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🛑 LIVE aus dem Bundestag: Erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz https://www.facebook.com/rtde/videos/1808384629358439/
Scholz: "Ich möchte, dass wir bis Ende des Jahre 30 Mio Impfungen in die Oberarme kriegen: als erste Impfung, als zweite Impfung und als Boosterimpfung. " und weiter: "Bitte machen sie alle mit! Wir schaffen das nur gemeinsam."
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Scholz: "Ich möchte, dass wir bis Ende des Jahre 30 Mio Impfungen in die Oberarme kriegen: als erste Impfung, als zweite Impfung und als Boosterimpfung. " und weiter: "Bitte machen sie alle mit! Wir schaffen das nur gemeinsam."
❗️Der Bundeskanzler bedankt sich bei allen Bürgern, die sich doppelt impfen und boostern lassen haben.
Die Bundesregierung werde immer an der Seite der solidarischen Bürger stehen, die sich an die Maßnahmen gehalten und sich impfen lassen haben.
"Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine Minderheit von Extremisten versucht, uns ihren Willen aufzuzwingen. ... Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie"
Die Bundesregierung werde immer an der Seite der solidarischen Bürger stehen, die sich an die Maßnahmen gehalten und sich impfen lassen haben.
"Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine Minderheit von Extremisten versucht, uns ihren Willen aufzuzwingen. ... Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie"
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Scholz: "Ich stelle fest: Unsere Gesellschaft ist nicht gepalten."
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Scholz: "Ich stelle fest: Unsere Gesellschaft ist nicht gepalten."
❗️Scholz: "Wir sind eine Regierung des sozialen Fortschritts."
Gerade in der Pandemie erlebe man die "die Kraft des Fortschritts.
Scholz bedankt sich bei den Gründern von BioNTech:
"Diese beiden Forscher haben mit ihrem Impfstoff Millionen Menschen auf der Welt das Leben gerettet."
Gerade in der Pandemie erlebe man die "die Kraft des Fortschritts.
Scholz bedankt sich bei den Gründern von BioNTech:
"Diese beiden Forscher haben mit ihrem Impfstoff Millionen Menschen auf der Welt das Leben gerettet."
Bei dem Drohnenangriff in Kabul am 29. August 2021 starben 10 Zivilisten, drunter sieben Kinder.
https://kurz.rt.com/J4zz
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Pentagon: Drohnenangriff in Kabul, bei dem Kinder getötet wurden, bleibt ungestraft
Beteiligte am US-Drohnenangriff Ende August 2021 in Kabul, bei dem Zivilisten – auch Kinder – ums Leben kamen, bleiben rechtlich wie disziplinarisch unbelangt. Dies meldeten verschiedene Medien mit Verweis auf den US-Verteidigungsminister.
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❗️Scholz: "Wir sind eine Regierung des sozialen Fortschritts." Gerade in der Pandemie erlebe man die "die Kraft des Fortschritts. Scholz bedankt sich bei den Gründern von BioNTech: "Diese beiden Forscher haben mit ihrem Impfstoff Millionen Menschen auf…
❗️Scholz: "Wir sind ein Einwanderungsland, ein Land mit Migrationshintergrund wie der Bundespräsident sagte. Wir müssen noch mehr Integration schaffen - dafür stehe ich."
Scholz: "Die Bundesregierung wird den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuerumgehung weiter vorantreiben."
NATO lehnt Moskaus Forderung nach Moratorium für Stationierung nuklearfähiger Raketen ab
Die NATO weist Moskaus Forderung nach einem Verbot der Stationierung von nuklearfähigen Mittelstreckenraketen in Europa zurück. Gleichzeitig unterstellt man Russland eine Verletzung des von den USA vor Jahren aufgekündigten INF-Vertrages.
https://kurz.rt.com/J4zC
Die NATO weist Moskaus Forderung nach einem Verbot der Stationierung von nuklearfähigen Mittelstreckenraketen in Europa zurück. Gleichzeitig unterstellt man Russland eine Verletzung des von den USA vor Jahren aufgekündigten INF-Vertrages.
https://kurz.rt.com/J4zC
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Scholz: "Die Bundesregierung wird den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuerumgehung weiter vorantreiben."
Scholz: "Klimaschutz wird in dieser Bundesregierung zur zentralen Querschnittsaufgabe."
Förderung erneuerbarer Energien, 2 Prozent der Fläche Deutschlands für Windkraft reserviert.
Förderung erneuerbarer Energien, 2 Prozent der Fläche Deutschlands für Windkraft reserviert.
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Scholz: "Klimaschutz wird in dieser Bundesregierung zur zentralen Querschnittsaufgabe." Förderung erneuerbarer Energien, 2 Prozent der Fläche Deutschlands für Windkraft reserviert.
Scholz: "Unser Ziel ist, dass im Jahr 2030 15 Millionen Elektroautos in Deutschland unterwegs sind."
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Scholz: "Unser Ziel ist, dass im Jahr 2030 15 Millionen Elektroautos in Deutschland unterwegs sind."
❗️Scholz: Mindestlohn soll im Laufe des kommenden Jahres auf 12 Euro angehoben werden.
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❗️Scholz: Mindestlohn soll im Laufe des kommenden Jahres auf 12 Euro angehoben werden.
Scholz: "Wir sichern das Rentenniveau bei 48 Prozent.", keine weitere Altersanhebung, teilweise Kapitaldeckung der Rente.
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Kardinal Müller über den Great Reset: "Ich möchte von Klaus Schwab weder erschaffen noch erlöst werden" Der ehemalige Bischof von Regensburg, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, hat sich vergangene Woche mit persönlichen Gedanken zur Corona-Krise zu Wort gemeldet.…
Kardinal Müller:
"Ich möchte eigentlich nicht geschaffen und erlöst werden nach dem Bildnis von Klaus Schwab oder Bill Gates oder Soros und all diesen Leuten, die nach Glasgow mit Privatjets sausen und dann der Masse (...) die großen Sparmaßnahmen und Einschränkungen auferlegen. Das hat, politisch gesehen, mit einer Demokratie nichts mehr zu tun."
https://kurz.rt.com/J4zF
"Ich möchte eigentlich nicht geschaffen und erlöst werden nach dem Bildnis von Klaus Schwab oder Bill Gates oder Soros und all diesen Leuten, die nach Glasgow mit Privatjets sausen und dann der Masse (...) die großen Sparmaßnahmen und Einschränkungen auferlegen. Das hat, politisch gesehen, mit einer Demokratie nichts mehr zu tun."
https://kurz.rt.com/J4zF
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Kardinal Müller über Great Reset: "Ich möchte von Klaus Schwab weder erschaffen noch erlöst werden"
Die Corona-Krise beruhe auf Hochstapelei, meint Gerhard Ludwig Müller, ein ehemaliger hoher Würdenträger in der Katholischen Kirche. Die Mächtigen hätten die Chance ergriffen, ihre Agenda durchzusetzen. Er selbst möchte von Klaus Schwab oder Bill Gates weder…
Aktuell verfügt die Ukraine über einen sogenannten erweiterten Partnerstatus mit der NATO. Ein Aktionsplan für eine mögliche Mitgliedschaft in dem Bündnis wurde ihr noch nicht vorgelegt.
https://kurz.rt.com/J4zJ
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Russischer Botschafter in London: "Errichtung von NATO-Stützpunkten in der Ukraine inakzeptabel"
Dem russischen Botschafter in Großbritannien zufolge ist nicht auszuschließen, dass London im Rahmen bilateraler Abkommen Militärstützpunkte auf ukrainischem Gebiet errichtet. Der Diplomat hofft aber, dass die NATO die Unzulässigkeit eines solchen Vorgehens…
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Eine potenzielle Flugweite von 6.000 km und mehr verleiht dem "Jäger" auch strategisches Potenzial: Die nordamerikanische Prärie könnte im Ernstfall durchaus zum Jagdrevier des S-70 "Hunter-B" werden.
https://kurz.rt.com/J4zM
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Prototyp der ersten russischen Kriegsdrohne vorgestellt
Russland kommt voran bei der Entwicklung einer Kampf- und Aufklärungsdrohne heimischer Produktion: In einem Fluggerätewerk in Nowosibirsk wurde am 14. Dezember 2021 der Prototyp der Kampfdrohne S-70 vorgestellt. Mit einer Reichweite von 6.000 Kilometern könnte…
Er selbst plädiere jedoch dafür, Anreize für eine Impfung zu schaffen, wie beispielsweise 50 Euro, die auch rückwirkend gezahlt würden.
➡️ https://kurz.rt.com/J4zQ
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Gregor Gysi zur Impfpflicht: Gefängnisstrafe für Impfverweigerer möglich
Im Falle einer Impfpflicht sind nach Ansicht des Linken-Politikers Gregor Gysi harte Konsequenzen wie Gefängnisstrafen möglich, sofern bei Verstößen Bußgelder verhängt werden und diese nicht eingetrieben werden können. Er plädiere jedoch für Impfprämien statt…
⚡️Das Berliner Kammergericht hat am Mittwoch sein Urteil im sogenannten Tiergartenmord-Prozess gesprochen. Ein 56-jähriger Russe wurde zu lebenslanger Haft verurteilt.
https://kurz.rt.com/J4zW
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Urteil im "Tiergartenmord"-Prozess: Lebenslange Haft für den Angeklagten
Das Berliner Kammergericht hat am Mittwoch sein Urteil im sogenannten "Tiergartenmord"-Prozess gesprochen. Ein 56-jähriger Russe wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass der Angeklagte im Auftrag des russischen Staates…
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Bei dem Drohnenangriff in Kabul am 29. August 2021 starben 10 Zivilisten, drunter sieben Kinder. https://kurz.rt.com/J4zz
"Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, die Kriegsverbrechen des US-Militärs, das weltweit unschuldige Zivilisten tötet, zu untersuchen und es zur Rechenschaft zu ziehen."
Was die Chinesen noch dazu zu sagen hatten: https://kurz.rt.com/J4zT
Was die Chinesen noch dazu zu sagen hatten: https://kurz.rt.com/J4zT
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China fordert Abrechnung mit USA für Gräueltaten in Afghanistan
Peking fordert die internationale Gemeinschaft auf, die USA für deren Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Dabei erinnerte das chinesische Außenministerium an den US-Drohnenangriff in Kabul, bei dem zehn Zivilisten, darunter sieben Kinder, getötet…
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Polizeieinsatz in Dresden: Razzia nach Telegram-Morddrohungen gegen Michael Kretschmer
Gegen den Ministerpräsidenten Sachsens Michael Kretschmer gibt es Morddrohungen. Diese sollen in einer Telegram-Chatgruppe ausgesprochen worden sein. In Dresden läuft aktuell ein Polizeieinsatz. Laut Polizeiangaben werden mehrere Objekte durchsucht.
Die Durchsuchungsmaßnahmen erfolgten unter Beteiligung von Spezialkräften des Landeskriminalamtes (LKA), da Äußerungen einzelner Mitglieder der Telegram-Gruppe den Verdacht nahe legten, dass diese im Besitz scharfer Waffen und von Armbrüsten sein könnten, hieß es weiter.
@rt_de
Gegen den Ministerpräsidenten Sachsens Michael Kretschmer gibt es Morddrohungen. Diese sollen in einer Telegram-Chatgruppe ausgesprochen worden sein. In Dresden läuft aktuell ein Polizeieinsatz. Laut Polizeiangaben werden mehrere Objekte durchsucht.
Die Durchsuchungsmaßnahmen erfolgten unter Beteiligung von Spezialkräften des Landeskriminalamtes (LKA), da Äußerungen einzelner Mitglieder der Telegram-Gruppe den Verdacht nahe legten, dass diese im Besitz scharfer Waffen und von Armbrüsten sein könnten, hieß es weiter.
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Noch vor Weihnachten sollte der Mann seine Bleibe in der Katholischen Hochschulgemeinde räumen.
Zum Hintergrund: https://kurz.rt.com/J4A3
Zum Hintergrund: https://kurz.rt.com/J4A3
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Obdachloser begeht Selbstmord nach Rausschmiss vom Gelände einer Katholische Hochschule in Köln
Ein 56-jähriger Obdachloser lebte seit sechs Jahren auf dem KHG-Gelände. Die neue Leitung der Katholischen Hochschulgemeinde stellte ihm nun ein Ultimatum, dass er spätestens bis Weihnachten seine Bleibe zu räumen habe.