigt haben.
Der Konflikt im Jemen zwischen der von Saudi-Arabien unterstützten Regierung, den von den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützten lokalen Gruppierungen und der mit Iran verbündeten Huthi-Bewegung "Ansar Allah" hat zusammen mit dem Eingreifen anderer internationaler Parteien zu dem geführt, was die Vereinten Nationen als die schlimmste humanitäre Krise der Welt bezeichnet haben.
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Das ein oder andere Mal hat der Virologe Alexander Kekulé bereits die "Corona-Maßnahmen" kritisiert. Jetzt mahnt er im Interview mit der Welt an, dass durch den Impfstoff und die 2G-Regelungen bei vielen Bürgern falsche Erwartungen geweckt wurden – die nun nicht eingelöst werden, ganz im Gegenteil.
"Vor allem das sogenannte 2G-Modell ist ja Teil des Problems. Geimpfte und Genesene glauben, sie wären sicher, weil man ihnen das bis vor Kurzem so gesagt hat. Aber auch sie infizieren sich zu einem erheblichen Teil. Dadurch haben wir jetzt diese massive Welle unter den Geimpften. Sie ist deshalb so gefährlich, weil diese Menschen glauben, sie seien geschützt. Sie wurden falsch informiert, sogar das Robert Koch-Institut hat das noch bis vor Kurzem auf seiner Website falsch dargestellt. Immerhin haben sie inzwischen den Satz entfernt, dass Geimpfte so gut wie nichts zum Infektionsgeschehen beitragen. Diese Kommunikation ist schlecht gelaufen."
Hier weiterlesen: https://kurz.rt.com/J3Ve
"Vor allem das sogenannte 2G-Modell ist ja Teil des Problems. Geimpfte und Genesene glauben, sie wären sicher, weil man ihnen das bis vor Kurzem so gesagt hat. Aber auch sie infizieren sich zu einem erheblichen Teil. Dadurch haben wir jetzt diese massive Welle unter den Geimpften. Sie ist deshalb so gefährlich, weil diese Menschen glauben, sie seien geschützt. Sie wurden falsch informiert, sogar das Robert Koch-Institut hat das noch bis vor Kurzem auf seiner Website falsch dargestellt. Immerhin haben sie inzwischen den Satz entfernt, dass Geimpfte so gut wie nichts zum Infektionsgeschehen beitragen. Diese Kommunikation ist schlecht gelaufen."
Hier weiterlesen: https://kurz.rt.com/J3Ve