"Wir stehen am Rande des Abgrunds und bewegen uns in die falsche Richtung. Unsere Welt war noch nie in größerer Gefahr und noch nie gespaltener.", warnte Guterres zum Beginn der 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
➡️ https://kurz.rt.com/2o29
➡️ https://kurz.rt.com/2o29
RT DE
"In Ethik durchgefallen" – Bei der UNO schlägt Guterres Alarm, Stoltenberg äußert Zuversicht
Generalsekretär António Guterres hielt seine jährliche Rede zur Lage der Welt beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedsstaaten der UN-Generalversammlung
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach spricht sich für die sogenannte 2G-Regelung (geimpft oder genesen) flächendeckend und auch am Arbeitsplatz aus. Gegenüber der Nachrichtenseite ntv.de erklärte er:
"Ich bin für eine wesentlich strengere Einführung von 2G. Und zwar dort, wo es medizinisch sinnvoll ist, natürlich darf es da keine Willkür geben."
Dabei nannte er als Vorbild das Bundesland Hamburg, wo 2G ermögliche, dass wieder viele Menschen auf engem Raum wie in Clubs zusammenkommen dürfen, ohne Masken tragen zu müssen.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2k
"Ich bin für eine wesentlich strengere Einführung von 2G. Und zwar dort, wo es medizinisch sinnvoll ist, natürlich darf es da keine Willkür geben."
Dabei nannte er als Vorbild das Bundesland Hamburg, wo 2G ermögliche, dass wieder viele Menschen auf engem Raum wie in Clubs zusammenkommen dürfen, ohne Masken tragen zu müssen.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2k
Als Sprecherin der Bundesregierung hat Ulrike Demmer am Mittwoch während einer Pressekonferenz in Berlin die "abscheuliche" Tötung eines Tankstellenangestellten in Idar-Oberstein wegen eines Streits um das Tragen einer Corona-Maske scharf verurteilt. "Unser Rechtsstaat muss sich mit allen Mitteln gegen die Radikalisierung gewaltbereiter Corona-Leugner stellen. Diese Eskalation – und das ist auch das, wovor wir als Bundesregierung warnen – geht mit einer Welle von Desinformationen und Verschwörungsideologien, die sich in den letzten Monaten verbreitet haben, einher", erklärte Demmer.
Die Regierungssprecherin verurteilte auch den "beunruhigenden" Missbrauch dieser "ohnehin schon unerträglichen" Straftat, um die Gesellschaft auf Social-Media-Plattformen weiter zu spalten.
Die Regierungssprecherin verurteilte auch den "beunruhigenden" Missbrauch dieser "ohnehin schon unerträglichen" Straftat, um die Gesellschaft auf Social-Media-Plattformen weiter zu spalten.
Nur vier OSZE-Wahlbeobachter aus drei Ländern begleiten die diesjährige Bundestagswahl. 2017 waren es noch 59 Beobachter aus 25 Ländern. RT DE fragte auf der Bundespressekonferenz nach den Gründen für diese Differenz und wollte zudem wissen, ob die Kritik der OSZE zur Bundestagswahl 2017 hinsichtlich der deutschen Wahlgesetzgebung in der Zwischenzeit zu Änderungen geführt hätte.
Mehr dazu ➡️ https://kurz.rt.com/2o2a
Mehr dazu ➡️ https://kurz.rt.com/2o2a
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Mitten in der Rede des britischen Premierministers Boris Johnson im Weißen Haus am Dienstag, wurden die Journalisten auf Anweisung des US-Präsidenten des Raumes verwiesen.
Nun ist es zwar nicht ungewöhnlich, dass Reporter von Mitarbeitern des Weißen Hauses des Raumes verwiesen werden. Aber in diesem Fall wurde das von verschiedenen Medien aufgegriffen. "Joe Biden lehnt Fragen von Reportern ab, während 'aggressive' Mitarbeiter des Weißen Hauses Boris Johnson unterbrechen", titelte der Telegraph. Das britische Nachrichtenmagazin Independent behauptete, "Biden ignoriert US-Reporter, als die Medienvertreter mitten im Satz aus dem Johnson-Treffen gedrängt werden."
Die Korrespondenten des Weißen Hauses beschwerten sich auch darüber, dass sie keine Fragen an Biden stellen durften.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, gab eine Stellung zu dem Vorfall: "Er Boris Johnson rief einzelne Mitglieder seines Pressekorps auf, ohne uns vorher über diese Absicht zu informieren."
Nun ist es zwar nicht ungewöhnlich, dass Reporter von Mitarbeitern des Weißen Hauses des Raumes verwiesen werden. Aber in diesem Fall wurde das von verschiedenen Medien aufgegriffen. "Joe Biden lehnt Fragen von Reportern ab, während 'aggressive' Mitarbeiter des Weißen Hauses Boris Johnson unterbrechen", titelte der Telegraph. Das britische Nachrichtenmagazin Independent behauptete, "Biden ignoriert US-Reporter, als die Medienvertreter mitten im Satz aus dem Johnson-Treffen gedrängt werden."
Die Korrespondenten des Weißen Hauses beschwerten sich auch darüber, dass sie keine Fragen an Biden stellen durften.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, gab eine Stellung zu dem Vorfall: "Er Boris Johnson rief einzelne Mitglieder seines Pressekorps auf, ohne uns vorher über diese Absicht zu informieren."
Der Bundeswahlleiter hatte Forsa und andere Meinungsforschungsinstitute unter Androhung eines Bußgeldes darauf hingewiesen, dass keine Umfragen veröffentlicht werden dürfen, die die Antworten von Briefwählern enthalten.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2o
➡️ https://kurz.rt.com/2o2o
RT DE
Meinungsforschungsinstitut Forsa gewinnt Rechtsstreit um Nutzung von Briefwähler-Verhalten
Nach einer Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs darf das Meinungsforschungsinstitut Forsa die Daten von Briefwählern in Umfrageergebnisse einfließen lassen. Zuvor hatte der Bundeswahlleiter Forsa angewiesen, dies aufgrund des Bundeswahlgesetzes…
In Stralsund trat Angela Merkel zusammen mit dem CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet auf einer Wahlkundgebung auf. In ihrem ihrem langjährigen Wahlkreis Vorpommern-Rügen versuchte sie auf der Zielgeraden zur Bundestagswahl, ihrem Wunschnachfolger Schützenhilfe zu leisten.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2r
➡️ https://kurz.rt.com/2o2r
RT DE
Stralsund: Merkels Laschet-Unterstützung von Pfeifkonzert begleitet
In Stralsund trat Angela Merkel zusammen mit dem CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet auf einer Wahlkundgebung auf. In ihrem ihrem langjährigen Wahlkreis Vorpommern-Rügen versuchte sie auf der Zielgeraden zur Bundestagswahl, ihrem Wunschnachfolger Schützenhilfe…
In einem Brief an den UN-Generalsekretär bat der geschäftsführende Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung um die Möglichkeit, in der diesjährigen 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu sprechen.
https://de.rt.com/international/124509-showeinlagen-heiko-maas-spricht-sich/
https://de.rt.com/international/124509-showeinlagen-heiko-maas-spricht-sich/
RT DE
"Showeinlagen": Heiko Maas gegen Redeerlaubnis für Taliban vor UN-Vollversammlung
In einem Brief an den UN-Generalsekretär bat der geschäftsführende Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung um die Möglichkeit, in der diesjährigen 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu sprechen. Der deutsche Bundesaußenminister Maas ist dagegen:…
Die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP enthielten sich der Stimme.
https://de.rt.com/inland/124516-untersuchungsausschuss-zur-flutkatastrophe-beschlossen/
https://de.rt.com/inland/124516-untersuchungsausschuss-zur-flutkatastrophe-beschlossen/
RT DE
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe beschlossen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat mit den Stimmen von CDU, AfD und Freien Wählern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beschlossen, der die Abläufe rund um die Flutkatastrophe Mitte Juli aufklären soll. Die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne…
+++ EIL +++ Landkreis Heilbronn: Vier Gefangene aus Klinikum geflüchtet – Laut Polizei gefährlich
https://de.rt.com/inland/124535-landkreis-heilbronn-vier-gefangene-aus/
https://de.rt.com/inland/124535-landkreis-heilbronn-vier-gefangene-aus/
RT DE
Landkreis Heilbronn: Vier Gefangene aus Klinikum geflüchtet – Laut Polizei gefährlich
Nach Angaben der Polizei sind vier Gefangene in der Nacht zum Donnerstag aus dem psychiatrischen Klinikum am Weissenhof in Weinsberg (Landkreis Heilbronn) geflüchtet. Sie gelten als gefährlich und sind möglicherweise bewaffnet.
Sie berichtete von einer schlechten Meldemoral der Ärzte.
https://de.rt.com/inland/124477-medienbericht-medizinerin-fehlende-kontrolle-impfkomplikationen/
https://de.rt.com/inland/124477-medienbericht-medizinerin-fehlende-kontrolle-impfkomplikationen/
RT DE
Medienbericht: Ärztin vom Gesundheitsamt berichtet von fehlender Kontrolle von Impfkomplikationen
Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen müssen laut Infektionsschutzgesetz an das Gesundheitsamt gemeldet werden. Dieses informiert dann das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Doch dieses System nach dem Prinzip der Spontanerfassung funktioniert nur ungenügend, wie…
Lauterbach nutzt die sozialen Medien, um seiner Wut gegen Kubicki Luft zu machen.
https://de.rt.com/inland/124520-spacken-oder-dumpfbacke-lauterbach-erbost/
https://de.rt.com/inland/124520-spacken-oder-dumpfbacke-lauterbach-erbost/
RT DE
"Spacken oder Dumpfbacke" – Lauterbach erbost über Kubickis Aussage über ihn
In der Stammkneipe von FDP-Vize Kubicki hat man kein gutes Bild des SPD-Politikers Lauterbach. Man bezeichne ihn als "Spacken oder Dumpfbacke", so Kubicki in einem Interview. Lauterbachs Reaktion bleibt nicht aus. Er nutzt die sozialen Medien, um seiner Wut…
Weil eine UN-Konferenz in der Vergangenheit heftige Kritik an Israels antipalästinensischer Politik übte, boykottieren zahlreiche westliche Staaten nun das Anti-Rassismus-Treffen der UN.
➡️ https://kurz.rt.com/2o39
➡️ https://kurz.rt.com/2o39
RT DE
Westliche Staaten boykottieren Anti-Rassismus-Konferenz der UN wegen Israel-Kritik
Westliche Staaten nehmen für sich gerne in Anspruch, Vorreiter im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung zu sein. Doch weil in der Vergangenheit eine UN-Konferenz heftige Kritik an Israels antipalästinensischer Politik übte, boykottieren zahlreiche westliche…
Das deutsche Verteidigungsministerium ermittelt gegen einen Mitarbeiter wegen des Verdachts auf rechtsextreme Verbindungen, sagte Sprecher David Helmbold am Mittwoch auf einer Konferenz in Berlin.
"Es geht um einen Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus. Bei der betroffenen Person handelt es sich um einen Zivilbeschäftigten. Außerdem wurden die Parlamentarier über zwei Verdachtsfälle aus dem KSK unterrichtet, die sich auf Geschehnisse beziehen, die mehrere Jahre zurückliegen, die aber bei kürzlichen Ermittlungen zutage gekommen sind ", so Helmbold.
Der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums bekräftigte auch, dass Extremismus weder im deutschen Verteidigungsministerium noch in der Bundeswehr einen Platz hat.
"Jeder einzelne Fall ist einer zu viel", sagte Helmbold und fügte hinzu: "Es gilt eine Null-Toleranz-Linie und wir werden weiter alles daran setzen, Extremisten aus der Bundeswehr zu entfernen beziehungsweise von der Bundeswehr fernzuhalten."
"Es geht um einen Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus. Bei der betroffenen Person handelt es sich um einen Zivilbeschäftigten. Außerdem wurden die Parlamentarier über zwei Verdachtsfälle aus dem KSK unterrichtet, die sich auf Geschehnisse beziehen, die mehrere Jahre zurückliegen, die aber bei kürzlichen Ermittlungen zutage gekommen sind ", so Helmbold.
Der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums bekräftigte auch, dass Extremismus weder im deutschen Verteidigungsministerium noch in der Bundeswehr einen Platz hat.
"Jeder einzelne Fall ist einer zu viel", sagte Helmbold und fügte hinzu: "Es gilt eine Null-Toleranz-Linie und wir werden weiter alles daran setzen, Extremisten aus der Bundeswehr zu entfernen beziehungsweise von der Bundeswehr fernzuhalten."
Mehr 430 Millionen Euro davon hat die Bundesregierung allein im vergangenen Jahr ausgegeben.
➡️ kurz.rt.com/2o35
➡️ kurz.rt.com/2o35
RT DE
Bundesregierung investierte mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater seit 2017
Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor. Fast die Hälfte der Summe gab ein CSU-geführtes…
Olaf Scholz absolvierte wenige Tage vor der Bundestagswahl auf dem Bonner Münsterplatz einen Wahlkampfauftritt.
Zur Corona-Krise sagte der SPD-Kanzlerkandidat:
"Mittlerweile sind sehr viele Bürger in diesem Land geimpft. Deshalb können wir sagen: Es wird keinen neuen Lockdown geben müssen. Und die Kinder auch wieder zur Schule gehen, das muss stattfinden in diesem Land, und das ist jetzt möglich."
Bei seiner Rede teilte der amtierende Finanzminister Scholz auch gegen den derzeitigen Koalitionspartner aus, mit dem die SPD zusammen regiert: "Eine weitere von CDU/CSU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten, und das darf nicht sein."
Im Anschluss an Bonn reist Scholz nach Köln, um dort seine letzte Wahlkampfveranstaltung abzuhalten. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage hat die SPD weiterhin die Nase vorn, verharrt aber bei 25 Prozent.
Zur Corona-Krise sagte der SPD-Kanzlerkandidat:
"Mittlerweile sind sehr viele Bürger in diesem Land geimpft. Deshalb können wir sagen: Es wird keinen neuen Lockdown geben müssen. Und die Kinder auch wieder zur Schule gehen, das muss stattfinden in diesem Land, und das ist jetzt möglich."
Bei seiner Rede teilte der amtierende Finanzminister Scholz auch gegen den derzeitigen Koalitionspartner aus, mit dem die SPD zusammen regiert: "Eine weitere von CDU/CSU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten, und das darf nicht sein."
Im Anschluss an Bonn reist Scholz nach Köln, um dort seine letzte Wahlkampfveranstaltung abzuhalten. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage hat die SPD weiterhin die Nase vorn, verharrt aber bei 25 Prozent.
Der Politiker Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt grüne Außenpolitik. Sie ist transatlantisch ausgerichtet, glaubt an die Überlegenheit des westlichen Modells, das daher anderen Ländern anzutragen ist. Dabei wird deutlich: grüne Außenpolitik ist unterkomplex und unreif.
von Gert Ewen Ungar
von Gert Ewen Ungar
RT DE
Gefährlich, naiv und fahrlässig – Cem Özdemirs Vorstellungen von grüner Außenpolitik
Der Politiker Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt grüne Außenpolitik. Sie ist transatlantisch ausgerichtet, glaubt an die Überlegenheit des westlichen Modells, das daher anderen Ländern anzutragen ist. Dabei wird deutlich: grüne Außenpolitik ist unterkomplex…
Die USA hatten Guantánamo Bay schon einmal genutzt, um haitianische Asylbewerber zu inhaftieren. Nach dem Putsch von 1991 wurden bis zu 12.000 Haitianer auf dem Stützpunkt festgehalten, weil man befürchtete, sie könnten HIV-positiv sein.
➡️ https://kurz.rt.com/2o2y
➡️ https://kurz.rt.com/2o2y
RT DE
Wird die Biden-Regierung haitianische Migranten nach Guantánamo schicken?
Ein Medienbericht in den Vereinigten Staaten löste weit verbreitete Empörung aus, nachdem er enthüllt hat, dass die Regierung von US-Präsident Joe Biden einen neuen Vertrag für den Betrieb eines Gefangenenlagers für Migranten auf dem US-Marinestützpunkt in…
Am Rande der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung tagte erstmals seit 19 Monaten der NATO-Russland-Rat. Am Mittwoch trafen sich der russische Außenminister Sergei Lawrow und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in New York.
"Leute, versucht euer Glück erst gar nicht, Russland wird der NATO nicht beitreten. Und die NATO wird keine militärischen Konflikte erneut aufnehmen", scherzte Lawrow. Damit wandte er sich an die Reporter und beruhigte die Gemüter – offenbar soll es keine Sensationen geben. Das Treffen zwischen Lawrow und Stoltenberg verlief hinter verschlossenen Türen. Es waren keine Medienvertreter während der Gespräche anwesend.
Zuvor hatte Lawrow über die Ablehnung von Kontakten mit Russland durch die NATO gesprochen. Seiner Meinung nach führt die Politik des Nordatlantischen Bündnisses, Russland einzudämmen, zu militärischen und politischen Spannungen in Europa. Bereits im Juni erklärte der NATO-Generalsekretär, die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau hätten einen "Tiefpunkt" erreicht und das Treffen werde zur Deeskalation der Spannungen beitragen.
Laut dem russischen Außenministerium erörterten Lawrow und Stoltenberg aktuelle Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Lage in Afghanistan lag. Auf dem Treffen wurde betont, es sei dringend notwendig, den Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, und es sei unzulässig, dass sich eine terroristische und drogenbedingte Bedrohung in der Region ausbreitet.
Während des Treffens betonte Lawrow auch die Notwendigkeit, auf der Grundlage der UN-Charta und anderer völkerrechtlicher Normen nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu suchen. Er erklärte, dass die ständigen Mitglieder des Rates in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft haben.
Am Samstag soll der russische Außenminister vor der UN-Generalversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass er auch Gespräche mit EU-Chefdiplomat Josep Borrell führen wird. Letzterem zufolge gebe es "viele Themen zu besprechen".
"Leute, versucht euer Glück erst gar nicht, Russland wird der NATO nicht beitreten. Und die NATO wird keine militärischen Konflikte erneut aufnehmen", scherzte Lawrow. Damit wandte er sich an die Reporter und beruhigte die Gemüter – offenbar soll es keine Sensationen geben. Das Treffen zwischen Lawrow und Stoltenberg verlief hinter verschlossenen Türen. Es waren keine Medienvertreter während der Gespräche anwesend.
Zuvor hatte Lawrow über die Ablehnung von Kontakten mit Russland durch die NATO gesprochen. Seiner Meinung nach führt die Politik des Nordatlantischen Bündnisses, Russland einzudämmen, zu militärischen und politischen Spannungen in Europa. Bereits im Juni erklärte der NATO-Generalsekretär, die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau hätten einen "Tiefpunkt" erreicht und das Treffen werde zur Deeskalation der Spannungen beitragen.
Laut dem russischen Außenministerium erörterten Lawrow und Stoltenberg aktuelle Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Lage in Afghanistan lag. Auf dem Treffen wurde betont, es sei dringend notwendig, den Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, und es sei unzulässig, dass sich eine terroristische und drogenbedingte Bedrohung in der Region ausbreitet.
Während des Treffens betonte Lawrow auch die Notwendigkeit, auf der Grundlage der UN-Charta und anderer völkerrechtlicher Normen nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu suchen. Er erklärte, dass die ständigen Mitglieder des Rates in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung gegenüber der gesamten Weltgemeinschaft haben.
Am Samstag soll der russische Außenminister vor der UN-Generalversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass er auch Gespräche mit EU-Chefdiplomat Josep Borrell führen wird. Letzterem zufolge gebe es "viele Themen zu besprechen".
"Wir haben fünf Millionen Menschen, die kurz vor einer Hungersnot stehen, und wir haben 16 Millionen Menschen, die auf den Hungertod zusteuern."
➡️ https://kurz.rt.com/2o48
➡️ https://kurz.rt.com/2o48
RT DE
"Kinder sehen wie Skelette aus" – UN-Welternährungsprogramm über Hungersnot im Jemen
Nach Angaben des Welternährungsprogramms sind mindestens fünf Millionen Menschen im Jemen von der Hungersnot bedroht. Weitere 16 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten stehen kurz vor dem Hungertod. Der Hauptgrund dafür sei die mangelnde Versorgung mit Lebensmitteln…
Eins ist wohl sicher: Kanzlerin wird Angela Merkel nicht mehr. Doch was kommt danach? Vielleicht eine zweite Karriere in der Wissenschaft – genauer gesagt, im Robert-Koch-Institut? Bei dem Online-Spiel von RT DE kannst Du Angela Merkel dabei helfen, den "Transfer" vom Bundeskanzleramt zum Robert-Koch-Institut schadlos zu überstehen! Doch Vorsicht: Es warten einige "Bösewichte" auf dem Weg dahin.
➡️ https://de.rt.com/viral/124550-neues-online-spiel-von-rt/
➡️ https://de.rt.com/viral/124550-neues-online-spiel-von-rt/
RT DE
Neues Online-Spiel von RT DE: Merkels Zukunft - du entscheidest!
Mit Angela Merkels Kanzlerschaft geht eine politische Ära zu Ende. Satte 16 Jahre lang regierte Merkel Deutschland. Doch was wird aus Angela Merkel nach ihrem Ausscheiden aus der Politik? RT DE gibt Dir die exklusive Möglichkeit, es in Erfahrung zu bringen.