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Israel simuliert Krieg mit Hisbollah und Iran: 2.000 Raketen pro Tag und gesellschaftliche Unruhe

Israels Armee führt diese Woche eine einwöchige Militärübung durch. Diese begann am Sonntag, um einen groß angelegten Krieg zwischen der Hisbollah und dem Iran zu simulieren. Falls ein neuer Krieg zwischen Israel und der Hisbollah-Bewegung ausbricht, wird die Hisbollah am ersten Tag 1.000 bis 3.000 Raketen auf israelische Gebiete abfeuern.

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Regime-Change in Äthiopien? Warum Ministerpräsident Abiy unbequem wurde

Zuletzt überschlugen sich die Meldungen über Geländegewinne und einen Vormarsch der Einheiten der TPLF in Richtung Addis Abeba. Die äthiopische Regierung rief den Ausnahmezustand aus. Angesichts der Eskalation der Gewalt zeigt man in Washington nun mit dem Finger vor allem auf den äthiopischen Ministerpräsidenten Ahmed Abiy.

Ein Kommentar von Kani Tuyala
Der einflussreichste Unternehmerverband BDA ruft nach einem neuen Gesetz. Die Politik solle Beschäftigte dazu verpflichten, gegenüber dem Arbeitgeber ihren Impfstatus offenzulegen. Das könnte weitreichende Konsequenzen für die Arbeitnehmerrechte haben.

von Susan Bonath
​​⚡️Überwachungsangriff durch die EU: Chatverläufe sollen automatisch durchsucht werden

Die Europäische Union (EU) plant, Chatverläufe und gepostete Fotos auf sämtlichen Smartphones automatisch zu durchsuchen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson verfolgt. Andere EU-Abgeordnete wie Patrick Breyer von der Piratenpartei warnen laut einem Bericht der Welt vor dem Vorhaben, da schon bald die Überwachungstechnik CSS auf sämtlichen Smartphones landen könnte.

Die Software CSS (Client Side Scanning) sollte nach einem Plan des IT-Konzerns Apple als Lösung dienen, um gegen Bilder von Kindesmissbrauch auf den vom Konzern hergestellten Smartphones vorzugehen. Um die Verschlüsselung von Chats und Dateien weiter zu gewährleisten, sollten die Bilder dabei bereits auf den Geräten der Nutzer erfasst und kontrolliert werden. Doch Datenschützer liefen gegen die Pläne Sturm, denn mit dieser Technik würde Apple Überwachungssoftware industriellen Ausmaßes auf den Geräten der Nutzer installieren.

In der EU könnte die Überwachungssoftware nun aber bald zum Einsatz kommen. Mittlerweile basieren nahezu alle Messengerdienste auf der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und fallen zudem unter das Fernmeldegeheimnis. Laut Breyer ist dies den EU-Sicherheitspolitikern ein Dorn im Auge und auch die Konzerne wollen weiterhin kontrollieren, wofür ihre Produkte genutzt werden:

"Die US-Anbieter sind 2020 bei der EU-Kommission vorstellig geworden und wollten das legalisieren lassen. Daraufhin wurde im vergangenen Herbst eine Ausnahmegenehmigung für das Scannen persönlicher Chatinhalte auf den Weg gebracht."

Doch es bleibt offenbar nicht nur bei einer Ausnahmegenehmigung: Die EU will eine permanente Gesetzgebung nachlegen, die die Chatkontrolle für alle Anbieter verpflichtend machen soll. Dem aktuellen Entwurf zufolge müssen alle Anbieter auf dem Endgerät selbst eine Kontrollsoftware laufen lassen, mit der via Künstlicher Intelligenz erkannt werden soll, ob etwa verbotene Bilder getauscht werden.

Bereits vor einem Jahr gab es einen ähnlichen Resolutionsentwurf der deutschen Ratspräsidentschaft an die Delegationen der Mitgliedstaaten im Europäischen Rat. Als Anlass dafür diente allerdings nicht Kindesmissbrauch, sondern der Terroranschlag von Wien – und das, obwohl der Anschlag nichts mit verschlüsselten Nachrichten, die die Terroristen auf Messengerdiensten austauschten, zu tun hatte.

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Braun im März: "Wenn wir jedem in Deutschland ein Impfangebot gemacht haben, dann können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren."

Wie viele Impfangebote jedem gemacht werden sollten, hat er damals nicht konkretisiert.
"Liebe Antje, lieber Christoph Bautz, lieber Kai, lieber Sascha, lieber Christoph Bals, lieber Martin, lieber Jörg-Andreas, lieber Christoph Heinrich" ...
Die gescheiterte Kanzlerkandidatin der Grünen bittet mit einem sehr persönlichen Brief Umweltverbände wie die Deutsche Umwelthilfe, Germanwatch, Greenpeace und WWF um Hilfe.
USA kündigen Impf- oder Testpflicht für Millionen von Beschäftigten kurz nach Neujahr an

Für mehr als 80 Millionen Arbeitnehmer in den USA gelten bald weitgehende Impf- oder Testpflichten. Die US-Regierung gab Details zu den Vorgaben für Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten bekannt. Diese waren von Joe Biden bereits angekündigt worden. Ein hochrangiger Politiker aus der Umgebung des US-Präsidenten betonte:

"Es ist wichtig zu verstehen, dass es immer noch so viele Arbeitnehmer gibt, die nicht geschützt und weiterhin dem Risiko ausgesetzt sind, schwer zu erkranken oder an COVID-19 zu sterben."

Ab dem 4. Januar 2022 müssen die betreffenden Arbeitgeber von ihren Angestellten entweder eine vollständige Impfung gegen Corona oder wöchentliche negative Tests verlangen.

Weil Impfstoffe sicher und kostenlos seien, verlangten die Behörden von Unternehmen nicht, Coronatests anzubieten oder zu bezahlen, hieß es weiter. Firmen, die den Vorgaben nicht nachkämen, müssten eine Strafe zahlen.

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Spahn und Ärztevertreter einig: "Booster" für alle sechs Monate nach Impfung

Alle, die vor mindestens sechs Monaten vollständig gegen SARS-CoV-2-Virus geimpft worden wären, sollen nun eine Auffrischungs-Impfung angeboten bekommen. Darüber sind sich nun der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Ärzteverbände einig. Zunächst sollen Ältere, medizinisches Personal und Personen mit Vorerkrankungen einen sogenannten "Booster" erhalten. Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt die Impfverstärkung unter anderem vorerst jedoch ab 70 Jahren Lebensalter.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts hatten sich bislang bereits mehr als 2,3 Millionen Menschen in Deutschland für eine dritte Impfung gegen das Coronavirus entschieden.

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USA setzen israelische NSO Group auf Sanktionsliste

Das US-Handelsministerium hat am Mittwoch die israelischen Unternehmen NSO Group und Candiru auf seine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, die gegen die nationale Sicherheit oder die außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten verstoßen sollen.

Zur Begründung hieß es, dass sie Spionageprogramme entwickelt und an ausländische Regierungen verkauft haben, die diese zur Überwachung und Verfolgung von Regierungsbeamten, Oppositionellen, Journalisten, Geschäftsleuten, Künstlern, Aktivisten, Akademikern und Botschaftsmitarbeitern eingesetzt hätten.

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Merck: Erste Pille gegen Corona in Großbritannien zugelassen Am Donnerstag erteilte Großbritannien eine bedingte Zulassung für das antivirale Mittel gegen Corona von Merck & Co. Das US-amerikanische Pharmaunternehmen soll die erste Pille entwickelt haben…
⚡️Pfizer meldet hohe Wirksamkeit seiner Anti-Corona-Pille

Eigenen Angaben des US-Pharmariesen zufolge habe ein von Pfizer entwickeltes Medikament in Studien eine hohe Wirksamkeit gegen Covid-19 gezeigt. Bei Hochrisikopatienten senke es das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs um bis zu 90 Prozent.

Die Zulassung des Medikaments soll demnächst bei der zuständigen US-Behörde FDA beantragt werden.

Erst am Donnerstag hat mit Molnupiravir ein erstes antivirales Mittel gegen Covid-19 in Großbritannien eine bedingte Zulassung erhalten. Diese vom US-Pharmaunternehmen Merck & Co entwickelte Pille soll nach Herstellerangaben die Zahl der Krankenhausaufenthalte und Todesfälle bei Patienten mit frühen COVID-19-Symptomen um die Hälfte reduzieren.

Pfizer und Merck konkurrieren nun um die erste Zulassung auf dem US-Markt.

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RT DE ist "Ein Virus des Misstrauens"

Womit haben wir uns diese Gleichsetzung mit Krankheitserregern durch Patrick Gensing, dem Leiter des "faktenfinders" der Tagesschau, verdient?
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RT DE ist "Ein Virus des Misstrauens" Womit haben wir uns diese Gleichsetzung mit Krankheitserregern durch Patrick Gensing, dem Leiter des "faktenfinders" der Tagesschau, verdient?
Für Gensing reicht dafür unsere zum Teil kritische Berichterstattung zu Corona-Maßnahmen und Impfstoffen.

"In der Corona-Pandemie sind besonders viele Konflikte zu beobachten, Diskussionen über Einschränkungen von Grundrechten und Impfungen sorgen für Polarisierung und teilweise auch Radikalisierung. Diese Konflikte werden durch russische Propaganda noch gezielt befeuert.", konstatiert er.
Eine Analyse vom Institut für strategischen Dialog (ISD) und der Organisation Reset hätte ergeben, dass RT DE einer der "wichtigsten Stichwortgeber für Corona-Leugner und Impfgegner" sei. Laut Analyse sollen die Inhalte von RT DE auch von Rechtsextremisten geteilt werden.

Insbesondere der Erfolg einiger Videos unseres gelöschten YouTube-Kanals wird uns zur Last gelegt.

"Von den 100 meistgeschauten Videos von RT DE enthielten 67 Videos einen Bezug zu COVID-19. Wiederum 61 davon hatten eine kritische Position gegenüber den Corona-Maßnahmen in Deutschland, den USA und anderen Demokratien sowie gegenüber 'westlichen' COVID-19-Impfstoffen."

Nun haben wir auch regelmäßig die Pressekonferenzen der Regierung, des Gesundheitsministeriums und des RKI übertragen und Clips zu ihren Verlautbarungen zur Pandemie und ihrer Bekämpfung gezeigt, doch trafen die auf weniger Interesse als jene mit dazu kritischen Inhalten.

Übrigens: Allein im Juli 2021 haben wir mehr als 600 Videos veröffentlicht.

Zu den Geldgebern des ISD, das unsere Inhalte völlig unabhängig analysiert hat, gehören neben der EU-Kommission, den Außenministerien Deutschlands, Großbritanniens und Australiens auch die Bill & Melinda Gates Stiftung und Open Society Foundations. Auch Microsoft, Facebook, YouTube und Google werden auf der Homepage des ISD als Spender aufgeführt. Das erwähnt der "faktenfinder" jedoch nicht.

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"Nachbesinnung im Journalismus nötig": Drosten ruft zur kritischen Reflexion auf

Bei der Verleihung des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises für Fernsehjournalismus in Köln hat Virologe Christian Drosten die deutschen Medien zu einer kritischen Reflexion ihrer Arbeit aufgerufen. "Wir werden noch lange zu knabbern haben an der Aufarbeitung der Pandemie. Eine Nachbesinnung ist nicht nur in der Politik und der Wissenschaft, sondern unbedingt auch im Journalismus nötig", äußerte Drosten.

"Unsere Realität ist das, was die Medien uns spiegeln." Es lege somit eine immense Verantwortung bei den Journalisten. "Darf es in den Unterhaltungsformen des Journalismus ein 'Teile und Herrsche' geben, also das Teilen von Meinungen zur Beherrschung eines Marktanteils?", fragte der Virologe. "In einer Pandemie kostet unverantwortliches Handeln Menschenleben."

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"Es sind nicht Syrer und Afghanen, die kommen" – Merkel besucht Deutsches Auswandererhaus

Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte am Donnerstag im Rahmen ihrer Abschiedstour im Land Bremen das Deutsche Auswandererhaus (DAH), ein Museum zur Geschichte der deutschen Auswanderung in Bremerhaven. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Oberbürgermeister von Bremerhaven, Melf Grantz, sowie Dutzende von Einwohnern haben sie empfangen.

Neben einem Rundgang durch das preisgekrönte Museum war auch ein vertrauliches Gespräch mit den Bürgermeistern geplant. An dem Gespräch nahmen unter anderem auch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Claudia Schilling, die Leiterin des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung, Antje Boetius, und der Geschäftsführer des Klimahauses Bremerhaven, Arne Dunker, teil.

Zum Abschied versprach Merkel wiederzukommen – dann jedoch nicht mehr als Kanzlerin. Denn nach 16 Jahren Regierungszeit steht nun ihr Rücktritt vom Amt an.

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Blutiger Protest der "Ocean Rebellion"

Am Donnerstag demonstrierten Klimaaktivisten der Gruppe "Ocean Rebellion" in der Nähe des Veranstaltungsorts des UN-Klimagipfels in Glasgow gegen destruktive Industriefischerei. In Nadelstreifenanzügen, die die Delegierten der COP26-Konferenz repräsentieren sollten, und mit riesigen Fischköpfen versammelten sich die Aktivisten am Ufer des Flusses Clyde. Sie trugen Koffer mit Botschaften wie "Ökozid" und "Krieg gegen den Fisch".

"Was wir wollen, ist ein Verbot der Grundschleppnetzfischerei, ein Ende der industriellen Fischerei", betonte die Aktivistin Laura Baldwin. Baldwin ist sich darüber im Klaren, dass dies zum Verlust von Arbeitsplätzen führen würde, und forderte die Staats- und Regierungschefs auf, einen "fairen Übergang" zu schaffen.

Seit Sonntag findet in Glasgow der G20-Klimagipfel statt. Tausende Aktivisten protestieren täglich gegen die aktuelle globale Klimapolitik.

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"Rabbi aus der Hölle" im Zentrum grausamer Sektenmorde

Ein Jerusalemer Richter hat festgestellt, dass Eliezer Berland, einer der berüchtigtsten Sektenführer Israels, der den Strafverfolgungsbehörden immer wieder durch die Lappen gegangen ist, indem er aus dem Land floh und sich durch Eingeständnisse eine geringere Haftstrafe sichern konnte, in zwei ungeklärte Morde verwickelt sein könnte.

Eliezer Berland, der derzeit eine 18-monatige Freiheitsstrafe wegen Betrugs verbüßt, wurde diese Woche erneut im Gefängnis verhaftet. Die Polizei bringt den 83-jährigen Berland mit der Entführung und Ermordung eines 1986 verschwundenen ultraorthodoxen Teenagers in Verbindung sowie mit dem ungeklärten Mord im Jahr 1990.

Berichten zufolge habe es eine Reihe von Verhaftungen im Umfeld von Shuvu Banim (Berlands Sekte) gegeben. Danach soll Berland zugegeben haben, dass er an der Zerstückelung und dem Begräbnis des Jungen in einem Wald vor fast 40 Jahren beteiligt gewesen sei.

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